Dienstag, 30. September 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BürgerStiftung München Tag der Stiftungen am 01.10.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas Andreaskonzert am 28.11.2014
3
Anhörungen
1.
TOP - REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen, Anhörung des Sozialreferates zu einem Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss und den Sozialausschuss vom 04.11.2014
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Vorstellung der Planungen für den Neubau einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München durch Vertreter der Ludwig-Maximilians-Universität, vertagt aus 2014.08 B 0
1
Anträge
1.
TOP - Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, siehe auch B 3.3.1
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Auenstr. 84, Nutzungsänderung sowie Erweiterung zweier DG-Wohnungen
2.
TOP - Schillerstr. 5, Erweiterung / Aufstockung eines Hotels (5 Doppelzimmer, 2 Suiten), vertagt aus 2014.08 B 3.1.4 (Eilentscheidung)
3.
TOP - Baaderstr. 1, Erweiterung eines Hotels um 7 Zimmer, Anbau eines Fluchttreppenhauses und Aufstockung des Seitenflügels – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.12 (Eilentscheidung)
4.
TOP - Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.13 (Eilentscheidung)
5.
TOP - Baaderstr. 86-90, Teilnutzungsänderung und Erweiterung eines Wohnheims in ein Hotel und Umbau eines Wohnheims in ein Wohngebäude mit Aufstockung zweier Wohneinheiten – Tektur, vertagt aus 2014.08 B 3.1.14 (Eilentscheidung)
6.
TOP - Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung: Büro- zu Hotelflächen / Aufstockung – Vorbescheid, vertagt aus 2014.08 B 3.1.15 (Eilentscheidung)
7.
TOP - Lindwurmstr. 123/RGB, Aufstockung einer Garage sowie Errichtung dreier Appartements und eines Dreifachparkers, vertagt aus 2014.08 B 3.1.16 (Eilentscheidung)
8.
TOP - Palmstr. 12, Sanierung eines rückwärtigen Gebäudes, Erweiterung einer Wohnung im 2. Obergeschoss ins Dachgeschoss, Umbau des Dachs und Errichtung von Balkonen, vertagt aus 2014.08 B 3.1.17 (Eilentscheidung)
9.
TOP - Sonnenstr. 26, Neuerrichtung einer Innenhofbebauung mit Anbindung an ein denkmalgeschütztes Gebäude (Frist: 22.09.2014), vertagt aus 2014.08 B 3.1.18 N (Eilentscheidung)
10.
TOP - Zweigstr. 6, Nutzungsänderung und Umbau von Speicher in Hotelzimmer – Vorbescheid, vertagt aus 2014.08 B 3.1.20 N (Eilentscheidung)
11.
TOP - Klenzestr. 1, Nutzungsänderung von Gemeinschaftsräumen und einer Wohnung im EG zu Gewerbeflächen (Lager-, Internetverkaufs- und Dienstleistungsflächen) sowie von 8 Wohnheimzimmern im DG zu 4 Wohnheimwohnungen (Klenzestr. 1 / Rumfordstr. 32-RGB) – Tektur
12.
TOP - Am Glockenbach 11, Dachgeschoss-Ausbau
13.
TOP - Mittererstr. 9, Aufstockung eines gewerblich genutzten Gebäudes – Vorbescheid
14.
TOP - Fraunhoferstr. 36/RGB, Aufstockung einer eingeschossigen Gewerbeeinheit und Errichtung einer Dachterrasse auf der Dachfläche des Seitengebäudes – Vorbescheid
15.
TOP - Goethestr. 74, Nutzungsänderung von Büros zu Büros, einer Wohnung mit Büro, einer Spielhalle und einer Cafébar
16.
TOP - Ickstattstr. 32, DG-Ausbau sowie Anbau Personenaufzug + Windfang
17.
TOP - Buttermelcherstr. 6, Nutzungsänderung Laden zu Gaststätte und Einbau einer Toilette
18.
TOP - Reichenbachstr. 31/RGB: Wohnungszusammenlegung EG + 1 OG mit Teilung der Wohnung im 1. OG, Treppendurchbruch durch die Geschossdecke, Nutzungsänderung EG / westlicher Teil (Büro zu Wohnzimmer), Fenstertausch (Wohnung 1. OG / Ostseite), Einbau neue Balkonfenstertür und Errichtung Fenster an Verbindungstreppe
19.
TOP - Senefelder Str. 7-9, Anbau eines Büro- und Lagergebäudes im südl. Innenhof eines Hotels
20.
TOP - Adlzreiterstr. 15, Sanierung u. Aufstockung der Wohn- und Geschäftsgebäude, Nutzungsänderung der Gewerbeflächen zu Wohnen / Büro (Loftnutzung) - Tektur
21.
TOP - Lindwurmstr. 75, Ausbau Speicher im DG zu Wohnung mit Loggia, Erweiterung der Aufzugsüberfahrt, Erneuerung von fünf Gauben zur Straße und 3er Gauben zum Hof - Tektur
22.
TOP - Arndtstr. 2, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – Vorbescheid
23.
TOP - Schwanthalerstr. 88, Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ziemssenstr. 1, Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens zur Errichtung eines Bettenhauses in Modulbauweise als temporäres Bauwerk, vertagt aus 2014.08 B 3.2.4 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Auenstr. 76, Antrag auf Baumfällung, 1 Buche
3.
TOP - Klenzestr. 17, Antrag auf Baumfällung, 1 Birke
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung des Abfallwirtschaftsbetriebes zur Einrichtung von Standorten für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer mit Einwurfsäulen: a) Bavariaring 20, b) Bavariaring 28, c) Bavariaring 35, d) Bavariaring 37, e) Bavariaring 42, f) Isartalstr. / Dreimühlenstr., g) Isartalstr. 22, h) Zollstr. / Wendehammer
2.
TOP - Erhalt des Anwesens Thalkirchner Straße 110 durch Markthallen München bzw. Kommunlareferat, zumindest bis das gesamte Gelände überplant wurde, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00250 vom 29.07.2014, Nachfrage des Kommunalreferates zur weiteren Behandlung des BA-Antrages, siehe auch Antwortschreiben bezüglich Denkmalschutz für das Anwesen Thalkirchner Straße 110 (TOP B 4.5)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
2.
TOP - Bürgeranliegen: Neugestaltung des St.-Pauls-Platzes (Sachstand), Wiederherstellung der Sichtachse zwischen der Pfarrkirche St. Paul und der Bavaria/Ruhmeshalle
3.
TOP - Rundbank / Bänke am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, Terminfindung für Ortstermin
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Vorstellung des Vereins „Allgemeiner Deutscher Fahrradclub (ADFC) Kreisverband München e.V.“ durch Vereinsvertreter
1
Anträge
1.
TOP - Verlegung der Haltelinie für Radfahrer Richtung Innenstadt an der Nordwestecke der Wittelsbacherbrücke um einige Meter nach Osten
2.
TOP - Testweise Ausstattung mehrerer Mülleimer am Bahnhofsplatz mit einem Pfandring
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gärtnerplatz 5, „Kochhaus“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Landwehrstr. 31, Gaststätte „Schirina Nawa“, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Fraunhoferstr. 44, „Rischart's Backhaus“, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Klenzestr. 51, „Bäckerei Zöttl“, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Rumfordstr. 18, „Trödeloase“, Erweiterung einer Warenauslage (3 Bücherstellagen)
2.
TOP - Dreimühlenstr. 20, „Radlklinik“, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Ehrengutstr. 25, „Grünzeug“, Aufstellung von Warenauslagen
4.
TOP - Lindwurmstr. 56-58, „Bric à Brac – Flohmarkt“, Aufstellung von Warenauslagen
5.
TOP - Baaderstr. 2, Seite Rumfordstr., Sondernutzung für eine Zeitungsverkaufseinrichtung
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Nutzungsanfragen Theresienwiese 2015, Anhörung des Referats für Arbeit und Wirtschaft, siehe 2014.07 C 3.1.4 N
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Anfrage zur Durchführung eines eintägigen Open-Air-Konzertes auf dem ehemaligen Viehhof-Gelände im Mai 2015, vertagt aus 2014.08 C 3.3.2 N
2.
TOP - Mögliche Vermietung der Freifläche auf dem ehemaligen Viehhof-Gelände im Zeitraum von November 2014 bis Januar 2015, vertagt aus 2014.08 C 3.3.3 N
3.
TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 2 vom 17.12.2013, Anhörung aller Bezirksausschüsse
4.
TOP - Aufstellungsorte für weitere Hundekottütenspender, Anhörung des Baureferates
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Engstelle Geyerstr. / Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
2.
TOP - Bürgeranliegen: Hackerbrücke, Behinderung durch Litfaßsäulen
3.
TOP - Bürgeranliegen: Haltestellenverlegung Poccistraße während des Oktoberfest
4.
TOP - Bürgeranliegen: Autofahrten durch Wohngebiete zur Ampelvermeidung
5.
TOP - Bürgeranliegen: Entfernung einer Sitzbank, Westermühlstr. / Holzstr.
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Dienstag, den 06.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 13.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.10.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
2.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Dienstag, den 06.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 07.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 08.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 13.10.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 21.10.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4