Dienstag, 28. Januar 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Gartenprojekt Isarbalkon
2.
TOP - Finanzierung des Gartenprojekts Isarbalkon
2
Entscheidungen
1.
TOP - BA-eigene Veranstaltung „Alt und Jung – Grenzenlos“
2.
TOP - BA-eigene Veranstaltung „Glockenbachfest“
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Lora Förderverein e.V. Pilotprojekt "Bürgerhaushalt" am 21.02.2014
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Stadtbezirkstreffen der Münchner Schulen, Schreiben der StadtschülerInnenvertretung
2.
TOP - Diskussionsrunde Bürgerhaushalt, 21.02.2014, Eine-Welt-Haus
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Westermühlstr. 21, DG-Ausbau sowie Einbau eines Lifts in ein Mehrfamilienhaus
2.
TOP - Reifenstuelstr. 7, Umbau und Nutzungsänderung der Einheit 26 im EG / RGB (Schlosserei zu Wohneinheit)
3.
TOP - Fleischerstr. 6, Balkonanbau Vordergebäude
4.
TOP - Thalkirchner Str. 1, Nutzungsänderung Gewerbe (Laden) zu Gastronomie mit Alkoholausschank und Kiosk
5.
TOP - Lindwurmstr. 89, Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus durch Aufstockung und Errichtung eines Unterflurparkers - Tektur
6.
TOP - Schwanthalerstr. 70-72, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid, siehe auch Baumfällung B 3.2.1
7.
TOP - Waltherstr. 31, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
8.
TOP - Schwanthalerstr. 58-60, Zusammenlegung des Hotels Hausnr. 58 mit dem Hotel Hausnr. 60 / EG – 7. OG zu einer Nutzungseinheit
9.
TOP - Zenettipl. 2, Teilnutzungsänderung eines Gebäudes mit Büro- und Wohnnutzung in ein Gebäude mit 8 Wohn- und 2 Gewerbeeinheiten; Aufstockung eines Geschosses samt DG-Ausbau, Anbau von Balkonen, Einbau eines Personenaufzugs, Anbringung einer außenliegenden Wärmedämmung
10.
TOP - Adlzreiterstr. 32, Erweiterung der DG-Wohnung und Anbau von Balkonen mit Fluchtleiter für den zweiten Rettungsweg
11.
TOP - Waltherstr. 9, Aufstellen eines Whirlpools, eines abgetreppten Holzaufbaus und einer Sauna auf einer Dachterrasse
12.
TOP - Bayerstr. 35-37, Neubau eines Hotels mit Gastronomie und Tiefgarage - Tektur
13.
TOP - Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments, einem Laden, einer Spielhalle und ein Bistro sowie eine Wohnung im 2. DG – Tektur, jetzt: 31 Apartments sowie Entfall der Wohnung im 2. DG
14.
TOP - Lindwurmstr. 123 RGB, Aufstockung einer Garage und Errichtung einer Wohnung sowie 1 Duplexparker – Tektur, jetzt: Aufstockung einer Garage sowie Errichtung 3er Apartments und eines 3-fach-Parkers
15.
TOP - Klenzestr. 1, Errichtung von fünf zusätzlichen Apartments im 1.-5. OG im Gebäudeteil Rumfordstr. 32 / VGB – Tektur
16.
TOP - Klenzestr. 1, Neuorganisation des Wohnheims sowie Nutzungsänderung von Gemeinschaftsräumen und einer Wohnung im EG zu Gewerbeflächen (Lager-, Internetverkaufs- und Dienstleistungsflächen) sowie von 8 Wohnheimzimmern im DG zu 4 Wohnheimwohnungen (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 RGB) – Tektur
17.
TOP - Klenzestr. 1, Nutzungsänderung 1.-6. OG: Arbeiterwohnheim für Frauen zu 34 Apartments (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32 RGB) – Tektur
18.
TOP - Landwehrstr. 75, Neubau eines Wohngebäudes mit MK-Nutzung – Vorbescheid – PLENUMSBESCHLUSS
19.
TOP - Schillerstr. 23, Nutzungsänderung im 1.-4. OG und DG – PLENUMSBESCHLUSS
20.
TOP - Schillerstr. 38, Nutzungsänderung von Hausmeisterwohnung in Personalaufenthaltsräume (1. OG), von Lagerräumen in Büroräume (2. OG) sowie von Werkräumen in Schulungsräume (3. OG) – Änderungsantrag – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Schwanthalerstr. 70-72, siehe auch B 3.1.6
2.
TOP - Müllerstr. 1, Baumfällung, 1 Robinie
3.
TOP - Schützenstr., Baumfällung, 2 Platanen – PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Jahnstr. 40, Baumfällung, 1 Lärche – PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Baumfällung U-Bahn-Baustelle am Sendlinger-Tor-Platz – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Aufwertung des Baldeplatzes zu einem attraktiven und lebenswerten Stadtplatz mit Kinderspielplatz, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01585 vom 15.11.2012, Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13921 – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Urbanes Natur Netz, Urbanes Wohnen e.V. München, Bitte um Rückmeldung zu Rundbrief an alle Bezirksausschüsse, siehe 2013.12 B 5.2 (Initiator wurde in UA-Sitzung eingeladen)
3.
TOP - Bürgeranliegen: Förderung von Gemeinschaftsnutzgärten – PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Sperrfläche für Durchgang zur Haltestelle des Metrobus 58 am Taxistandplatz Hauptbahnhof – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Parkverbot Haydnstr. für die Dauer des bestehenden Einfahrtverbots aufheben – PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Holzstr. 29, Gaststätte „Hey Luigi“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - nochmalige Vorlage eines nun reduzierten Antrages, nachdem der BA den ersten Antrag am 26.11.2013 abgelehnt hat, siehe 2013.11 C 2.1.1, vertagt aus 2013.12 C 2.1.1, siehe auch C 4.11
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Fraunhoferstr. 42, Aufstellung einer Warenauslage für Blumen und Pflanzen
2.
TOP - Zenettistr. 20, Aufstellung von zwei mobilen Fahrradständern – PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Faschings-Straßenfest in der Reichenbachstr., 04.03.2014 – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Afrika-Tage, 06.06.-09.06.2014, Theresienwiese
3.
TOP - Münchner Kammerspiele „Niemandsland“, 02.06.-15.06.2014, Theresienwiese
3.2
Verkehr
1.
TOP - „MVG-Rad“, Präsentation des neuen Angebots der MVG im Unterausschuss
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zur kombinierten Vormerk- und Neuantragsliste für das Jahr 2014
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04387, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Bavariaring / Esperantoplatz, Anhörung Abfallwirtschaftsbetrieb zu Verlegungsalternativen (Bavariaring 20, 28, 35, 37, 42), vertagt aus 2013.12 C 3.3.2
3.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: 1.) Verkehrssituation Sonnenstr. / Schwanthalerstr., 2.) Lift an der Tramhaltestelle Stachus
2.
TOP - Bürgeranliegen: Markierung des Radwegs in der Stielerstr. entfernen
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 10.02.2014 um 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 11.02.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 12.02.2014 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 17.02.2014 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.02.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4