Dienstag, 28. Januar 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Stadtbezirkstreffen der Münchner Schulen
2.
TOP - Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Planungsstand ehemaliges Floriansmühlbad
2.
TOP - Öffnung des ehemaligen Floriansmühlbades als Erholungslandschaft siehe auch TOP D.1.1.
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Herzogstraße 1
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Frankfurter Ring 228, Fl.Nr.: 880/24, Neubau eines multifunktionalen Gewerbeobjekts mit Tiefgarage – Vorbescheid; Fällung von 4 Bäumen
2.
TOP - Wilhelmstraße 19 b+c, Fällung einer Sandbirke
3.
TOP - Fritz-Winter-Straße, Fl.Nr.: 880/154, Neubau einer Wohnanlage mit gemeinschaftlichen und gewerblichen Nutzungen im EG und Tiefgarage; Fällung div. Bäume
4.
TOP - Floriansmühlstraße 16 / Freisinger Landstraße 21, Fl.Nr.: 87/4, Nutzungsänderung von Büroräumen in einer Schule, Fällungen gemäß Plan
5.
TOP - Freisinger Landstraße 72, Fl.Nr.: 544/2, Neubau einer Wohnanlage, Baumfällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Pflanzung von Bäumen und Aufstellung einer Bank an der Kreuzung Hohenzollernstraße / Friedrichstraße (Empfehlung 08-14 / E 01491 aus der BV des Stadtbezirks Schwabing-West)
2.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung (Behandlung auch unter TOP C.3.2.2.)
3.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning – 17. Änderung des Flächennutzungsplans
4.
TOP - Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Rückbau der Schräge am Habsburger Platz
2.
TOP - Benennung des Asphaltweges von der Straßenbahnlienie zur Anni-Albers-Straße (siehe C.4.4.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über div. Fällungen im Stadtbezirk 12
2.
TOP - Osterwaldstraße 14, Fällung einer Esche und eines Spitzahorn
3.
TOP - Stenglstraße 19-23, Fällung eines Spitzahorn (abgestorbener Baumbestand)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - München Modell-Miete: Elisabeth-Kohn-Straße; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13775; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
2.
TOP - Anwohnerbeschwerden Gaststätte „Uni-Reitschule“ / „Cavos“ in der Königinstraße - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (siehe auch TOP C.5.3.2.)
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) Stromprojekt Leopoldstraße 28 a (Änderungen im Terminablauf)
4.
TOP - Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren bei Bauvorhaben Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13605
5.
TOP - Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13430 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
6.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – Sachstand und Handlungsbedarf; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10707; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 (incl. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2013)
7.
TOP - „BauGB-Novelle 2013“ - Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13668; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2014
8.
TOP - Montsalvatstr. 12, Fl.Nr.: 806/28, Einbau Dachgaube und -einschnitt anstelle einer Bestandsgaube, Errichtung Fluchtbalkon für Dachspitz und Erweiterung (Antwort des Planungsreferats zur Stellungnahme des BA 12 vom 25.09.2013)
9.
TOP - Energiekonzepte für neue Baugebiete; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2013 incl. Hinweis / Ergänzung Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13147
10.
TOP - Aufstellung von 170 City-Light-Säulen gemäß Standortliste für wechselnde Produktwerbung im gesamten Stadtgebiet München gemäß Werbenutzungsvertrag
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Aufstellung eines Abfalleimers im südlichen Bahnsteigbereich des U-Bahnhofes Freimann
2.
TOP - (erneuter) Antrag auf Errichtung eines zusätzlichen Fahrradständers in der Leopoldstraße
3.
TOP - Feuerwehr- / Rettungsdienstzugänglichkeit der Gohrenstraße
4.
TOP - Neuer Wertstoffcontainerstandort in der Haidparksiedlung
5.
TOP - Zwei neue Recyclingcontainer in der Siedlung am Haidpark
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Verbreiterung der nördlichen Aufstellflächen der Kreuzung Occamstraße / Haimhauser Straße - Schulwegsicherheit (siehe auch D.2.2)
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren: Frankfurter Ring 150-166 inkl. Kreuzungsbereich Ingolstädter Straße
2.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung (Behandlung auch unter TOP B.3.2.2.)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Kreuzungsbereich Ungererstraße / Schenkendorfstraße
4.
TOP - Erinnerungsverfahren: Erschließungsstraßen Am Nordring
5.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014
6.
TOP - Erinnerungsverfahren: Erneuerung der Fahrbahn Brüsseler Str. / Hollandstr. / Brabanter Str.
7.
TOP - Filmaufnahmen der Fa. Constantin Entertainment in der Trautenwolfstraße vom 02.03 bis 04.03.2014 und vom 30.03. - 01.04.2014
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schulwegsicherheit im Bereich des Eingangs der Grundschule in der Haimhauserstraße (siehe auch TOP D.4.2.)
2.
TOP - Aufnahme der Siedlung um die Hermann-Vogel-Straße in das Parkraummanagement
3.
TOP - Aufstellung von Abfalleimern am Werner-Egk-Bogen und am Schmidbartlanger
4.
TOP - Unterbindung des U-Turn vor dem IBIS-Hotel in der Lyponel-Feininger-Straße (siehe B.4.2.)
5.
TOP - Ampelschaltung Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Durchgängig sinnvoll befahrbare Radwegverbindung zwischen Carl-Orf-Bogen und Am Kiefernwald von West nach Ost
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Haltverbote in der Unteren Länge westlich Werner-Egk-Bogen
2.
TOP - Beschilderung Heinrich-Groh-Straße
3.
TOP - Kurzparkzone für die Kindergärten Otl-Aicher-Straße 36 und 42
4.
TOP - Errichtung einer Feuerwehranfahrtszone in der Leopoldstraße 15-17
5.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Crailsheimstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Vorläufige Sicherung des Überschwemmungsgebiets an der Isar; Bekanntgabe in der Sitzung des Umweltausschusses am 28.01.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13738;
2.
TOP - Anwohnerbeschwerden Gaststätte „Uni-Reitschule“ / „Cavos“ in der Königinstraße - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung (siehe auch TOP B.5.3.2.)
3.
TOP - „Mobbing“ des Schwabinger Podiums – Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Feilitzschstraße zwischen Münchner Freiheit und Biedersteiner Straße (Erneuerung) und Wedekindplatz (Erneuerung mit Verbesserung) – Projektgenehmigung Beschluss des Bauausschusses vom 14.01.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13596
5.
TOP - Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße und Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Erschließung eines Sportgeländes gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982a); Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13236
6.
TOP - Beschleunigung beschleunigen – Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 18.12.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 12959
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Öffnung des ehemaligen Floriansmühlbades als Erholungslandschaft, siehe auch TOP B.1.2.
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Rationaltheater München e.V. Instandhaltung und Erneuerung der Licht- und Tontechnik im Rationaltheater
2.
TOP - Verbreiterung der nördlichen Aufstellflächen der Kreuzung Occamstraße / Haimhauser Straße - Schulwegsicherheit (siehe auch C.2.1)
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Projekt "Pique Dame Schwabing" am 24.04.2014 Initiative "Pique Dame Schwabing"
3.
Anhörungen
1.
TOP - City Bike Marathon München und nördliche Umgebung am 06.04.2014
2.
TOP - School's over Jam an der Münchner Freiheit am 29.07.2014
3.
TOP - Quartiersflohmarkt Nikolaiplatz/Schwabing der Nachbarschaft Schwabing/Seidlvilla-Verein e.V. am 24.05.2014
4.
TOP - „Circus Roberto“, Osterwaldstraße vom 31.01. - 23.02.2014
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Ganztagsschule an der Domagkstraße
2.
TOP - Schulwegsicherheit im Bereich des Eingangs der Grundschule in der Haimhauserstraße (siehe auch TOP C.4.1.)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bescheid: Ablehnung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 13.000,00 € für muk Studio für die Ausstellung von Schwabinger Künstlern vom 14.11.2013 – 14.07.2014
2.
TOP - Verwendungsnachweis / Sachbericht: a) Theater des Hölzernen Gelächters für die Theaterproduktion von Ende Juni – Ende September 2013 - „Die Launen der Belissa“ b) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 c) Domagkatelier für die Domagktage
3.
TOP - Bescheid: Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 5.000,00 € für Metropoltheater gGmbH für die Inszenierung von "Unter dem Milchwald" vom 20.01.2014 bis März 2014
4.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit – Wirkungsanalyse; Ergebnisse der Studie der Hochschule München; Nachbarschaftstreffs auf dem Prüfstand; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13224; Beschluss des Sozialausschusses vom 05.12.2013
5.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München – Rückblick 2013 und Ausblick 2014; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 13230
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F