Dienstag, 27. Mai 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Nachbarschaftstreff Parkstadt Schwabing (Vorstellung der neuen Leiterin)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Temporäre Vermietung eines städtischen Teilgrundstücks an der Marianne-Brandt-Straße – zugestimmt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - BA 12 Mitgliederlisten 2014-2020
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Schwabing e.V. 40-Jahr-Feier am 19.07.20
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Veranstaltung „Mohr-Villa goes Camp“ ab Juni 2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Aufführung des Theaterstücks „Perplex“ vom 13.08. bis 06.09.2014
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann Spielefest „Spiel Spaß Spannung“ im Carl-Orff-Bogen Park am 30.07.2014
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mietergemeinschaft Burmester-Bauernfeidstraße Mieter- und Nachbarschaftsfest zum 10jährigen Bestehen am 26.07.2014
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Metropoltheater gGmbH Freilicht im Park der Mohr-Villa vom 10.07. - 16.08.2014
3.
Anhörungen
1.
TOP - 40-Jahr-Feier des Kinderhauses Schwabing in der Bismarckstraße am 19.07.2014
2.
TOP - Scooter-Feriensportkurs auf der Skateanlage Maria-Probst-Straße ab 01.08.2018
3.
TOP - Mobile Spielaktion an der Paul-Hindemith-Allee am 25.06.2014
4.
TOP - Spielenachmittag an der Paul-Hindemith-Allee / Ecke- Carl-Orff-Bogen am 04.07. / 11.07. / 18.07. und 25.07.2014 jeweils von 13.00 bis 18.00 Uhr
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Zum Fassl“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 171a
2.
TOP - „Coffee Fellows“, Cafe, Leopoldstraße 70
3.
TOP - „New Mehak“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstraße 65
4.
TOP - „Iphitos“, Vereinswirtschaft, Aumeisterweg 10
5.
TOP - „Dean and Davis“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldsatraße 52
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erlaubnisbescheid: Kinderflohmärkte am 26.04., 24.05., 19.07. und 04.10.2014 auf dem Forum der Münchner Freiheit
2.
TOP - Neubau eines Hauses für Kinder (Funkkaserne IV) mit 4 Kinderkrippen- und 4 Kindergartengruppen im Siedlungsgebiet Funkkaserne an der Domagkstraße Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (siehe auch TOP C.5.3.5.)
3.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) KJR München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein für die Teilnahme von Jugendlichen am „EYE 2014“ vom 08. bis 11.05.2914 in Straßburg in Höhe von 1.550,00 € b) KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann für die Beteiligung am Straßenfest am 16.05.2014 in Höhe von 352,50,00 € c) Kinderschutz e.V. für den Fachtag für ehrenamtliche rechtliche Betreuer und Betreuerinnen am 16.05.2014 in Höhe von 375,00 € d) Corso Leopold e.V. für fünf Programmplätze auf dem Corso Leopold vom 31.05. bis 01.06.2014 und vom 13.09. bis 14.09.2014 in Höhe von 6.500,00 €
4.
TOP - Erlaubnisbescheid Straßenfest in der Bauernfeindstraße am 16.05.2014
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Englischer Garten Tunnel (Initiative Herr Dr. Horst Engler-Hamm) (siehe auch TOP C.1.3.)
2.
TOP - Wann wird mit der Generalsanierung der Aussegnungshalle am Nordfriedhof begonnen? (Initiative Frau Petra Piloty)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Situlistraße 64, Fällung einer dreistämmigen Esche
2.
TOP - Walter-Gropius-Straße, Fl.Nr.: 844/23, Neubau eines Hotels und Boardinghauses mit Tiefgarage, Fällungen gemäß Plan
3.
TOP - Unertlstraße 5, Fällung einer Kastanie
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Admiralbogen 41-43, Fl.Nr.: 309/1016, Ausbau und Nutzungsänderung eines Hauses für studentisches und betreutes Wohnen in eine stationäre Jugendhilfeeinrichtung und einen Backshop
2.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 25, Flurstück 312/7, „Allianz Arena“ München – Erhöhung der Zuschauerzahl auf 75.024
3.
TOP - Occamstraße 5, Fl.Nr.: 329/5, Umbau eines Clubs (UG) und Lokals (EG)
4.
TOP - Hohenzollernstraße 5, Fl.Nr.: 4455/0, Neubau eines Hotelgebäudes mit Einzelhandel und Erhalt der beiden Untergeschosse - Vorbescheid
5.
TOP - Heinrich-Groh-Straße 17, Fl.Nr.: 39/17, Umbau der Büroräume im Studentenwohnheim Freimann in eine 2-Zi.-Wohnung sowie Erweiterung des Wohnheims durch Errichtung von 3 neuen 2-Zi.-Wohnungen
6.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 11, Fl.Nr.: 306/0, Errichtung eines Pferde-Erlebnisparks („Apassionata Park München) - Vorbescheid
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Alte Heide Wohnanlage Echinger Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Berliner Straße 50-68, Schinkelstraße 2-8; Ablehnung der Fällung einer Vogelkirsche
2.
TOP - Wurzgartenweg 21, Fällung einer Fichte
3.
TOP - Siegesstraße 20, Genehmigung eines Kronensicherungsschnittes
4.
TOP - Ludwig-Merk-Straße 10a, Fällung einer Schwarzkiefer
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien – Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien (Schreiben des Kreisverwaltungsreferats an die betreffenden Gastwirte)
2.
TOP - Clemensstraße 29, Fl.Nr.: 394/26, Schatzinsel Schülerhort e.V. - Erhalt der Kinderkrippe Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgeranliegen
3.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung Neufassung vom 02.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) Stromprojekt Netztrafostation Leopoldstraße – Änderungen im Terminablauf
5.
TOP - Neubau eines Hauses für Kinder (Funkkaserne IV) mit 4 Kinderkrippen- und 4 Kindergartengruppen im Siedlungsgebiet Funkkaserne an der Domagkstraße Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (siehe auch TOP B.5.3.2.)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Nacharbeiten an der Fußgängertreppe Harnierplatz (Initiative: Dagmar Reich)
2.
TOP - Verlegung der Bahnstromtrasse parallel zur Bahnlinie Nord (Initiative: Dagmar Reich)
3.
TOP - Englischer Garten Tunnel (Initiative Herr Dr. Horst Engler-Hamm) (siehe auch TOP C.1.1.)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Haidparksiedlung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Drohender Verkehrskollaps auf der Heidemannstraße nach Bau von 4.000 neuen Wohnungen
2.
TOP - Alte Heide Wohnanlage Echinger Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Abbiegeverbot für LKW's, größer als 7,5 t, von der Leopoldstraße in die Ungererstraße
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines Absoluten Haltverbots Am Nordring
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausbau des Öffentlichen Nahverkehr in Schwabing-Freimann (Antwort des Bundesrechnungshofes auf ein Bürgerschreiben)
2.
TOP - Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage auf der Deponie Nord-West (Bescheid) Werner-Heisenberg-Allee 62
3.
TOP - Antrag B 04903 des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt auf Auskunft: Wann wird mit der Umgestaltung der Kreuzung Friedrich- / Georgen- / Türkenstraße begonnen und warum dauert die Planung so lange? (Antwort des Kreisverwaltungsreferats)
4.
TOP - Tempo 30 in einem Teilbereich der Floriansmühlstraße(Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
5.
TOP - U-Turn vor dem IBIS-Hotel in der Lyonel-Feininger-Straße (Antwort des Kreisverwaltungs-referats auf ein Bürgeranliegen)
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F