Dienstag, 26. August 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Freimann e.V. Tag der offenen Tür am 13.09.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München Übersetzungen von Dolmetschern
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mobile Spielaktion auf dem Spielplatz Haidpark Freimann am 08.10.2014
2.
TOP - Mobile Spielaktion auf dem Spielplatz Situlistraße / Ecke Kulturheimstraße am 24.09.2014
3.
TOP - Nachbarschaftsfest Parkstadt Schwabing des Vereins für Sozialarbeit e.V., Wilhelm-Wagenfeld-Straße, am 28.09.2014
4.
TOP - Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015
5.
TOP - Errichtung einer Stadtteilbibliothek an der Heidemannstraße (südlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich), auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne (u.a. BA-Antrag B 03669)
6.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit am 13.09. und 14.09.2014
7.
TOP - Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte Sporthallen und Interimsgebäude, Haimhauser Straße 23 (auch TOP C.3.2.3)
8.
TOP - München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Betreuung der Kinder der Parkstadt Schwabing im Schuljahr 2014/15 in der Fröttmaninger Schule
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Tasty Wok“, Kleingaststätte, Frankfurter Ring 228
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bescheide: a) Evang. Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014 in Höhe von 230,00 € b) Projekt Gruppe „Cornelius 27“ für das Projekt "Breaking Walls" vom 01.10. - 31.10.2014 in Höhe von 750,00 €
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Feilitzschstraße 23
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 135 – Östliche Erweiterung des Bebauungsplas Nr. 75, Am Lenzenfleck, südöstlicher Teilbereich
2.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 152, Fl.Nr.: 900/0, Neubau eines Büro- und Wohnhauses mit Dachterasse sowei Gewerbe- und Gastronomieflächen im EG - Stadtbaustein S40/MK B4 für das Quartier „Schwabinger Tor“
3.
TOP - Generalinstandsetzung, Umbau und Erweiterung auf 4-zügige Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4 Räume für ganztägige Betreuung, integrierte Sporthallen und Interimsgebäude, Haimhauser Straße 23 (auch TOP B.3.7.)
4.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 202-202a, Fl.Nr.: 894/9, Umbau der südlichen Feuerwehrzu-fahrt und Erneuerung des Rampenbauwerks mit Sanierung der Bestandsbrücke
5.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 59-61, Fl.Nr.: 358/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
6.
TOP - Bauvorhaben: Lindberghstraße, Fl.Nr.: 170/96, Neubau eines Gewerbegebäudes mit Betriebsleiterwohnungen
7.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning: Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 145 – für das Gebiet „Nördlich der Zacherl-, westlich der Mühlenstraße“
8.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 152, Fl.Nr.: 900/0, Neubau eines 14-geschossigen Wohn- und Geschäftshauses - Stadtbaustein S10/MK B5 für das Quartier „Schwabinger Tor“
9.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 152, Fl.Nr.: 900/0, Neubau eines 6-geschossigen Wohn- und Geschäftshauses - Stadtbaustein S20/MK A6 für das Quartier „Schwabinger Tor“
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Ingolstädter Straße 172, Fällung einer Ulme und einer Linde
2.
TOP - Leinthalerstraße 10, Fällung einer Kastanie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Maria-Probst-Straße b) Stromprojekt Heidemannstraße c) Fernwärmeprojekt Kaulbachstraße d) Wasserprojekt Leopoldstraße
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone in der Siegesstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Heidemannstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Vermietung des Fl.St. 874/11 an der Georg-Muche-Straße für die Dauer von 4 Monaten
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Wiederherstellung des Erdreichs um die Pappeln entlang der Leopoldstraße zwischen Postamt und Kaiserstraße
2.
TOP - Gerechte Vergabe von Parklizenzen an Anwohner und Gewerbebetreibende (Ziffer 1)
3.
TOP - Probeweise Freigabe zum Linksabbiegen von der Potsdamer Straße in die Ungererstraße
4.
TOP - Englischer Garten: zu viel Müll im Park, Trennung von Rad- und Fußwegen (Antwort auf eine Anfrage aus der Bürgerversammlung)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Burmesterstraße 4
2.
TOP - Zusätzliche Feuerwehranfahrtszone am Admiralbogen
3.
TOP - Neueinrichtung eines Taxistandplatzes auf dem Parkplatz des Großmarktes an der Margot-Kalinke-Straße 4
4.
TOP - Taxistandplatz Lilienthalallee 29: Verlegung in die Edmund-Rumpler-Straße
5.
TOP - Fahrbansanierung – Ungererstraße zwischen Frey- und Dietlindenstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentichem Verkehrsgrund (2)
2.
TOP - Umwandlung der gesamten Keilberthstraße in eine verkehrsberuhigte Zone (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
3.
TOP - Rückbau von Eisenbahninfrastrukturen (Gleise und Weichen) auf der Strecke Milbertshofen-Freimann; Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Unsichere Verkehrsregelung durch zwei neue Ampeln – Kreuzung Tivolibrücke / Wiedenmayerstraße / Ifflandstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
5.
TOP - Lichtzeichenanlage Leopold- / Feilitzschstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Einleiten von Mischwasser, bestehend aus Niederschlagswasser und Schmutzwasser, in die Isar, Kleine Isar, Auer Mühlbach und Mittlere-Isar-Kanal durch die Münchner Stadtentwässerung (Genehmigungsbescheid)
7.
TOP - Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule an der Haimhauserstraße (Stellungnahme des Baureferats / Tiefbau)
8.
TOP - Plangenehmigungsbescheid nach AEG Rückbau Weichen Freimann
9.
TOP - Anwohnerbeschwerden über Lärm- und Geruchsbelästigungen der Gaststätte „Cavos“ Betriebsaufgabe (Information des Kreisverwaltungsreferats)
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F