Dienstag, 23. September 2014, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.03.2014 (vertagt aus 2014.08 A 5.2)
2.
TOP - Anhörung zu einer beantragten Änderung der BA-Satzung bezügl. der Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“, Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 Maxvorstadt vom 11.03.2014 (vertagt aus 2014.08 A 5.2)
3.
TOP - Anhörung zu einer beabsichtigten Änderung der BA-Satzung bezüglich der Niederlegung von Vorstandsämtern (§ 19 Abs. 3 BA-Satzung), Wegfall der Angabe eines wichtigen Grundes (vertagt aus 2014.08 A 5.3)
4.
TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, BA-Antrag Nr. 08-14/B 05467 des Bezirksausschusses 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 17.12.2013
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Denkmalschutz für das Gebäude in der Müllerstraße 4
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Dreifaltigkeitsplatz 2, Aufteilung einer 2-Zi.-Wohnung im 1. OG in einen Personalaufenthalt und eine 1.-Zi.-Wohnung, Renovierung der Wohnungen im 2. + 4. OG (vertagt aus 2014.08 B 3.1.2)
2.
TOP - Maffeistr. 4, DG-Ausbau, Aufstockung des Mittelflügels, Neuordnung der Rettungswege, Nutzungsänderung im Mittelflügel: Wohnung zu Büroeinheit
3.
TOP - Bruderstr. 6, Änderung der Gauben
4.
TOP - Karlsplatz 3, Nutzungsänderung: extensive Dachbegrünung zur Dachterrasse
5.
TOP - Ledererstr. 3, Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätzen zu Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 60 Gastplätzen
6.
TOP - Reitmorstr. 17, Umbau Erdgeschoss mit Errichtung eines Rückgebäudes sowie Wohnungszusammenlegung mit 5. Ober- und Dachgeschoss
7.
TOP - Knöbelstr. 29, Nutzungsänderung einer Kapelle in eine Wohnung, Errichtung einer Terrasse, Aufstockung um ein Geschoss – Vorbescheid
8.
TOP - Maximiliansgtr. 6-8, Umbau, Sanierung und Erweiterung eines Büro-, Wohn- und Geschäftshauses
9.
TOP - Residenzstr. 3, Umbau einer Ladeneinheit sowie Abbruch von Wänden im 1. OG
10.
TOP - Neuhauser Str. 37, Fassadenänderung im Erdgeschoss: Versetzen des Eingangs nach hinten sowie Errichtung neuer Schaufenster seitlich des Eingangsbereichs
11.
TOP - Thierschstr. 19, DG-Ausbau und Errichtung eines außenliegenden Aufzugs
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Neueröffnung Club in der Müllerstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Obststand auf dem Thierschplatz
3.
TOP - Bürgeranliegen: Fußgänger-Problem beim Gasthaus Pschorr am Viktualienmarkt
4.
TOP - Bürgeranliegen: Beeinträchtigungen durch Warteschlangen und campierende Interessenten vor dem Appel-Store, Rosenstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Tal 6, Mc Donalds, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (vertagt aus C 2.1.2)
2.
TOP - Prannerstr. 11, Gaststätte „Burger & Lobster Bank“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“ (vertagt aus 2014.06 C 2.2.8, 2014.07 C 2.1.1)
4.
TOP - Rindermarkt 6, Deli & Joy Food GmbH, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Herzog-Wilhelm-Str. 7, Gaststätte „Taverne Diogenis“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Liebherrstr. 22/Ecke Zweibrückenstr., Bäckerei Wimmer, Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 2014.07 C 2.2.2)
2.
TOP - Rosental 1, Einzelhandel „Grandios“, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (vertagt aus 2014.08 C 2.2.2)
3.
TOP - Rindermarkt 1, Vinzenz Zöttl Bäckerei-Konditorei, Genehmigung einer Freischankfläche
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Weihnachtsmarkt „Alpenwahn“ vom 20.11.2014-01.01.2015
2.
TOP - München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014 u. a. auf dem sog. Odeonsplatz und Marienplatz
3.
TOP - Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015 (vertagt aus 2014.08 C 3.1.12 N)
4.
TOP - Informationsveranstaltung der BRH Rettungshundestaffel am 20.12.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
5.
TOP - Marktveranstaltung Euromarché vom 01.10.-04.10.2014 auf dem Rindermarkt
6.
TOP - Lange Nacht der Münchner Museen am 18.10.2014 auf dem sog. Odeonsplatz
7.
TOP - Nachtrag zum München Marathon am 12.10.2014
8.
TOP - Aktion „Spiel mich“ am 28.09.2014 auf dem Isartorplatz
9.
TOP - Informationsveranstaltung zum Thema Brustkrebs auf dem Marienplatz und Beleuchtung des Rathauses am 15.10.2014
10.
TOP - Nachtrag zum Rodeo-Festival, Aufstellen eines sog. Galeriewagens auf dem Marstallplatz vom 06.10.-13.10.2014
11.
TOP - Filmpremiere „Winterkartoffelknödel“ am 07.10.2014 auf dem Sendlinger-Tor-Platz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Künstlerstände in der Innenstadt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Verlegung des Fahrradweges zwischen Sparkassenstraße und Burgstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Neueinrichtung eines Taxistandortplatzes, Maximilianstr. 11 (vertagt aus 2014.07 D 2.1)
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Oettingenstr. 39
2.
TOP - Taxistandortplatz Sonnenstr. 12; Verlegung in die Sonnenstr. 25-27
3.
TOP - Aufnahme der Hofgartenstr. und der Crusiusstraße in die Straßenreinigungssatzung
4.
TOP - Lärmminderungsplanung/Lärmaktionsplan München des Referat für Gesundheit und Umwelt, BV-Empfehlung Nr. 08-14/E 01230 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 – Altstadt-Lehel vom 29.011.2011
5.
TOP - Liebherrstr. 17, Errichtung eines Unterflurcontainers
6.
TOP - Landschaftsstr., Errichtung eines Unterflurcontainers
7.
TOP - Herrnstr. ggü. 38, Errichtung eines Unterflurcontainers
8.
TOP - Westenriederstr. , Errichtung eines Unterflurcontainers
9.
TOP - Prälat-Zistl-Str., Errichtung eines Unterflurcontainers
10.
TOP - Mariannenplatz, Errichtung eines Unterflurcontainers
11.
TOP - Prälat-Zistl-Straße, Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle Viktualienmarkt
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pädagogische Aktion SPIELkultur e.V. Anschaffung von Zelten
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 13.09. - 05.10.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gesellschaft zur Förderung des Puppenspiels e.V. Figurentheaterfestival "Anfänger" vom 05. - 08.03.2015
3
Anhörungen
1.
TOP - Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs (vertagt aus 2014.07 E 3.1, 2014.08 E 3.1)
2.
TOP - Zuschusserhöhung für das REGSAM-Projekt des Trägervereins für regionale soziale Arbeit e.V., Beschlussvorlage des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 04.11.2014 (VB)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.-30.06.2014, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01317
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 23.07.2014 „Bauvorhaben Jungfernturmstr. 2“ (2014.07. 3.1.1)
3.
TOP - Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 23.07.2014 „Bauvorhaben Dultstraße 1“ (2014.07 B 3.1.7)
4.
TOP - Antwortschreiben des Referat für Stadtplanung zur Anfrage Nr. 08-14/Q 00568 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 05.12.2013 „Vereinbarkeit des Projektes TOM mit den strategischen Leitlinien der PERSPEKTIVE MÜNCHEN“
5.
TOP - Rückmeldung des Referat für Stadtplanung und Bauordnung zur ablehnenden Stellungnahme des Bezirksausschusses vom 25.03.2013 „Bauvorhaben Altheimer Eck 1“
6.
TOP - Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße, Beschlussvorlage des Kommunalausschusses vom 24.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00864
7.
TOP - Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage des Bezirksausschusses vom 13.08.2014 „Geplante Neuvermietung im Anwesen Reichenbachstr. 1“ (2014.08 B 1.1)
8.
TOP - Rückantwort des Kommunalreferats zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 „Verlegung des BA-Informationsschaukastens in den Nordbereich der Ecke Prälat-Zistl-Str./Rosental“ (2014.07 A 5.4)
9.
TOP - Verzicht auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00959
10.
TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungvorlage Nr. 14-20/V 01097; Empfehlung Nr. 08-14/E 00794 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel vom 30.11.2010
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Bürgeranliegen: Künstlerstände in der Innenstadt, Protokollauszug der Sitzung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
6.
TOP - Zwischennachricht der Rechtsabteilung des Kreisverwaltungsreferats zur Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“ (2014.07 C 2.1.1)
7.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zum/zur: - Nachtrag der Veranstaltung Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09.-14.09.2014 - Nachtrag der Sondernutzung auf öffentlichem Grund und in städt. Grünanlagen für die Aktion „Spiel mich“ vom 15.09.-05.10.2014 - Informationsveranstaltung des ASZ Altstadt am 23.09.2014 - Nachtrag der Informationsveranstaltung „Healthy Lungs for life“ vom 05.09.-07.09.2014 - Nachtrag der Veranstaltung „Isarinselfest“ vom 05.09.-07.09.2014 - Informationsveranstaltung „Parking Day 2014“ am 19.09.2014 - 3. Nachtrag Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09.-14.09.2014 - Ander Art Festival am 27.09.2014 - Sondernutzungserlaubnis für die Aktion „Verrücktes Klavier“ vom 15.09.-05.10.2014 (Zustimmung durch Fristablauf) - Veranstaltung „Spiel mich“ am 16.09.2014 am Vater-Rhein-Brunnen (Zustimmung durch Fristablauf)
8.
TOP - Stellungnahme des Vorsitzenden zur „Fortschreibung des Kulturstrands 2015 ff.“, Anfrage des Kreisverwaltungsreferats
9.
TOP - Westenriederstr. 43, Gaststätte „Brasserie L'Atelier Art & Vin“, abschließende Stellungnahme der Rechtsabteilung des Kreisverwaltungsreferats (2014.07 C 2.1.1)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Hotterstraße, Einrichtung der Blauen Zone - Maximiliansbrücke (Gleissanierung) - Hackenstraße 4, Verlegung der Polizeianfahrtszone - Mariannenplatz Nordseite, Absolutes Halteverbot - Müllerstraße nordwestlich der Pestalozzistraße, Ausnahme von Taxis - Entfernung des Radwegs zwischen Residenzstraße und Perusastraße - Frauenstraße 4, Hotelzufahrtszone
2.
TOP - Schreiben des Direktoriums zum „Aufstellen von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park, Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer“, BA-Antrag des Bezirksausschusses 15 - Trudering-Riem
3.
TOP - Rückantwort der MVG zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 zur Verkehrsregelung in der Ländstraße (2014.07 D 1.1)
4.
TOP - Rückantwort der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 25.07.2014 „Lärmbelästigung durch Trommler im Englischen Garten“ (2014.07 D 1.7)
5.
TOP - Rückantwort des Kreisverwaltungsreferats zu BA-Antrag Nr. 14-20/B 00221 vom 17.07.2014 „Gehweg in der Oettingenstraße, westlich zwischen Prinzregentenstraße und Liebigstraße während der Baumaßnahmen in südlicher Richtung für Radfahrer öffnen“
6.
TOP - Rückantwort des Baureferats zu „Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße“ ( 2014.08 D 4.2)
7.
TOP - Verkehr funktioniert nicht nach Prinzip kommunizierender Röhren, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01173
8.
TOP - München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01275
9.
TOP - Fußgängerüberwege Sendlinger Straße/Färbergraben, Stellungnahme des Kreisverwaltungsreferats vom 17.09.2014
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.
TOP - Rückantwort des Referats für Bildung und Sport zur „Bereitstellung von Räumlichkeiten für das Schuljahr 2014/2015 für die Grundschule an der Herrnstraße“, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel Nr. 14-20/B 00213 vom 17.07.2014 (2014.07 E 1.2)
3.