Dienstag, 21. Oktober 2014, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen (Antrag auf Änderung der BA-Satzung des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark)
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Weißenhofweg
2.
TOP - Aufhebung der Sperrzeit, Feilitzschstraße 17
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Dunantstraße 6, Fällung von fünf Bäumen
2.
TOP - Leopoldstraße 77, Fällung eines 2-stämmigen Ahornbaumes
3.
TOP - Gertrud-GrunowStraße, Fl.Nr.: 880/123, Errichtung 2er Mehrfamilienhäuser mit Ateliers, Kita und Großgarage – Baumfällungen gemäß Plan
4.
TOP - Lillweg 40, Fällung von zwei Schwarzkiefern und einer Tanne
5.
TOP - Artur-Kutscher-Platz 1, Fällung einer Robinie
6.
TOP - Dietersheimer Straße 16-22 / Marchgrabenplatz 4, Fällung von 7 Bäumen
7.
TOP - Karl-Kögelsperger-Straße 3, Fällung eines Baumes
8.
TOP - Christoph-Probst-Straße 6-14, Fällung von 21 Bäumen
9.
TOP - Herzogstraße 38, Fällung einer doppelstämmigen Konifere
10.
TOP - Am Wiesrain 9, Fl.Nr.: 309/434, Abbruch des bestehenden Wohngebäudes, Neubau eines Dreispänners mit zwei Garagen, Fällung einer 12-stämmigen Eibe (siehe Plan)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Hohenzollernstraße 12 b, Fl.Nr.: 363/4, Neubau eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Tristanstraße 24, Fl.Nr.. 808/13, Sanierung und Erweiterung eines Einfamilienhauses mit Überdachung der Pergola, Saunabereich mit Tauchbecken im KG, Errichtung einer Einzelgarage
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Kunstwerk im Tucherpark
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Ladenburger Straße 4, Fällung einer Blaufichte
2.
TOP - Wallnerstraße 23, Fällung einer Blaufichte
3.
TOP - Mohrstraße 1, Fällung einer Blauzeder und einer Kiefer
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stromprojekt Beichstraße b) Informationsflyer über Netzbaumaßnahmen der SWM im 2. Halbjahr 2014
2.
TOP - Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 00959; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrates vom 17.09.2014 – Neufassung vom 25.09.2014
3.
TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf – Empfehlung 08-14 / E 00794 des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01097 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Abstimmung der Aufstellung von Hundekottütenspendern im Stadtbezirk 12
2.
TOP - Haltverbote für Filmaufnahmen am 27./28.10.2014 in der Hohenzollernstraße 23 bis zum Anwesen Nr. 17 von 07.00 bis 20.00 Uhr
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Begrünung der Grünstreifen unter den Bäumen der Leopoldstraße zwischen Franz-Josef-Straße und Münchner Freiheit
2.
TOP - Tucherpark 4 – Rücknahme der eingerichteten Haltverbotszone
3.
TOP - Verkehrssituation Kaiserstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Bessere Ausführung und Unterhalt der Radwege in Schwabing (BV-Empfehlung E 00117)
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Errichtung einer Ladezone in der Siegesstraße
2.
TOP - Änderung der Radverkehrsführung in der Heidemannstraße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Siedlung Am Kiefernwald – Öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen, Zugang zum U-Bahnhof Fröttmaning im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1953 Beschluss des Bauausschusses vom 23.09.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01285
2.
TOP - Umbau der Kreuzung Ungerstraße / Luxemburger Straße - Anliegerinformation des Baureferats
3.
TOP - Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1 – Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Nutzung der Grünanlage bis zum 31.12.2014
4.
TOP - Verkehrsentwicklung für den Münchner Norden (Antwort des BA 11 Milbertshofen-Am Hart auf den BA-Antrag B 00247 des BA12)
5.
TOP - Parklizenzbereich „Schinkelstraße“ - Schreiben eines Bürgers incl. Antwort der Verwaltung
6.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden – 2. Hinweise / Ergänzungen vom 16.09.2014 und 3. Hinweise / Ergänzungen vom 06.10.2014
7.
TOP - Drehgenehmigung Network Movie „Die Chefin“, Karl-Theodor-Straße, 21.10. bis 25.10.2014
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus (BV-Empfehlung E 00086) siehe auch TOP C.2.1.)
3.
Anhörungen
1.
TOP - Ausbau der sozialen Infrastruktur mit Angeboten für Familien für den 12. Stadtbezirk, Freimann - Familienzentrum Heidetreff in der Karl-Köglsperger-Straße Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 02.12.2014
2.
TOP - Eurocities Veranstaltung am 06.11.2014 Münchner Freiheit
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - SOCAL Restaurant und Bar, Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 7
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid für den Freimanner Klang e.V. für die Konzertaufführung „Bremer Stadtmusikanten“ am 23.11.2014 in Höhe von 350,00 €
2.
TOP - Zuwendungsbewilligung / Bescheid für den Freimanner Klang e.V. für die Konzertaufführung „Bremer Stadtmusikanten“ am 16.11.2014 in Höhe von 500,00 €
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F