Dienstag, 29. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Aktueller Stand im Domagkpark: Wohnbebauung, Park, Mobilitätskonzept, Situation und Probleme Kinderbetreuungseinrichtungen, Workshop zur Gestaltung der Straßen und Plätze... (Herr Christian Stupka und Kollegen berichten, WOGENO)
2.
TOP - Vorstellung der Arbeit der Münchner Volkshochschule durch Frau Ettl, Stadtbereichsleitung München Nord
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sitzungstermine 2015
2.
TOP - Eilentscheidung: Sommerfest mit sozial benachteiligten Menschen auf dem Adam-Erminger-Platz am 27.07.2014 – zugestimmt.
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ (BA-Antrag B 05731 des BA 3 Maxvorstadt)
2.
TOP - Änderung des § 23 a der BA-Satzung - Beauftragte gegen Rechtsextremismus (BA-Antrag B 05514 des BA 3 Maxvorstadt)
3.
TOP - Änderung des § 19 Abs. 3 der BA-Satzung – Niederlegung von Vorstandsämtern
10.
sonstiges
1.
TOP - Ferienausschuss 2014 (Beschluss über die Mitglieder; Wahl des Vorsitzenden)
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Denkmalschutz Wagnerstraße 1 (Initiative Herr Ekkehard Pascoe)
2.
TOP - Beauftragter „Domagkpark“ (Initiative Herr Werner Lederer-Piloty)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Hohenzollernstraße 2a
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 82
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Ingolstädter Straße 172, Fällung einer Ulme und einer Linde
2.
TOP - Wirtsbreite 15, Fl.Nr.: 309/126, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage – Haus Liu, Fällungen gemäß Plan
3.
TOP - Wirtsbreite 15, Fl.Nr.: 309/126, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Garage – Haus Yue, Fällungen gemäß Plan
4.
TOP - Hilsbacherstraße 8, Fällung einer zweistämmigen Kiefer
5.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/166, Neubau dreier Wohngebäude (39WE) im Passivhausstandard mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage – WA8 Ost, Fällung von Bäumen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 152, Fl.Nr.: 900/0, Neubau eines Wohn-, Büro- und Gewerbegebäudes „Schwabinger Tor“
2.
TOP - Bauvorhaben: Leopoldstraße 152-194, Fl.Nr.: 900/0, Neubau eines Hotels mit 275 Zimmern im 1.-11. OG, Restaurant im EG, Bars im EG + 12. OG, Spa im 5./6. OG, Hotel-Nebennutzflächen im 1.UG und unterirdischer Anlieferung im 2. UG „Schwabinger Tor“
3.
TOP - Occamstraße 5, Fl.Nr.: 329/5, Umbau eines Clubs (UG) und Lokals (EG)
4.
TOP - Bauvorhaben: Am Nordring, Fl.Nr.: 129/32, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage
5.
TOP - Bauvorhaben Biedersteiner Straße 29, Fl.Nr.: 289/0, Umbau und Sanierung eines Laborgebäudes und Ertüchtigung der dazugehörigen Feuerwehzufahrt
6.
TOP - Bauvorhaben Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/147, Neubau zweier Wohnhäuser (26 WE) mit Gemeinschaftsraum und Tiefgarage (WA9 Ost)
7.
TOP - Bauvorhaben Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/147, Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
8.
TOP - Namenszusatzschilder Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg (vertagt aus 06/14)
9.
TOP - Leopoldstraße 56a, Fl.Nr.: 3243/0, Nutzungsänderung EG einer Geschäftsstelle der Stadtsparkasse in eine SB-Station und eine Gastronomieeinheit
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Stopp Apassionata in Fröttmaning (siehe auch TOP D.4.1)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Leopoldstraße 11-11b, Fällung eines Spitzahorns
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH a) Stromprojekt Occamstraße b) Stromprojekt Wilhelmstraße
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/48 Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) – ehem. Ausbesserungswerk Freimann (Billigungsbeschluss) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00726
3.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2024 Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 1404a und 1505a ) Baumarkt-Fachzentrum und Oldtimer- und Sportwagen-Zentrum - (Billigungsbeschluss) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00731 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014
4.
TOP - Heinrich-Groh-Straße 17, Umbau der Büroräume im Studentenheim Freimann in eine 2-Zimmer-Wohnung sowie Erweiterung des Wohnheims durch Errichtung von 3 neuen 2-Zimmer-Wohnungen (Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Stellungnahme des BA zum Bauvorhaben)
5.
TOP - Tristanstraße 11, Fl.Nr.: 806/24, Neubau eines Mehrfamilienhauses (Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Schreiben vom 30.04.2014)
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Entfernung des japanischen Staudenknöterichs entlang der Tram-Linie 23 (Initiative Frau Barbara Epple)
2.
TOP - Leistungsfähigkeit der Straßen in Freimann (Initiative Herr Bernhard Dufter)
3.
TOP - Asphaltbeläge im Stadtbezirk 12 (Initiative Herr Bernhard Dufter)
4.
TOP - Verkehrsentwicklung für den Münchner Norden (Initiative Herr Dietrich Keitel)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der Beichstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Öffnung der Fendstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Freystraße zwischen Kunigundenstraße und Ungererstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Südosten einbahngeregelten Gundelindenstraße zwischen Biedersteiner Straße und Ungererstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.2.
Sonstige Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Auensiedlung
2.
TOP - Keine Fußball-Spiele in der „Allianz Arena“ an den Wiesn-Wochenenden
3.
TOP - Weiterhin hohe Lärm- und Geruchsbelästigung durch Cavos / Reitschule
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Stellungnahme der LHM zur Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“
3.
TOP - kein 6-spuriger Ausbau des Isarrings und Überprüfung des vorgeschlagenen Provisoriums des Planungsbüros Grub + Lejeune
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung eines Absoluten Haltverbots Berliner Straße (Teilstück)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmezulassung gemäß BimSchV für die Aufstellung von Geräte- und Maschinen im Straßenraum der Leopoldstraße 25 vom 20.06. bis 30.09.21014 (an Werktagen)
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
3.
TOP - Schulwegsicherheit im Umgriff der Grundschule an der Haimhauserstraße (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf die BA-Stellungnahme vom 03.07.2014)
4.
TOP - Parkproblem Edisonstraße Freimann (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
5.
TOP - Neubau einer Lärmschutzwand entlang der A9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) – ehemalige Funkkaserne; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00166 Beschluss des Bauausschusses vom 01.07.2014
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 08.08.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gruppe "Cornelius 27" Projekt "Breaking Walls" vom 01.10. - 31.10.2014
3.
Anhörungen
1.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen „Funkkaserne“ zukünftig „Domagkpark“ Beschlussentwurf des Sozialausschusses in der Sitzung vom 09.10.2014
2.
TOP - Tag der offenen Tür der FFW Freimann an der Heinrich-Groh-Straße 8 am 13.09.2014
3.
TOP - 18.jetzt – Fest junger Erwachsener im Rathaus am 11.Oktober 2014
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Stopp Apassionata in Fröttmaning (siehe auch TOP B.4.1)
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Leierkasten Gentlemenen Bar“, Ausschank von alkoholischen und alkoholfreien Getränken in einem Bordell, Ingolstädter Straße 38
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise a) Metropoltheater gGmbH für die Inszenierung von "Unter dem Milchwald" vom 20.01.2014 - März 2014 in Höhe von 5.000,00 € b) TamS Theater für die Umwandlung des Vorderhauses des Theaters in einen Adventskalender in Höhe von 4.000,00 €
2.
TOP - Bescheide a) Theater i-piccoli für Theatervorstellungen vom 17. bis 26.10.2014 in Höhe von 400,00 € b) Sozialservice-Gesellschaft des BRK GmbH für ein Weihnachtskonzert am 09.12.2014 in Höhe von 750,00 € c) Theater des Hölzernen Gelächters - Sommertheaterproduktion im August/September 2014 in Höhe von 2.500,00 € d) Initiative „Zeitzeugengespräche“ für die Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014 - Ablehnung e) Mohr-Villa Freimann e.V. für das Projekt „Mohr-Villa goes Camp: Das Bild als Brücke“ ab Ende Juli / August in Höhe von 600,00 €
3.
TOP - Antrag auf einen Zuschuss für einen Fachtag für ehrenamtliche rechtliche Betreuer und Betreuerinnen (Antwort des Sozialreferats)
4.
TOP - Erlaubnisbescheid: Pfarrfest St. Ursula am 12.07.2014 am Kaiserplatz
5.
TOP - Erlaubnisbescheid: 40-Jahrfeier Kinderhaus Schwabing e.V.in der Bismarckstraße am 19.07.2014
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F