Dienstag, 3. Juni 2014, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Sprachprojekt an der Ridlerschule
2.
TOP - Hundeverbot am Gollierplatz
3.
TOP - Neue Räume für Kinderarztpraxis - Sachstand
4.
TOP - Mülleimer rund um die Theresienwiese
5.
TOP - Fußgängerüberweg am Franziska-Bilek-Weg
6.
TOP - Zusatzeinrichtungen für Blinde und Sehbehinderte an der Ampel Landsberger Straße/Trappentreustraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Westendstr. 94 (vertagt)
2.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhalt Donnersbergerbrücke
3.
TOP - Schwanthalerstr. 147
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldeliste
2.
TOP - Konzept gegen die Zerstörung der Laden-und Gaststättenkultur auf der Schwanthalerhöhe und in den Altbauvierteln Münchens, BV-Empfehlung
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
1.
TOP - Ansprechpartner für den KulturGeschichtsPfad Schwanthalerhöhe (vertagt)
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung im Rahmen der RAGS " Das Sozialreferat im Überblick"
2.
TOP - Einladung des Sozialreferats zur Infoveranstaltung für die Bezirksausschüsse
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
1.
TOP - Landsberger Straße, Höhe Grasserstraße, Zweirichtungsradweg
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Ridlerstr./Garmischer Str.: Stauraum und Haltverbot und Erweiterung des Schwerbehindertenparkplatzes
2.
TOP - World Neighbours Day im MKJZ am 28.06.2014
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Behindertenparkplatz in der Tulbeckstr. 25
2.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Schießstättstraße vom 01.06.-31.10.2014
3.
TOP - Fahrradstraßen im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe
4.
TOP - Veränderte Parklizenzregelungen zum Oktoberfest 2014
5.
TOP - Toiletten in Litfaßsäulen
6.
TOP - Fahrbahnsanierung Landberger Straße im Kreuzungsbereich mit der Trappentreustraße
7.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien
8.
TOP - Kreuzung Grasserstraße/Landsberger Straße, Schutzblinker für Fußgänger
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse westendstudios Tag der offenen Tür vom 17. bis 19.10.14
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Positive-Propaganda e. V. Kunstprojekt Bergmannstraße vom 22. bis 30.06.14
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Multikulturelles Jugendzentrum Nachbarschaftsfest am 28.06.2014
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Bericht Open Westend 2014
10
Anträge
1.
TOP - Rückbau des Verkehrszeichens "Rechts abbiegen" an der Ecke Holzapfelstraße/Landsberger Straße, Antrag der Grünen
2.
TOP - Anbringen von Hundetütenspendern in den Grünanlagen um das Gebäude des ehemaligen XXXLutz, Antrag der Grünen
11
Verschiedenes
1.
TOP - Neue Bädereintrittspreise der SWM
2.
TOP - Einladung von "Die Aktion! Jugendbeteiligung München" zur Informationsveranstaltung zum Thema "Jugendbeteiligung"
3.
TOP - Ortsbegehung mit dem MKJZ
4.
TOP - Besprechung im Referat für Arbeit und Wirtschaft zum Thema "Anhörungsrechte Oktoberfest"
12