Dienstag, 1. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Green City e.V. - Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entsendung von Vertreter/innen aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerden
2.
TOP - BA 12 – Mitgliederliste
3.
TOP - Eilentscheidung: Straßenfest Münchner Freiheit am 21.06.2014 - zugestimmt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Verlinkungen auf der BA 12 – Homepage – hier: Gardensharing
10.
sonstiges
1.
TOP - Beschluss über den Ferienausschuss 2014
2.
TOP - Sitzungstermine 2015
3.
TOP - Oktoberfest 2014
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Regelmäßige Reinigung des Kunststoffabschnittes der Lärmschutzwand an der Freisinger Landstraße beginnend an der Einmündung Wallnerstraße, stadtauswärts
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Verlegung des Taxistandplatzes Lilienthalallee 29 in die Edmund-Rumpler-Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstraße 25
2.
TOP - Errichtung eines Absoluten Haltverbots Berliner Straße (Teilstück)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule an der Haimhauserstraße – Erweiterung der „Elternanfahrtszone“ (incl. Stellungnahme zum Ortstermin vom 20.02.2014)
2.
TOP - Plangenehmigungsverfahren – Rückbau von Eisenbahninfrastrukturen auf der Strecke Milbertshofen-Freimann
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Buslinienführung am Carl-Orff-Bogen
2.
TOP - Fremdparken und Durchgangsverkehr in der Gartenstadt
3.
TOP - Umwandlung der gesamten Keilberthstraße in eine verkehrsberuhigte Zone
4.
TOP - Bayernkaserne – Drohender Verkehrskollaps auf der Heidemannstraße nach Bau von 4.000 neuen Wohnungen (vertagt aus 05/14)
5.
TOP - Unsichere Verkehrsregelung durch zwei neue Ampeln – Kreuzung Tivolibrücke / Wiedenmayerstraße / Ifflandstraße
6.
TOP - Schaffung eines „Urbanen NaturNetz München"
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Floriansmühlstraße 5
2.
TOP - Errichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Lilienthalalllee 32
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Umleitung Domagkstraße – Grüner Pfeil (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
2.
TOP - Joseph-Dollinger-Bogen: Ausnahmegenehmigung zum Laden im absoluten Haltverbot (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße vom 02.06.2014 bis 31.01.2017
4.
TOP - Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“ Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00163
5.
TOP - Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00157 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014;
6.
TOP - Gefahrstelle Theodor-Dombart-Straße (Bürgerschreiben an die Verwaltung incl. Antwort des Kreisverwaltungsreferats)
7.
TOP - Instandhaltungsmaßnahmen an der St.-Emmeram-Brücke
8.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Kulturheimstraße (Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
9.
TOP - Parkproblem Edisonstraße Freimann (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
10.
TOP - Neubau einer Lichtzeichenanlage Ingolstädter Straße / Zufahrt Sportgelände FC Bayern
11.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) – ehemalige Funkkaserne Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Betreuung der Kinder der Parkstadt Schwabing, die im September eingeschult werden (Initiative Frau Janne Weinzierl)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater i-piccoli Theater-Vorstellungen vom 17. bis 26.10.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice-Gesellschaft des Bayerischen Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonzert am 09.12.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2014
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Zeitzeugengespräche“ Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e. V. Projekt "Mohr-Villa goes Camp: Das Bild als Brücke" ab Ende Juli/August
3.
Anhörungen
1.
TOP - Pfarrfest Kaiserplatz 1 am 12.07.2014
2.
TOP - Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
3.
TOP - Feuerwerk am Neurißweg 19 am 26.07.2014
4.
TOP - Spieletag am Amadeus-Hartmann-Weg / Max-Bruch-Straße am 30.07.2014
5.
TOP - Kita-Fest an der Oskar-Schlemmer-Straße am 25.07.2014
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fehlende Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Fröttmaninger Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Gambero“, Ausschank von Getränken und Abgabe von zubereiteten Speisen in einem Warenhaus, Ingolstädter Str. 40
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erlaubnisbescheid: Streetlife Festival / Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt am 31.05 und 01.06.2014
2.
TOP - Errichtung einer 5-zügigen Realschule mit Dreifachsporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen, Heidemannstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Vorplanungsauftrag; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00068 (siehe auch TOP D.5.3.2.) Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.06.2014
3.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Kinderhaus Schwabing e.V. für die 40-Jahr-Feier am 19.07.2014 in Höhe von 800,00 € b) Mohr-Villa Freimann e.V. für die Veranstaltung „Mohr-Villa goes Camp“ ab Juni 2014 in Höhe von 1.300,00 € c) Theater Heppel & Ettlich für die Aufführung des Theaterstücks „Perplex“ vom 13.08 bis 06.09.2014 in Höhe von 2.080,00 € d) KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann für das Spielfest „Spiel Spaß Spannung“ im Carl-Orff-Bogen Park am 30.07.2014 in Höhe von 397,50 € e) Mietergemeinschaft Burmesterstraße-Bauernfeindstraße für das Nachbarschaftsfest zum 10-jährigen Bestehen am 26.07.2014 in Höhe von 650,00 € f) Metropoltheater gGmbH für die Veranstaltung Freilicht im Park der Mohr-Villa vom 10.07. bis 16.08.2014 in Höhe von 7.000,00 €
4.
TOP - Kurzbericht: RegieAlsFaktor für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai / Juni 2014
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Fußball Weltmeisterschaft: Freischankflächen Erweiterung
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung von drei Warenstellagen, Hohenzollernstraße 30
2.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Haimhauser Straße 11
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Guerickestraße 6, Fl.Nr.: 940/0, Neubau Interimsgebäude für die mobile Schulraumeinheit-Grundschule / Nutzungszeitraum bis 24. Monate, Fällung diverser Bäume gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg
2.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/147, Neubau von zwei Mehrfamilienhäuser (20WE) mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage
3.
TOP - Leopoldstraße 214-228, Fl.Nr.: 857/29, Modernisierung durch Ersatzbauten, Anbauten, Dachaufstockung und DG-Ausbau, Neubau einer Tiefgarage - Vorbescheid
4.
TOP - Lilienthalallee 37: 170/53-Überdachung der ehemaligen Kohlebunker am Kesselhaus zur Showroom und Werkstatt-Interimsnutzung von Fahrzeugen, befristet auf 3 Jahre
5.
TOP - Walter-Gropius-Straße, Fl.Nr.: 844/7, Neubau eines Büro- und Dienstleistungsge-bäudes mit 2-geschossiger Tiefgarage – Parkstadt Schwabing. MK 8
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Erweiterung des Blumenladens im Forum Münchner Freiheit
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Sonnleitnerstraße 1, Fällung eines Bergahorn
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung: Situlistraße 78a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
2.
TOP - Errichtung einer 5-zügigen Realschule mit Dreifachsporthalle, Zuschauertribüne und Freisportflächen, Heidemannstraße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Vorplanungsauftrag; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00068 (siehe auch TOP C.5.3.2.) Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.06.2014
3.
TOP - Konzept gegen die Zerstörung der Laden- und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00096 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
4.
TOP - Flächensparende Gewerbeansiedlung und Ziele des Integrierten Stadtentwicklungskonzept für das Quartierszentrum Trudering (ISEK); Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00078 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
5.
TOP - TUM-Studie zur Wohnungsnachfrage im Stadtrat vorstellen; Sitzungsvorlage Nr.: 14 – 20 / V 00161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
6.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien – Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an die betreffenden Gastwirte – überarbeitete Fassung)
7.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Wasserprojekt Feilitzschstraße b) Wasserprojekt Wedekindplatz c) Fernwärmeprojekt Isoldenstraße
8.
TOP - Clemensstraße 29, Fl.Nr.: 394/26, Schatzinsel Schülerhort e.V. - Erhalt der Kinderkrippe Antwort des Referats für Bildung und Sport auf ein Bürgeranliegen
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F