Dienstag, 30. September 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bürgerinitiative Freunde der Fröttmaninger Heide - Zwischenbericht
2.
TOP - Unterbringung von Asylsuchenden, Lotte-Branz-Straße
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerb
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund (BA-Antrag B 05467 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
10.
sonstiges
1.
TOP - Regionalgespräche mit der Lokalbaukommission – Teilnahme von ca. 4 BA-Mitgliedern
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Entleerung der Mülltonnen in der Löwithstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
2.
TOP - Privates Carsharing in Parklizenzgebieten ermöglichen ( Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bessere Ausführung und Unterhalt der Radwege in Schwabing (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 15.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Ladezone Leopoldstraße 64
3.
TOP - Freisinger Landstraße / Oberjägerstraße – Auflassung des Fußweges und des Grünstreifens in der Grünanlage und Ausbau in einen Fuß- und Radweg
4.
TOP - Halbparken auf dem Gehsteig in der Destouchesstraße auf der Nordseite zwischen Moltke- und Viktoriastraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden incl. Hinweis/Ergänzung vom 11.09.2014
2.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage: Biedersteiner-/Haimhauser Straße
3.
TOP - Neuer Wertstoffcontainerstandort Hilsbacher Straße gegenüber 36
4.
TOP - Errichtung einer Brücke über den Garchinger Mühlbachkanal und einer Brücke über den Garchinger Mühlbach
5.
TOP - Errichtung von Haltverbots-Zonen für Filmaufnahmen, Karl-Theodor-Straße 26 am 09./10.10.2014 (Zeitraum 07.00 bis 23.00 Uhr)
6.
TOP - Abschalten der Musik in den U-Bahnhöfen (Beschlussentwurf zur BV-Empfehlung E 01885 vom 11.07.2013)
7.
TOP - Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet (Antrag des BA 20 Hadern mit der Bitte um Unterstützung)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Fehlender Lärmschutz Isarring
2.
TOP - Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West
3.
TOP - Errichtung einer Parkzone im Wolf-Ferrari-Weg
4.
TOP - Einparkveränderungen in der Destouchesstraße
5.
TOP - Hinweisschild auf Tempo 30 in der südlichen Osterwaldstraße (siehe auch TOP C.4.2.)
6.
TOP - Verkehrsproblematik im Fichtenweg
7.
TOP - Flugrouten über Freimann
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verlegung der Bahnstromleitung zwischen Unterföhring und Pasing
4.
TOP - Entfernung eines japanischen Staudenknöterich entlang der Tram-Linie 23 (BA-Antrag B 00244)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichten von Schutzstreifen in der Potsdamer Straße zwischen Germaniastraße und Ungererstraße
2.
TOP - Einrichten von Schutzstreifen und Fahrradstreifen auf Teilstrecken der Dietlindenstraße
3.
TOP - Straßenbauarbeiten zur Errichtung einer Mobilitätsstation in der Leopoldstraße (Ostseite) zwischen Münchner Freiheit und Ungererstraße
4.
TOP - Zusätzliche Feuerwehranfahrtszonen am Admiralbogen
5.
TOP - Einfahrtsverbot für Kraftfahrzeuge Zufahrtsweg östl. Freisinger Landstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Information der MVG über das vorzeitige Baustellenende der Gleiserneuerung der Linie U6 zwischen Kieferngarten und Studentenstadt und über ergänzende Nacharbeiten
2.
TOP - Rohrkanalsanierungen der Münchner Stadtentwässerung
3.
TOP - Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park / Herausgabe eines Faltblattes der LHM (Antwort auf Anträge des BA 15)
4.
TOP - Bericht der Hallo München „Stadt soll Spange zur Linie U1 prüfen“ (Schreiben eines Bürgers)
5.
TOP - Erinnerungsverfahren: Radwegauflösung / Baumgrabenverbreiterung Berliner Straße 2-100
6.
TOP - Anliegerinformationen des Baureferats Tiefbau a) Ingolstädter Straße: Erschließung des FC Bayern München-Sportgeländes b) Feilitzschstraße (Oberflächensanierung) und Umgestaltung des Wedekindplatzes c) Occamstraße / Haimhauser Straße: Umbau der Kreuzung d) Wiederherstellung der Weimarer Straße zwischen Domagkstraße und Frankfurter Ring
7.
TOP - Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01173; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom 17.09.2014
8.
TOP - Aufnahme der Schinkelstraße (und anliegende Straßen) in das Parkraummanagement (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen)
9.
TOP - Wie ist der Stand der Managementpläne und des Monitoring von FFH-Gebieten in München? Antrag Nr. 02-08 / A 03516 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen / RL Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014
10.
TOP - München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW vom 19.03.2014 - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014; Sitzungsvorlage Nr.. 14-20 / V 01275
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Unterstützung des Engagements des Kreisjugendrings München-Stadt in der Bayernkaserne ( Initiative Herr Johannes Trischler)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freimanner Klang e.V. Konzertaufführung „Bremer Stadtmusikanten“ am 16.11.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freimanner Klang e.V. Konzertaufführung "Bremer Stadtmusikanten" am 23.11.2014
3.
Anhörungen
1.
TOP - Martinsumzug in der Grünanlage Alte Heide 3 am 11.11.2014
2.
TOP - „Cotton Club Dinnershow“ im Ungererbad, Traubestraße 3
3.
TOP - Münchner Wochenmärkte – Alternativen zum Standort Paul-Hindemith-Allee?
4.
TOP - REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfe- und den Sozialausschuss an 04.11.2014
5.
TOP - Discgolf-Turnier am Fröttmaninger Berg am 09.11.2014
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigungen durch den Jugendspielplatz Wilhelm-Wagenfeld-Straße
2.
TOP - Anbringung eines Briefkastens in der Osterwaldstraße 68 (siehe auch TOP B.4.5.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Casablanca“, Schank- und Speisewirtschaft, Clemensstraße 16
2.
TOP - „Jukebox“, Kleingaststaätte, Grusonstraße 14
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Hortplätze für die Haidparksiedlung (Antwort zum BA-Schreiben vom 27.05.2014)
2.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Freimann e.V. für den Tag der offenen Tür am 13.09.2014 in Höhe von 711,00 € b) Innere Mission München, Diakonie, für Übersetzungen von Dolmetschern in Höhe von 500,00 €
3.
TOP - Grundschule Haimhauser Straße 23: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf eine 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und weiteren Räumen für ; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag, Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen sowie Errichtung eines Interimsgebäudes Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01157 (siehe auch TOP D.5.3.5.) Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
4.
TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Leopoldstraße 236: Leistung eines Baukostenzuschusses (geänderte Planung, 16 zusätzliche Kindergartenplätze) Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01105 Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
5.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe am Kiefernwald – Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
6.
TOP - Unterschriftensammlung aus der Bürgerversammlung Freimann zur Situation an der Bayernkaserne – Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
7.
TOP - Kurzbericht über das bezuschusste Seidlvilla-Jazzfestival am 16. und 17.05.2014
8.
TOP - Erleichterte Arbeitsgenehmigungsverfahren für Zuzügler (Antwort des Sozialreferats auf ein Bürgeranliegen)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit, Münchner Freiheit 7
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 56a
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Wallnerstraße 17, Fällung einer Esche
2.
TOP - Mohrstraße 1, Fällung einer Lärche und einer Kiefer
3.
TOP - Kunigundenstraße 14-20, Fällung einer Kastanie
4.
TOP - Carl-Orff-Bogen 105, Fällung von fünf Akazien
5.
TOP - Kaiserstraße 7 RGB, Fl.Nr.: 361/8, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – Tektur, Fällung eines Baumes gemäß Plan
6.
TOP - Wallnerstraße 23, Fällung dreier Nadelbäume
7.
TOP - Ladenburger Straße 4, Fällung einer Tanne
8.
TOP - Carl-Orff-Bogen 73, Fällung eines Haselnussbaums
9.
TOP - Schinkelstraße 1, Fällung einer Wildkirsche
10.
TOP - Berliner Straße 16, Fällung eines Bergahorn
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg (vertagt aus 06/14 und 07/2014)
2.
TOP - Bauvorhaben: Ungererstraße 141, Fl.Nr.: 960/0, Neubau einer Wohnanlage mit Ladengeschäften und Tiefgarage – Vorbescheid
3.
TOP - Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Parkstadt Schwabing (BV-Empfehlung E 00112)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unertlstraße 5, Fällung einer Kastanie
2.
TOP - Freisinger Landstraße 100, Fällung einer Hainbuche
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Isoldenstraße – Änderungen im Terminablauf b) Stromprojekt Ingolstädter Straße
2.
TOP - Occamstraße 5, Umbau eines Clubs (UG) und Lokals (EG) – Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 30.07.2014)
3.
TOP - MK1 im Domagkquartier – Schreiben der Münchner Grundbesitz Verwaltungs GmbH an Herrn Oberbürgermeister Reiter zu einer Anfrage des Bündnis90 Die Grünen Rosa-Liste
4.
TOP - Vergabe eines Grundstücks an der Muthmannstraße
5.
TOP - Grundschule Haimhauser Straße 23: Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf eine 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und weiteren Räumen für ; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms und Projektauftrag, Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen sowie Errichtung eines Interimsgebäudes Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01157 (siehe auch TOP C.5.3.3.) Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 17.09.2014
6.
TOP - Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00959; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom 17.09.2014
7.
TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf – Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014 zur BV-Empfehlung 08-14 / E 00794 des Stadtbezirks 1 Altstadt-Lehel; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01097
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F