Dienstag, 25. November 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Fortführung und Ausbau der Nachbarschaftsarbeit Heidetreff (Kurzbericht des Sozialreferats)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Eilentscheidung: Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 28.11. bis 24.12.2014 - zugestimmt
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung – Anpassung der Aufwandsentschädigungen
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung – Aufnahme eines Anhörungsrecht im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete (BA-Antrag des BA 24)
10.
sonstiges
1.
TOP - Unterstützung der Resolution des Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
1.
TOP - Briefkasten in der Osterwaldstraße 68
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „BucciBar“, Internet Cafe, Occamstraße 9
2.
TOP - „FreshSub“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 78
3.
TOP - „Raaz“, Schank- und Speisewirtschaft, Alfred-Arndt-Straße 1
4.
TOP - „Estare“, Echinger Straße 1, Schank- und Speisewirtschaft
5.
TOP - ehemals „Cannone“, Kleingaststätte, Occamstraße 11
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bericht und Dank an den BA 12 zum Projekt „Wannda“
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018 (auch unter TOP C.5.3. Und D.5.3.)
3.
TOP - Verwendungsnachweise a) Initiative 84 GHz für Kunst im Karrée 2014 vom 11.07. bis 13.07.2014 b) RegieAlsFaktor für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai / Juni 2014 c) Seidlvilla-Verein e.V. für das Jazz-Festival am 16./17.05.2014 d) Evang. Hilfswerk München gGmbH für das Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 08.08.2014 e) KJR München-Stadt, Freizeittreff Freimann für das Spielfest „Spiel Spaß Spannung“ im Carl-Orff-Bogen Park am 30.07.2014 f) Mietergemeinschaft Burmesterstraße-Bauernfeindstraße für das Nachbarschaftsfest zum 10-jährigen Bestehen am 26.07.2014 g) KJR München Stadt – Freizeittreff Freimann für das Programm zur Friedenserziehung „Prima Klima“ vom 14.04. bis Ende Juni 2014
4.
TOP - Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen – Informationsbroschüre der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik
5.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen „Funkkaserne“ zukünftig „Domagkpark“; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01418 Beschluss des Sozialausschusses vom 06.11.2014
6.
TOP - Entschärfung und Verbesserung der Lage in der Bayernkaserne (Antwort des Sozialreferats auf den Antrag Nr. 14-20/A00184 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp und Herrn StR Christian Vorländer vom 13.08.2014)
7.
TOP - Sachbericht der Theaterwerkstatt „i-piccoli“ zum Gastspiel in der Marktstraße 16 vom 17.10. - 20.10.2014
8.
TOP - 18.Jetzt - Auswertung des Quiz vom Fest für junge Münchnerinnen und Münchner
9.
TOP - Haushaltsplan 2015 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 02.12.2014 Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336) Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362)
10.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018 Einzelplan 4, Jugendamtsbereich, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01401 Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 02.12.2014
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche , Ursulastraße 10
2.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit, Feilitzschstraße 17
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Bauernfeindstraße 6-22, Fl.Nr.: 300/30, Neubau 3er Wohngebäude (ca. 36 WE) mit Tief-garage sowie Aufstockung 3er Gebäude (ca. 12 WE) – Vorbescheid; Fällungen gemäß Plan
2.
TOP - Hilsbacher Straße 13, Fällung eines Walnussbaumes
3.
TOP - Hilsbacher Straße 25, Fällung einer Kiefer
4.
TOP - Friedrichstraße 2, Fällung von drei Eschen
5.
TOP - Am Wiesrain 9, Fl.Nr.: 309/434, Abbruch des bestehenden Wohngebäudes, Neubau eines Dreispänners mit zwei Garagen, Fällung einer 12-stämmigen Eibe (siehe Plan)
6.
TOP - Edmund-Rumpler-Straße 7, Fl.Nr.: 170/77, Erweiterung der Aula / Anbau von Klassenzimmern – Vorbescheid, Fällungen gemäß Plan
7.
TOP - Am Nordring, Fl.Nr.: 129/35, Neubau dreier Gewerbehallen, Fällungen gemäß Plan
8.
TOP - Josef-Wirth-Weg 6, Fl.Nr.: 52/8, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage, Fällungen gemäß Plan
9.
TOP - Landschaftsschutzgebiet Isarauen, Fällung von 15 Bäumen (Ortstermin am 04.11.2014)
10.
TOP - Bernsteinweg 6, Gällung einer Fichte und einer Buche
11.
TOP - Karl-Theodor-Straße 9, Fällung eines Spitz- und eines Kugelahorn
12.
TOP - Klementinenstraße 7, Fällung einer Robinie und einer Esche
13.
TOP - Libellenstraße 17, Fl.Nr.: 88/134, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen Fällungen gemäß Plan
14.
TOP - Heidemannstraße 41b, Fällung von drei Birken
15.
TOP - Heidemannstraße 11, Fällung von vier Bäumen
16.
TOP - Mandlstraße 9, Fällung eines Spitzahorn
17.
TOP - Heinrich-Geißler-Straße 18, Fällung einer Birke
18.
TOP - Finauerstraße 8, Baumfällungen und -veränderungen an drei Fichten und einem Ahorn
19.
TOP - Heidemannstraße 182, Fl.Nr.: 170/49, Neubau einer Produktionshalle mit Büro, Fällung von 20 Bäumen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick
2.
TOP - Genter Straße 20-22, Fl.Nr.: 1028/13, Neubau zweier Reihenhäuser sowie Erweiterung und Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses mit Garagen - Vorbescheid
3.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 11, Fl.Nr.: 306/0 – Apassionata Park München
4.
TOP - Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Neue Straßenbeschilderung Gundelindenstraße / Ecke Klementinenstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung der Parkstadt Schwabing (Ziffer 3)
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Carl-Orff-Bogen 73, Fällung von 5 Robinien (beantragt waren Akazien)
2.
TOP - Leopoldstraße 77, Fällung eines 2-stämmigen Ahornbaumes
3.
TOP - Dunantstraße 6, Fällung von drei Bäumen und Baumveränderungen an zwei Bäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Am Nordring, Fl.Nr.: 129/32, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage (Antwort der Verwaltung zur Stellungnahme des BA 12 vom 30.07.2014)
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Kaiserplatz b) Fernwärmeprojekt Friedrichstraße c) Fernwärmeprojekt Kaulbachstraße
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018 (auch unter TOP B.5.3.2. und D.5.3.2.)
4.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01223 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
5.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01361, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018: Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 01656 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
7.
TOP - Kunstwerk im Tucherpark (Dankes-Schreiben an des BA 12)
8.
TOP - Mieterbeirat – Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00915 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Münchner Freiheit – Fahrtreppe mit wechselnder Laufrichtung
2.
TOP - Anleinpflicht für Hunde im Englischen Garten
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verlegung der Buszufahrt zum Hotel Ibis, Lyonel-Feininger-Straße 20, auf die Hotelrückseite (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Busstraße durch den Englischen Garten – Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Abbiegeverbot für LKW's größer als 7,5 t, von der Leopoldstraße in die Ungererstraße (BA-Antrag B 2229)
2.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
3.
TOP - Errichtung von Haltverbotszonen für Filmaufnahmen an div. Terminen 2015
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Laubbeseitigung
2.
TOP - Müllbeseitigung in der Sulzbacher Straße
3.
TOP - Osterwaldstraße als Park- und Abstellplatz für kleine und große LKW's – vor allem Wohnwagen
4.
TOP - Verkehrssituation Parkstadt Schwabing
5.
TOP - Gehweg-Situation mit Fahrrädern in der Hohenzollernstraße
6.
TOP - Verlegung der Buszufahrt zum Hotel IBIS, Lyonel-Feininger-Straße 20, auf die Hotelrückseite (BV-Empfehlung E 00113), siehe auch TOP D.2.1.
7.
TOP - Beleuchtung in der Maria-Probst-Straße und in der näheren Umgebung
8.
TOP - Freisinger Landstraße – Reduzierung der Lärmbelästigung durch Erneuerung der maroden Lärmschutzwand entlang der Fl.Nr.: 531/7 und Geschwindigkeitsreduzierung auf 50 km/h
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Abschalten der Musik in den U-Bahnhöfen (Beschluss zur BV-Empfehlung E 01885)
3.
TOP - Entminung der Fröttmaninger Heide
6.
TOP - Halbparken auf dem Gehsteig in der Destouchesstraße auf der Nordseite zwischen Moltke- und Viktoriastraße (BV-Empfehlung E 00115)
7.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus (BV-Empfehlung E 00086)
8.
TOP - Lärm, Dreck, Verkehr (BV-Anfrage Q 00035)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Südosten einbahngeregelten Gundelindenstraße zwischen Biedersteiner Straße und Ungererstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Beichstraße zwischen Fendstraße und Nikolaistraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Fendstraße zwischen Leopoldstraße und Siegesstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Freystraße zwischen Kunigundenstraße und Ungererstraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Vorübergehende Verlegung des Taxistandplatzes Berliner Straße 93 (Hotel Mariott) wegen einer Veranstaltung
6.
TOP - Vorübergehender Taxistandplatz am Ungererbad in der Ungererstraße 93 wegen einer Veranstaltung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden – Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01145
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018 (auch unter TOP B.5.3.2. und C.5.3.3.)
3.
TOP - Realisierung der Fußgänger- und Radfahrerquerung über die Ingolstädter Straße am Euro-Industriepark West (Antwort auf ein Bürgeranliegen)
4.
TOP - Fremdparken und Durchgangsverkehr in der Gartenstadt (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
5.
TOP - Flugrouten über Freimann (Antwort der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013; Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014, Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 01713
7.
TOP - Parksituation in der Osterwaldstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats an einen Bürger)
8.
TOP - U9 bzw. Tram zwischen Hauptbahnhof -Münchner Freiheit (Schreiben eines Bürgers an die Verwaltung)
9.
TOP - Sondernutzungserlaubnis: Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation an der Münchner Freiheit ab dem 03.11.2014
10.
TOP - Schutz der Grünflächen Münchner Freibäder (Antrag Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste)
11.
TOP - Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München, Evaluation der Kälteperiode 2013/2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01215 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.10.2014
E
Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F