Dienstag, 16. Dezember 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Vorstellung der kulturellen Zwischennutzung in der Freisinger Landstraße 21 - „BieBie“ in der ehemaligen Druckerei Biering
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Anhörungsrecht der BA’s bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörung und Unterrichtung bei Erschließung und Schließung von Bürgerbüros
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a Bezirksausschusssatzung
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Zebrastreifens auf der Busstraße durch den Englischen Garten
2.
TOP - Errichtung von Parkplätzen für Besucher der Fröttmaninger Heide an der Ingolstädter Straße
3.
TOP - Errichtung einer Linksabbiegespur Domagkstraße in die Walter-Gropius-Straße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung eines Fahrradweges in der Hohenzollernstraße zwischen Friedrich- und Leopoldstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 15.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeitliche Erweiterung des Haltverbots in der Sulzbacherstraße
2.
TOP - Verkehrshelferübergang Lyonel-Feininger-Straße; schlechte Erkennbarkeit durch parkende Busse
3.
TOP - Kindergartenanfahrtszonen in der Brabanter Straße und Kunigundenstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Maßnahmen gegen dauerhaft abgestellte PKW-Anhänger in der Gondershauser Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Maritusstraße zwischen Leopold- und Kaulbachstraße - Arbeiten im Straßenraum vom 13.04.2015 bis 25.04.2015
2.
TOP - Änderung des Zeitzusatzes an den Schulbushaltestellen in der Kulturheimstraße sowie an den Haltverbotszonen in der Kulturheimstraße und im Josef-Wirth-Weg
3.
TOP - Feuerwehranfahrt in der Gohrenstraße für die Grundschule Haimhauserstraße 23
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Anmeldung einer MotorradfahrerInnen-Demonstration für den 09.05.2015
2.
TOP - Aufstellung von Tempo-30-Schildern in der Osterwaldstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum – Sanierung der Gleisüberfahrt Leopoldstraße 100-104
4.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01715 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
5.
TOP - Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk (BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00423 des BA 16 Ramersdorf-Perlach – Antwort der Verwaltung)
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung an der Berliner Straße vom 02.06.2014 bis 31.01.2017 – Änderung
7.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradmietsystem der „MVG Rad“, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 20.11.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01566
8.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040 Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (siehe auch TOP D.5.3.4.)
9.
TOP - Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1 vom 01.01.2015 bis 30.06.2015
10.
TOP - Straßenbeschilderung Gundelinden-/Klementinenstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Flüchtlingsunterkunft Bayernkaserne" Anschaffung von Regalen, Kleiderständern und eines Staubsaugers
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bewohnerinitiative Kunigundenstraße 29 Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater I-piccoli Realisierung einer Publikation
3.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung einer Grundschule in modularer Bauweise am Bauhausplatz
2.
TOP - Münchner SommerSpielAktion 2015 (Platzvorschläge)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Errichtung einer Fußgängerampel in der Walter-Gropius-Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Hot Shot“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Hohenzollernstraße 29
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid: Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 28.11.-24.12.2014 auf dem Forum Münchner Freiheit
2.
TOP - Verwendungsnachweise a) Corso Leopold e.V. für fünf Programmplätze auf dem Corso Leopold vom 31.05. bis 01.06.2014 und vom 13.09. bis 14.09.2014 b) Theater i-piccoli für Theatervorstellungen vom 17. bis 26.10.2014 c) Rationaltheater München e.V. für die Instandhaltung und Erneuerung der Licht- und Tontechnik im Rationaltheater d) Gaudiblatt / 84 GHz – Raum für Gestaltung für das Nachbarschaftsfest am 21.06.2014 e) Initiative „Pique Dame Schwabing“ für das Projekt „Pique Dame Schwabing“ am 24.04.2014
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018 (incl. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse) Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 03.12.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01848
4.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (Beschlussentwurf für den Finanzausschuss vom 16.12.2014)
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Bebauungsplan Freisinger Landstraße
2.
TOP - Wagnerstraße 3: Sofortiges Vermieten der leerstehenden Wohnungen sowie einfaches Herrichten des leerstehenden Ateliers und umgehende Vermietung an einen Künstler/eine Künstlerin
3.
TOP - Keferstraße 24: Sofortiges einfaches Herrichten der leerstehenden Wohnungen und umgehende Vermietung
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche „LaPiaMia“, Leopoldstraße 53
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Nikolaiplatz 3
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche „Oliva“, Leopoldstraße 53
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Bernsteinweg 23, Fl.Nr.: 309/260, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Fällung einer Fichte
2.
TOP - Hohenzollernstraße 9, Fällung einer Robinie
3.
TOP - Sondermeierstraße 105, Fl.Nr.: 548/4, Fällung einer dreistämmigen Esche
4.
TOP - Ungererstraße 42, Fällung einer Esche und eines Ahornbaumes
5.
TOP - Wohlfahrtstraße 28, Fällung einer Fichte
6.
TOP - Fritz-Hommel-Weg 2-4, Fällung von vier Kastanien
7.
TOP - Mattighofer Straße 15, Fällung einer Fichte
8.
TOP - Heimstättenstraße 30, Fällung von zwei Tannen
9.
TOP - Leutkircher Straße 1, Fällung eines Ahornbaumes
10.
TOP - Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße, Fl.Nr.: 880/155. Neubau von 19 realgeteilten Reihen-Einfamilienhäusern und 5 Mehrfamilienhäusern (39 WE) im KFW40-Standard einschließlich Tiefgarage, Fällungen gemäß Plan
11.
TOP - Helmtrudenstraße 7, Fällung von zwei Fichten
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni bis August von 24.00 Uhr an Feiertagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Dietersheimer Straße 16-22, Fällung einer Zierkirsche
2.
TOP - Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen – Gefahrenbaumbeseitigungen im Stadtbezirk 12 (Baureferat-Gartenbau)
3.
TOP - Lillweg 40, Fällung einer Tanne und zwei Schwarzkiefern
4.
TOP - Heinrich-Geißler-Straße 18, Fällung einer Birke
5.
TOP - Klementinenstraße 7, Fällung einer Esche und einer Robinie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01223 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (Neufassung 13.11.2014)
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01733
3.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01995 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
4.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040 Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (siehe auch TOP B.5.3.8.)
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