Dienstag, 18. November 2014, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernde Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Antrag des Bezirksausschusses 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014
2.
TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Antrag des Bezirksausschusses 24 – Feldmoching-Hasenbergl vom 03.07.2013
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Wiederherstellung der Treppe an der Praterinsel, Empfehlung Nr. 08-14/E 02143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 05.12.2013, Rückantwort des Baureferats vom 30.09.2014 zur Stellungnahme des Bezirksausschusses 1 vom 08.04.2014
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
AbgesetztTOP - Lerchenfeldstr. 2, Sanierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung, Sachstandsbericht durch den Behördenleiter der Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Hinweis:
Wird auf die nächste Sitzung im Dezember verschoben!
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen: Zwischenbericht über den Erlass einer Erhaltungssatzung im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Ledererstr. 3: Nutzungsänderung mit kleinen Baumaßnahmen: Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 40 Gastplätzen zu Einzelhandel mit Gaststätte mit bis zu 60 Gastplätzen (vertagt aus 2014.09 B 3.1.5)
2.
TOP - Bruderstr. 6: Änderung der Gauben (vertagt aus 2014.09 B 3.1.3
3.
TOP - Sendlingerstr. 46: Umbau, Sanierung, Erweiterung und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses, Kreuzstr. 17: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
4.
TOP - Lechenfeldstr. 2: Generalsanierung u. Erweiterung d. Archäologischen Staatssammlung
5.
TOP - Löwengrube 10: Nutzungsänderung u. Erweiterung v. Café und Bäckerei zu Restaurant
6.
TOP - Sendlinger Str. 58: Einbau einer Schaufensteranlage im Erdgeschoss, Fenster-Erneuerung Obergeschosse – Tektur
7.
TOP - Maximilianstr. 43, Zusammenlegung der Wohnung im 3. OG und der Wohnung im 4. OG mit der Galerie im DG zu Maisonettewohnung; Nutzungsänderung: Gewerbeeinheit (4. OG) als Wohnfläche zur Maisonettewohnung; Umbau Galerieebene (Verkleinerung) mit Dachterrasse sowie Treppenhauskopf (DG); Errichtung einer Notleiteranlage für Dachterrasse und Wohnungsteil (3. OG) – Tektur
3.2
Sonstige
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Neuhauser Str. 2, Mobilcom Debitel Shop, Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - 500 Jahre Reinheitsgebot, 22.07.-24.07.2016, Bereich sog. Odeonsplatz, Wittelsbacherplatz, Brienner Str., Ludwigstr. (Vorabprüfung der grundsätzlichen Voraussetzungen)
2.
TOP - Weihnachtsmarkt am Chinesischen Turm vom 28.11.-23.12.2014
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Aufstellen eines weiteren Müllbehälters auf der Seite der Hofgartenstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen: Lieferverkehr am Sendlinger Tor (vertagt aus 2014.10 D 1.1)
3.
TOP - Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung des Gefahrenzeichens „Kinder“ (StVO Nr. 136) in der Oettingenstr. vor der Einmündung Seeaustr.
4.
TOP - Bürgeranliegen: Wenige Mülleimer im Lehel (vertagt aus 2014.09 A 3.5, 2014.10 D 1.2)
5.
TOP - Bürgeranliegen: Ergänzung des BA-Antrages Nr. 14-20/B 00435, Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstr. entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustr. bis Prinzregentenstr.
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Thierschstr. 27, Antrag auf Erteilung einer Ausnahmeregelung nach § 46 Abs. 1 Nr. 11 StVO, Parkerleichterung für Ärzte
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Michael Projekt "Liebensbriefe" im Oktober/November 2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Faden-Kreuz" Ausstellung "Faden-Kreuz" vom 21.11.2014 - 09.01.2015
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Besuch der Herrnschule in der 48. KW – Eintragung auf Moreganize
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 01317
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Verlegung des Schaukastens, Auftragsschreiben des Kommunalreferats vom 02.10.2014
3.
TOP - Färbergraben 10, Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Schreiben des Bezirksausschusses vom 13.08.2014 (2014.08 B 3.1.1)
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms, Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 22.10.2014
5.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen, Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013, Schreiben des Baureferates
6.
TOP - Pilotystr. 8 zügig beziehen, Antrag Nr. 14-20 / A 00337 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 20.10.2014 zur Kenntnis
7.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
9.
TOP - Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
11.
TOP - Maximilianstr. 6-8, BA-Antrag Nr. 14-20/B 00445, Rückantwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
12.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur Beschlussvorlage Nr. 08-14/V 13896, Abbruch und Neubau/Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen (Extraordner)
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel (Extraordner)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Extraordner)
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen (Extraordner)
5.
TOP - Städtische Brunnen im Winter, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00838 für den Bauausschuss am 11.11.2014
6.
TOP - Parken von Mietfahrrädern auf öffentlichem Grund, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Bürgeranliegen, siehe 2014.08 C 1.1
7.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zur „Münchner Wochen- und Bauernmärkte auf dem St.-Anna-Platz“
8.
TOP - Obststand am Thierschplatz, Ergebnismitteilung des Kreisverwaltungsreferates (2014.10 C 1.2)
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Oettingenstr. 32, Aufhebung des eingeschränkten Halteverbots - Frauenstr. 4, Hotelanfahrtszone, siehe TOP D 4.2 - Taxistandort Sonnenstr. 12: Verlegung in die Sonnenstr. 25-27
2.
TOP - Hotelanfahrtszone Frauenstr. 4, Eilentscheidung des Vorsitzenden, siehe 2014.09 D 4.1
3.
TOP - Jahresgenehmigung für Bauarbeiten während der Nachtzeit sowie an Sonn- und Feiertagen, Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Bescheid des Referats für Gesundheit und Umwelt, Müllerstr. / Thalkirchner Str.
4.
TOP - Neues Verkehrskonzept für den Altstadtkern zum Schutz der Anwohner vor Feinstaub und Rußpartikelbelastung, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02141 vom 05.12.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01569 des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
5.
TOP - Emil-Riedl-Straße 21, Liebherrstr. 13, Baumbeseitigung und Gehölzpflegemaßnahmen
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Zuwendungsbewilligungen; Verwendungsnachweise
2.