Dienstag, 21. Januar 2014, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Sozialreferentin Frau Brigitte Meier berichtet zum Leerstand städtischer Wohnungen im Plenum
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maximilianstraße 6-8, Baugrube, Verbau, Entkernung und Sicherung für Büro-, Wohn- und Geschäftshaus, vertagt aus 2013.12 B 3.1.1 - verschoben in Februar
2.
TOP - Herzog-Wilhelm-Str. 22, Nutzungsänderung von Gewerbeeinheiten und einer Wohnung in Büroräume, Tektur, vertagt aus 2013.12 B 3.1.6
3.
TOP - Josephspitalstr. 8, Nutzungsänderung einer Hausmeisterwohnung zu Büroräumen – ohne Baumaßnahmen, vertagt aus 2013.12 B 3.1.7
4.
TOP - Maximilianstr. 50, Umbau, Sanierung, Nutzungsänderung 1. OG von Wohnen zu Büro und Anbau von Balkonen – Tektur, hier: Wanddurchbruch bei Stellplatz TG und Grundrissänderung 4. / 5. OG, vertagt aus 2013.12 B 3.1.8
5.
TOP - Maffeistr. 3a, Errichtung einer Freischankfläche (196,72 m² / 134 Sitzplätze) (ohne Vorberatung), vertagt aus 2013.12 B 3.1.9
6.
TOP - Residenzstr. 21, Überbauung Kellergeschoss im Innenhofbereich sowie Errichtung einer Freischankfläche
7.
TOP - Thierschstr. 38, Dachgeschoss-Ausbau (eine Wohneinheit)
8.
TOP - Lenbachpl., Errichtung einer Plakatwand als Kunstobjekt im öffentlichen Raum
9.
TOP - Hildegardstr. 8, Dachausbau eines denkmalgeschützten Gebäudes mit Nutzungsänderung / Rückführung
10.
TOP - Hackenstr. 7, Umbau des Radspielerhauses mit Errichtung von Dachgauben, Innenhofunterkellerung und -überdachung, Einbau eines Personen- und eines Lastenaufzugs sowie bauliche Änderungen im Ladenlokal im EG
11.
TOP - Maximilianspl. 13, Teilabbruch und Neubau eines Bürogebäudes – Tektur
12.
TOP - Maximilianstr. 35, Aufstockung eines Bürogebäudes (Wohnnutzung) – Vorbescheid
3.2
Sonstige
1.
TOP - Dienerstr. 20, Änderung der Denkmalliste, hier: Nachtrag Keller in Denkmalliste
2.
TOP - Generalinstandsetzung und Erweiterung des Staatl. Wilhelmsgymnasiums in der Thierschstr. 46, Anhörung zur Beschlussvorlage für den Ausschuss für Bildung und Sport am 29.01.2014
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Sendlinger Straße, Fußgängerzone: 1. Evaluierung Freischankflächengestaltung etc. 2. Turnusplatz für Obst- / Gemüse-Verkauf 3. Turnusplatz für Werbeverkauf (vertagt aus 2013.12 D 2.2)
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Geldbeutelwaschen, 05.03.2014 (Aschermittwoch), Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungs-gebührensatzung, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Verkehrssituation im Tal (Antrag aus der Bürgerversammlung vom 05.12.2013, der wegen Ablauf der Redezeit nicht mehr behandelt werden konnte)
2.
TOP - Bürgeranliegen: Fahrräder gewerblicher Fahrradvermietungen; Umwandlung von PKW-Stellplätzen in Fahrradabstellplätze in der Maximilianstr. (Antrag aus der Bürgerversammlung vom 05.12.2013, der wegen Ablauf der Redezeit nicht mehr behandelt werden konnte)
3.
TOP - BA-Antrag: Gestaltung Tal, Entfernung der Litfaßsäulen
4.
TOP - Bürgeranliegen: Veranstaltungen an der Isar unterbinden (Praterinsel, Isarboulevard, Kulturstrand), Anliegen aus der Bürgerversammlung vom 05.12.2013, das an den Bezirksausschuss übergeben wurde und nicht in der Versammlung behandelt wurde
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für einen Parkscheinautomaten, Maxburgstr.
3
Anhörungen
1.
TOP - Lerchenfeldstr. 21, Antrag auf Baumfällung, 1 Grauerle
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. Konzerte 2014
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
E 4