Dienstag, 29. April 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben (Empfehlung aus der Bürgerversammlung Maxvorstadt)
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Wiederherstellung des Erdreichs um die Pappeln entlang der Leopoldstraße zwischen Postamt und Kaiserstraße (Initiative: Frau Rosi Griesbacher)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Marschallstraße 2
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Kaiserstraße 5
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Situlistraße 78 a, Fl.Nr.: 45/13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fällung zweier Fichten, eines Ahorn und eines Lebensbaumes
2.
TOP - Hermann-Vogel-Straße 7, Fl.Nr.: 119/9, Neubau 2er Stadthäuser, Fällung einer Blaufichte und eines Kulturapfelbaumes
3.
TOP - Berliner Straße 50 (Innenhof Hausnr. 64-66): Fällung eines Kirschbaums
4.
TOP - Ludwig-Merk-Straße 10: Fällung einer Schwarzkiefer
5.
TOP - Wurzgartenweg 21: Fällung einer Fichte
6.
TOP - Tristanstraße 11 – Tektur, Fl.Nr.: 806/24, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Fällung einer Linde
7.
TOP - Sondermeierstraße 86: Fällung einer Lnde, Fällung/Baumveränderung einer Esche, Baumveränderung an einer weiteren Esche
8.
TOP - Heidemannstraße 3 b, Fl.Nr.: 228/19, Nutzungsänderung und Umbau einer Gewerbehalle in ein Deutsch-Türkisches Kulturzentrum mit Gebets- und Aufenthaltsräumen, Laden und Betriebsleiterwohnung, Fällung von 11 Spitzahornbäumen
9.
TOP - Gondershauser Straße 35, Fl.Nr.: 528/2, Neubau eines Doppelhauses mit 3 WE und 3 Garagen, Fällung einer Rottanne, einer Thuja und eines Apfelbaums
10.
TOP - Siegesstraße 20, Baumfällung oder -veränderung einer Kastanie
11.
TOP - Oberndorfferstr. 6, Fl.Nr.: 580/37, Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes mit Errichtung eines Anbaus und einer Fertiggarage sowie Abtrennung einer Einliegerwohnung, Fällung einer Linde und einer Tanne
12.
TOP - Dietlindenstraße 15, Fällung eines zweistämmigen Baumes (Typ unbekannt)
13.
TOP - Heimstättenstraße 13, Fällung einer Kiefer
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/145, Neubau eines Mehrfamilienhauses (14 WE + Gemeinschaftsraum) – WA 8, Haus A
2.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/145, Neubau einer Wohnanlage (25 WE ) im Passivhausstandard mit Tiefgarage – WA 8, Haus B + C
3.
TOP - Muthmannstraße 1, Nutzungsänderung 1. OG (max. 1.000 Personen) zu Filmproduktion und Versammlungsstätte - Tektur
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Namenszusatzschilder – Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg
4.
TOP - Öffnung des ehemaligen Floriansmühlbades als Erholungslandschaft (BA-Antrag B 05572) Zwischennachricht
5.
TOP - Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04676
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Leopoldstraße 79, Fällung einer Robinie
2.
TOP - Wilhelmstraße 19b-c, Fällung einer Birke
3.
TOP - König-Marke-Straße 8, Fällung einer Linde
4.
TOP - Hörwarthstraße 19, Fällung einer Robinie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Beabsichtigte Überplanung des Gebietes Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14299 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014
2.
TOP - Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 14.11.2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14244
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Stromprojekt Feilitzschstraße
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanungund Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07. bis 31.12.2013 ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14350 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2013
5.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID) – Richtlinienaktualisierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 13917; Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.2014
6.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 (siehe auch TOP C.5.3.6.)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Garchinger Mühlbach – Stauwehr (Initiative Herr Werner Lederer-Piloty), vertagt aus 03/14
2.
TOP - Freigabe zum Linksabbiegen von der Potsdamer Straße in die Ungererstraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Umbau der Kreuzung Occamstraße / Haimhauserstraße
2.
TOP - Verbreiterung der südlichen Aufstellflächen der Kreuzung Occamstraße / Haimhauser Straße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Floriansmühlstraße 5
2.
TOP - Errichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Lilienthalallee 32 (zur Erledigung des BA-Antrags 08-14 / B 05387 - Genehmigung von 2 Behindertenparkplätzen gegenüber dem ASZ Freimann)
3.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Feilitzschstraße zwischen Occam- und Gunezrainerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) – ehemalige Funkkaserne
2.
TOP - Überprüfung der Umlaufsperren - Schlösslanger / Weisstannenweg - Zinnenstraße / Georg-Wopfner-Straße - Emmerigweg / Sondermeierstraße - Schenkendorfstraße / Theodor-Dombart-Straße
3.
TOP - Ausbau Isarring / Ifflandstraße: Stellungnahme der LHM zur Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“ und Kein 6-spuriger Ausbau des Isarrings und Überprüfung des vorgeschlagenen Provisoriums des Planungsbüros Grub+Lejeune (BV-Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01886 und E 01887) Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Haltverbot auf der Nordseite der Edisonstraße bzw. gegenüber der Einfahrt zur Kleingartenanlage
2.
TOP - „Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt“ - BA-Budget für das BezirksNaturNetz Schwabing-Freimann (siehe auch TOP D.4.1)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Errichtung einer beidseitigen Lärmschutzwand an der U-Bahn-Brücke Heidemannstraße BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01871
5.
TOP - Installation von grünen Rechtsabbiegepfeilen auf dem Euroindustriegelände; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Feuerwehrzufahrt Bauernfeindstraße 15
2.
TOP - Vorübergehende Verlegung des Taxistandplatzes Berliner Straße 93 (Hotel Mariott) wegen einer Veranstaltung
3.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hollandstraße 15
4.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Gelbmarkierung an der Kreuzung Schenkendorf-/Brandenburger Straße (Bauphase 3)
5.
TOP - Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Carl-Orff-Bogen 12
6.
TOP - Ungererstraße Kreuzung Schenkendorf- / Brandenburger Straße - Arbeiten im Straßenraum, Gelbmarkierung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Erweiterung der Allianzarena nur mit einem neuen Verkehrskonzept! - Antrag Nr. 08-14 / A 05241 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW / ÖDP / BP vom 11.03.2014
2.
TOP - 110-kv-Bahnstromleitung Abzw. Karlsfeld -München Ost - Ersatzneubau
3.
TOP - Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 014348 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014
4.
TOP - Verlängerung der Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1 bis zum 30.09.2014
5.
TOP - Taubenplage an der Münchner Freiheit (Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein Bürgeranliegen)
6.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 (siehe auch TOP B.5.3.6.)
7.
TOP - Entfernung der Einzäunung und der Abfallcontainer an der Ecke Hohenzollern- / Wilhelmstraße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs auf ein Bürgeranliegen)
8.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
9.
TOP - Vollsperre der Montsalvatstraße mit beidseitigem Haltverbot
10.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BimSchV zur Aufstellung von div. Geräten und Maschinen für die Sanierungsarbeiten der stadtauswärts führenden Gleisanlage der U-Bahnstrecke zwischen U-Bahnhof Studentenstadt und U-Bahnhof Kieferngarten
11.
TOP - Mobilitätsstation Münchner Freiheit – Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 incl. Erläuterungen zur Verkehrsuntersuchung
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff am Biederstein – KJR München-Stadt Teilnahme von Jugendlichen beim „EYE 2014“ vom 08. bis 11.05.2014 in Straßburg
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt, Einrichtung Freizeittreff Freimann Beteiligung am Straßenfest am 16.05.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderschutz e.V. Fachtag für ehrenamtliche rechtliche Betreuer und Betreuerinnen am 16.05.2014
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. fünf Programmplätze auf dem Corso Leopold vom 31.05. bis 01.06.2014 und vom 13. bis 14.09.2014
3.
Anhörungen
1.
TOP - Mobile Spielaktion an der Situlistr. 82/Ecke Wohnheimstraße am 28.05.2014
2.
TOP - Gottesdienst anl. des Besuchs des ökumenischen Patriarchen am 18.05.2014, Ungererstraße 131
3.
TOP - Münchner Bladenight 2014 ab 05.05.2014
4.
TOP - Straßenfest der städt. Kindertagesstätte in der Bauernfeindstraße am 16.05.2014
5.
TOP - Nachbarschaftsfest Am Kiefernwald / Admiralbogen am 13.09.2014
6.
TOP - Christi-Himmelfahrt-Gottesdienst mit Motorroller-Korso am 29.05.2014
7.
TOP - Streetlife Festival / Corso Leopold am 31.05. und 01.06.2014 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - „Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt“ - BA-Budget für das BezirksNaturNetz Schwabing-Freimann (siehe auch TOP C.4.2)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „La Lucania“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistraße 54
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise: a) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 in Höhe von 2.000,00 € b) 84 GHz – Raum für Gestaltung für Kunst im Karrée 2013 vom 12. bis 14.07.2013 in Höhe von 2.500,00 €: c) Sozialservice-Gesellschaft des BRK für ein Weihnachtskonzert am 11.12.2013 in Höhe von 1.700,00 €:
2.
TOP - Zwischennutzung durch Apassionata ; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14370 Beschluss des Kommunalausschusses vom 27.03.2014
3.
TOP - Gebundene Ganztagszüge an den Grundschulen an der Fröttmaninger Straße und der Gertrud-Grunow-Straße (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf zwei Bürgeranliegen)
4.
TOP - Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Gaudiblatt / 84 GHz – Raum für Gestaltung für das Nachbarschaftsfest am 21.06.2014 in Höhe von 2.250,00 € b) JR München Stadt – Freizeittreff Freimann für das Programm zur Friedenserziehung „Prima Klima“ vom 14.04. bis Ende Juni 2014 in Höhe von 855,00 € c) RegieAlsFaktor für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai / Juni 2014 in Höhe von 1.845,00 € d) Kulturverein Wendes für die Veranstaltung in der St.-Ursula Kirche am 27.04.2014 in Höhe von 735,00 €
5.
TOP - Veranstaltungsanzeige – StuStaCulum, vom 18.06. bis 21.06.2014
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Sonstiges / Termine
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