Dienstag, 29. April 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Hälbjährliche Information der Bezirksausschüsse durch die Verwaltung über sämtlichen städtischen Leerstand im Bezirk
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Südgarten Initiative Anfangsinvestitionen für einen Gemeinschaftsgarten
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindertheater im Fraunhofer Musical „Loreen schießt in die Luft“ ab 13.04.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus der kleinen Künste e.V. „Oper ist im Keller“ von Mitte Juni bis Mitte Juli 2014
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Gestaltung des Spielplatzes an der Lagerhausstraße
2.
TOP - Gartenprojekt auf der Corneliusbrücke
3.
TOP - Geschichtswerkstatt, nächster Termin: 09.05.2014, 18:30 Uhr, Kreszentia-Stift
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Bahnhofsplatz autofrei gestalten, vertagt aus 2014.02 B 1.5
2.
TOP - Liste aller Hotels und Boardinghäuser im Stadtviertel, Antrag der SPD-Fraktion
2
Entscheidungen
1.
TOP - Projektplanung „Erhardtstraße – Haltestelle Corneliusbrücke“, Beschlussvorlage des Baureferates
2.
TOP - (E) Teilweise Begrünung der Landwehrstraße zwischen Sonnenstraße und Schillerstraße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beseitigung des Leerstandes in städtischen Wohnungen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02051 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kapuzinerstr. 18, Neubau eines Wohngebäudes – Vorbescheid, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Lindwurmstr. 135, Erweiterung Ladenfläche EG – Vorbescheid, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
3.
TOP - Lindwurmstr. 35, Umbau eines Bürogebäudes in ein Hotel, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
4.
TOP - Lindwurmstr. 117, Anbau / Erweiterung der Anlieferung hofseitig, Errichtung Müllbox-Stellplatz und Schalleinhausung sowie Austausch der Ein- und Ausgangstürelemente im EG straßenseitig, vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
5.
TOP - Schmellerstr. 32, Nutzungsänderung von Lagerraum zu Wohnen, Dachgeschoss-Ausbau, Anbau einer Notleiter – Tektur, jetzt: Einbau eines Dachbalkons (Hofseite) sowie zweier Dachflächenfenster statt der Gaube (Straßenseite), vertagt aus 2014.03 (Eilentscheidung)
6.
TOP - Schillerstr. 5, Erweiterung / Aufstockung eines Hotels – Vorbescheid
7.
TOP - Reichenbachstr. 14, Dachgeschoss-Ausbau eines Mehrfamilienhauses und Errichtung einer Notleiter – Tektur
8.
TOP - Ickstattstr. 5, Dachaufbau neu mit straßenseitigem Giebel und Gauben (VGB) mit Speicherausbau im 4. OG, Balkon- (VGB + 1 RGB) und Aufzugsanbau (1. RGB), Dachneubau mit DG-Ausbau (1. RGB), Errichtung Dachterrasse (Seitenflügel 2. RGB), Nutzungsänderungen: EG VGB – Wohnraum zu Bürofläche, EG 1. RGB – Werkstatt zu Büroraum, 2. RGB – Lager- zu Wohn- und Büroraum sowie Werkstattgebäude zu Müllhaus
9.
TOP - Baumstr. 6, Balkonanbau im Innenhof eines Mehrfamilienhauses (VGB + RGB)
10.
TOP - Baumstr. 6, Anbau eines Außenaufzugs an ein Mehrfamilienhaus
11.
TOP - Paul-Heyse-Str. 17, Dachgeschoss-Ausbau - Tektur
12.
TOP - Westermühlstr. 8, Einbau Dachgaube, Umbau Dachgaube und Umbau Dachgeschoss
13.
TOP - Adolf-Kolping-Str. 11, Umbau von Teilbereichen des Hotels und brandschutztechnische Ertüchtigung des Treppenraums, Erweiterung des Frührstückraums im EG bis zur Gebäudeaußenkante, Umbau des 5. OG und des Dachgeschosses – Tektur
14.
TOP - Reichenbachstr. 43, Dachgeschossausbau (2 WE)
15.
TOP - Häberlstr. 17, Nutzungsänderung „Netzwerk Geburt und Familie e.V.“ und „Beratungsstelle für natürliche Geburt und Elternsein e.V.“, Abbruch und Neuerrichtung des Dachstuhls (Vordergebäude) und Wiederaufbau zweier DG-Wohnungen, Abbruch der Dachstühle und Teilabbruch des 3. OG (Rückgebäude), Wiedererrichtung des 3. OG als Gewerbefläche und Aufstockung zweier Wohnungen, rückwärtiger Anbau von Glasaufzügen am VGB + RGB, energetische Sanierung des RGB – Tektur
16.
TOP - Mittererstr. 9, Aufstockung eines Bürogebäudes und Umnutzung zu einem Hotel – Vorbescheid
17.
TOP - Landwehrstr. 1, Dachgeschossausbau mit Hotelzimmer und Errichtung einer neuen Dachgaube sowie Verkleinerung der Gastraumfläche im Erdgeschoss - Tektur
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Kaiser-Ludwig-Pl. 3, Antrag auf Baumfällung, 2 Buchen
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Bürgeranliegen: Erscheinungsbild U-Bahn-Aufgang Fraunhoferstr. / Reichenbachstr.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Keine offenen Feuer beim Nachtbiergarten des Viehhof-Kino, vertagt aus 2014.03
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Reichenbachstr. 51, Kleingaststätte „Toskana Handels GmbH“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Bayerstr. 9, „Helin Imbiss“, Erweiterung einer Freischankfläche, erneute Behandlung
3.
TOP - Bayerstr. 13, „Pizza Hut“, Erweiterung einer Freischankfläche, erneute Behandlung
4.
TOP - Reichenbachstr. 13, „Deutsche Eiche“, Erweiterung einer Freischankfläche
5.
TOP - Rumfordstr. 42, „Gaststätte Thompson“, Errichtung einer Freischankfläche
6.
TOP - Poccistr. 2, „Pizza Pocci“, Errichtung einer Freischankfläche – PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Landwehrstr. 40, „Sara Restaurant“, Erweiterung Freischankfläche – PLENUMSBESCHL.
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Klenzestr. 45, „Der Blumenladen“, Aufstellung einer Warenauslage (Blumen, Pflanzen)
2.
TOP - Reichenbachstr. 40, „hannes roether“, Aufstellung einer neuen Warenstellage, vertagt aus 2014.03 C 2.2.1
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung von Bus-/Wartehäuschen in der Richtung Ostbahnhof – Zenettistr. (Linie 62) Empfehlung Nr. 08-14 / E 002065 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 07.11.2013
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - „Dreimühlenspektakel“, Straßenfest Ehrengut-/Dreimühlenstr., 26.07.2014
2.
TOP - Münchner Bladenight 2014, ab 05.05.2014
3.
TOP - Temporärer Isarboulevard an zwei Wochenenden 2014
3.2
Verkehr
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Isartalstr., Anhörung des Kreisverwaltungsreferates zu einer geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
TOP - Kapuzinerpl. 5, Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
3.
TOP - Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014), Anhörung – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Gelände der ehemaligen Großviehhalle auf dem Viehhof; geplante Vermietung für „Schuhbeck's Teatro“, Anhörung der Markthallen München
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr.
2.
TOP - Bürgeranliegen: Gestaltung Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
3.
TOP - Bürgeranliegen: Halteverbote bei einer Baustelle in der Reichenbachstr. 20-24 und 29-31
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Die konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses (Wahlperiode 2014-2020) findet am Mittwoch, den 07.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
TOP - Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3.
TOP - Die konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses (Wahlperiode 2014-2020) findet am Mittwoch, den 07.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.05.2014 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - Verwendungsnachweise
3.
TOP - Trainingsraum für Capoeira, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05296, Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport
4.
TOP - München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2013, Beschluss der Vollversammlung vom 19.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13861
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung, Beschlussvorlage für Bauausschuss am 01.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle über die Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14350
4.
TOP - Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 014348 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 26.03.2014
5.
TOP - Fahrbahnsanierung Wittelsbacherstr., Absenkungen Wittelsbacherbrücke, Erinnerungsverfahren; Antwortschreiben des Baureferates auf Stellungnahme des Bezirksausschusses bezügl. Maßnahmen in der Pfarrer-Rosenberger-Str., siehe 2014.02 B 3.3.4
6.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Nußbaumstr. (Matthäuskirche), Ausnahmegenehmigung des Kreisverwaltungsreferates
7.
TOP - Bauvorhaben Schwanthalerstr. 47, Antwortschreiben der Lokalbaukommission auf Stellungnahme des Bezirksausschusses, siehe 2014.03 B 3.1.11
8.
TOP - Begrünung der Fraunhoferstr., Antwort der Lokalbaukommission bezügl. Bauvorhaben Fraunhoferstr. 43, siehe 2014.03 B 3.3.4
9.
TOP - Glockenbachmaibaum, Antwortschreiben der Verantwortlichen, siehe 2014.03 II 1
10.
TOP - Brunnen auf dem Viehhof-Gelände, Antwortschreiben Markthallen, siehe 2014.03 B 5.1
11.
TOP - Rückschnitt von Bäumen auf dem Grundstück Thalkirchner Str. 49, 49a-c, Abdruck eines Schreibens der Anwohner an die Hausverwaltung
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018, Schreiben der Stadtkämmerei
13.
TOP - Aktion Saubere Stadt Weiterentwicklung, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 14090 der Vollversammlung vom 19.03.2014
14.
TOP - Verbleib der Stadtteilbibliothek im Arbeitsamt sicherstellen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05724, Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Busparkplätze auf der Theresienwiese, Großveranstaltung am 26.03.2014, Schriftverkehr
7.
TOP - Anschaffung zusätzlicher Stationen mit Beuteln für Hundekot und Nachfüllen der Stationen, Anfrage Nr. 08-14 / Q 00555 aus der Bürgerversammlung vom 07.11.2013, Antwortschreiben des Baureferates
8.
TOP - Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288, Zwischennachricht des Direktoriums, siehe auch D 4.1
9.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und Sondernutzungsgebührensatzung, Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss am 08.04.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14456
10.
TOP - Information der MVG über Betriebskonzept während der Weichenerneuerung am Kolumbusplatz in den Osterferien 2014
11.
TOP - Kein Sandstrand auf dem Isarbalkon der Corneliusbrücke, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05468, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates
12.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien, Informationsschreiben des KVR zu neuen Freischankflächenrichtlinien an alle Gastwirte zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.