Dienstag, 25. März 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Capoeira Gerais – Sport und Kultur vereint e.V. Batizado 2014 Capoeira Gerais München von 02. bis 04.05.2014
2.
TOP - BA-eigene Veranstaltung, Bürgerbeteiligung Planungen Viehhof-Gelände
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Morassistr. 22-22 b, Hausnr. 22 – Nutzungsänderung im EG: Gaststätte zu Café und Büroeinheit, 1.+2. OG: Umbau/Aufteilung 2er WE je Geschoss, 1.+2. DG: baul. Änderungen im DG, Fluchtweg im 2. DG über Dachflächenfenster und Errichtung 2er Dachterrassen; Hausnr. 22 a – Errichtung Rampe in Fahrradkeller, EG: Verkleinerung WE 13 und Abtrennung von mit Nutzungsänderung von Wohnen zu Büro, 1. OG: Errichtung Balkon, 1.+2. DG: Errichtung Dachterrasse, baul. Änderungen in Maisonettewohnung und Fluchtweg über Dachterrasse im 2. DG mit Fluchtleiter; Hausnr. 22 b: Nutzungsänderung von Ausstellungsräumen zu 2 Büroeinheiten sowie Vordach-Erweiterung und Büroanbau
2.
TOP - Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten - Tektur
3.
TOP - Corneliusstr. 21, Anbau weiterer Balkone
4.
TOP - Arndtstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
5.
TOP - Rothmundstr. 8, Denkmalgerechte und energetische Sanierung sowie Umbau von 15 auf 20 Wohneinheiten
6.
TOP - Zenettipl. 2, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit zu zwei Wohnungen (1. OG), Grundrissänderungen in einer Gewerbeeinheit (EG)
7.
TOP - Lindwurmstr. 29, Nutzungsänderung Büro zu Wohnung
8.
TOP - Lindwurmstr. 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen
9.
TOP - Kapuzinerstr. 16, Abbruch einer Werkstatt und Neubau eines Wohnhauses (Rückgebäude)
10.
TOP - Thalkirchner Str. 86, Umbau und Nutzungsänderung EG/Schwesternhaus in Zusatzräume für den Kindergarten im Vordergebäude, Anbau einer Notleiteranlage mit Zustiegspodest im DG inkl. Anpassung der bestehenden Dachgaube, Anbau von Balkonen/Rettungspodesten im 1. OG + DG
11.
TOP - Schwanthalerstr. 47, Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 31 Apartments, einem Laden, einer Spielhalle und einem Bistro - Tektur
12.
TOP - Schwanthalerstr. 58-60, Zusammenlegung des Hotels Hs.-Nr. 58 mit dem Hotel Hs.-Nr. 60 (UG 1 – OG 4) zu einer Nutzungseinheit
13.
TOP - Nußbaumstr. 8, Anbau von 2 x 6 Balkonen (selbsttragende Stahlkonstruktion) und Dachschrägenverglasung
14.
TOP - Landwehrstr. 1, DG-Ausbau mit Hotelzimmer und Errichtung einer neuen Dachgaube sowie Verkleinerung der Gastraumfläche im EG
15.
TOP - Schwanthalerstr. 26, Umbau und Nutzungsänderung eines Büro- und Geschäftshauses in ein Boarding House inkl. Gaststätte
16.
TOP - Landwehrstr. 79, Abbruch eines Bürogebäudes und einer Tiefgarage, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage, vertagt aus 2014.02 B 3.1.5
17.
TOP - Hans-Sachs-Str. 12, Umbau und Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Theater zu zwei Wohnungen
18.
TOP - Adlzreiterstr. 32, Erweiterung der Dachgeschoss-Wohnung und Anbau von Balkonen mit Fluchtleiter für den 2. Rettungsweg – jetzt: DG-Wohnung bleibt unverändert, Einbau einer weiteren Wohneinheit - Tektur
19.
TOP - Schillerstr. 38, Anbau eines Vordaches an ein Gebäude im Erdgeschoss
20.
TOP - Schwanthalerstr. 18, Nutzungsänderung im Rückgebäude: Büro-, Garagen- und Lagerflächen zu Schulungs-, Lager- und Büroräumen sowie Mieterausbau
21.
TOP - Jahnstr. 27, Vordergebäude: Nutzungsänderung – Auflösung Bäckerei in 3 separate Teileinheiten; Rückgebäude: Aufstockung des Bestandsgebäudes und Abbruch der ungenehmigten Garage (hier: Vordergebäude – Nutzungsänderung im Kellergeschoss und Erweiterung des Ladens im EG um ein Zimmer zu Lasten der Wohnung) - Tektur
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ruppertstr. 7, Baumfällungen, 2 Hemlocktannen
2.
TOP - Zenettistr. 45/45a, Baumfällungen, 2 Hainbuchen und eine Eberesche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2014 bis 2018
2.
TOP - Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, Erneute Anhörung zur beantragten Änderung der BA-Satzung, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763, BA 11 Milbertshofen-Am Hart
3.
TOP - Maßnahmen zur Verringerung des Schienenverkehrslärms im Bereich des Dreimühlenviertels, Anhörung des Referates für Gesundheit und Umwelt zu Beschlussvorlage für den Umweltausschuss am 25.03.2014, vertagt aus 2014.02 B 3.3.5
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Direktes Linksabbiegen von der Goethestr. in die Lessingstr. für den Radverkehr, vertagt aus 2014.02 C 1.1
2.
TOP - Schrägparken auf dem Bavariaring zugunsten weitergehender Gestaltungsmöglichkeiten am St.-Pauls-Platz, vertagt aus 2014.02 C 1.2
3.
TOP - Radstreifen Paul-Heyse-Str. zwischen Bayerstr. und Schwanthalerstr., vertagt aus 2014.02 C 1.4
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Rumfordstr. 42, Gaststätte „Thompson“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Ehrengutstr. 27, Gaststätte „Alla Famiglia“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
3.
TOP - Thalkirchner Str. 23, Cabaret „Pigalle“, Genehmigung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Baldestr. 21, Bistro „Max Pettchen“, Genehmigung einer Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Reichenbachstr. 40, „hannes roether“; Aufstellung einer neuen Warenstellage
2.
TOP - Schillerstr. 29, „Arbaelo SuperMarkt“ , Aufstellung einer zusätzlichen Warenstellage
3.
TOP - Reichenbachstr. 30, Buchhandlung „Leselotte“, Aufstellung einer neuen Warenstellage - PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Festzug zum Frühlingsfest auf der Theresienwiese am 25.04.2014
2.
TOP - Spielaktionen auf dem Spielplatz an der Schmellerstraße (13. u. 14.05.2014) und auf der Museumsinsel (01. bis 03.08.2014)
3.
TOP - Wahl der Maikönigin in der Hans-Sachs-Straße am 30.04.2014
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung von Fahrradstraßen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02308, Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zu vorgeschlagenen Maßnahmen
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ehrengutstr. 7
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Mehr Unterstützung des Kulturreferats bei Veranstaltungen der Bezirksausschüsse: Checklisten für Veranstaltungen in Räumen bzw. im Freien
4.
TOP - Tumblingerschule: Ganztagsklassen und Mittagessen, Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport zum BA-Schreiben vom 27.01.2014
5.
TOP - Ersatzwohnraum in der Landwehrstr. 25, Antwort des Sozialreferats zum BA-Schreiben vom 27.02.2014
6.
TOP - Sachbericht zum Andreaskonzert mit Lichtinstallation am 29.11.2013
7.
TOP - Errichtung einer sprengelübergreifenden Ganztagsschule, Abdruck der Antwort des Referates für Bildung und Sport auf einen Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 12.03.13
8.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2014 – Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Sozialreferates/Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14007); b) des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14048); c) des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14036); d) des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 14082); Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen SWM
2.
TOP - Bauvorhaben Bayerstr. 89, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.11 B 3.1.8
3.
TOP - Errichtung einer Freispielfläche für das Haus für Kinder an der Auenstraße – Projektauftrag mit Projektgenehmigung
4.
TOP - Bauvorhaben Landwehrstr. 75, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2014.02 B 3.1.1
5.
TOP - Bauvorhaben Schubertstr. 8, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.12 B 3.1.9
6.
TOP - Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 14090 für den Bauausschuss am 11.03.2014
7.
TOP - Denkmalschutz für das Anwesen Müllerstr. 2; Kopie des Beschlusses des BA 1 vom 18.02.2014 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14/E 01633 aus der Bürgerversammlung Altstadt-Lehel am 27.11.2013
8.
TOP - Bauvorhaben Aventinstr. 1, Antwortschreiben der Lokalbaukommission zur Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2013.05 B 3.1.10 und 2013.12 B 3.1.13
9.
TOP - (E) Übergang für Fußgänger auf der Braunauer Eisenbahnbrücke (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01584 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Faschingsumzug Städt. Haus für Kinder an der Klenzestr., 27.02.2014, Eilentscheidung
7.
TOP - Radschnellweg München Nord – Hauptbahnhof, Konzept ADFC
9.
TOP - Markierung eines Durchganges zur Haltestelle Metrobus 58 vor dem Haupteingang des Hauptbahnhofes am Taxistand als Sperrfläche nach der ersten Stellplatzreihe
10.
TOP - Trennung des Fußgänger- und Radverkehrs vom Straßenverkehr in der Paul-Heyse-Unterführung
11.
TOP - Anpassung der Querung für Fußgänger an der Kreuzung Müllerstr./Fraunhoferstr. (Richtung Reichenbachpl.) und Müllerstr./Papa-Schmid-Str. (Richtung Sendlinger-Tor-Pl.) zu den Trambahnhaltestellen der Linien 16 und 18
12.
TOP - Das Parkverbot in der Haydnstraße, Einmündung Kaiser-Ludwig-Platz, wird für die Dauer des bestehenden Einfahrtverbotes aufgehoben.
13.
TOP - Einhaltung der Vorschriften über Freischankflächen am Bahnhofsplatz und in der Schwanthalerstraße, Antwortschreiben der BI Mitte auf ein Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 11.02.2014
14.
TOP - Behinderungen durch Wahlwerbung in Bereichen von ÖPNV-Haltestellen; Behinderungen durch Baukran in der Lindwurmstraße; Verlegen der Bushaltestelle Poccistraße während des Oktoberfestes, Rückmeldung des Kreisverwaltungsreferates zu Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 28.01.2014
D 4