Dienstag, 21. Oktober 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Weiterführung des Pflanzprojektes am Isarbalkon (Corneliusbrücke), vertagt aus 2014.09 A 1.3
2.
TOP - „Zaun weg am KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014
3.
TOP - „Trennung Basketball- und Fußballfeld neben dem KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014
4.
TOP - Antrag der Perspektive e.V. an das Stiftungsamt der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Schaffung von mehr Graffiti-Flachen an der Tumblingerstr. - PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MaxChor Kirchenkonzert "Überirdisch" am 09.11.2014
2.
TOP - Stellungnahme „Stolpersteine“, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05698
3.
TOP - BA-eigenes Budget für eine Rundbank am Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz, 3.400,00 €
4.
TOP - „München heißt Flüchtlinge willkommen!“, Unterstützung der Resolution des Münchner Bündnisses für Toleranz
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Münchner Bahnhofskapelle" Konzert am 30.11.2014
3
Anhörungen
1.
TOP - Grundschule an der Klenzestr. 48, Umbaumaßnahme zur Einführung des gebundenen Ganztageszuges, Anhörung zum Entwurf einer Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss am 05.11.2014 – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - a) Temporäre Aufstellung von Dixi-Toilletten/Pissoirs am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00103, Schreiben des Baureferates, Bitte um Terminvereinbarung b) Abfallbeseitigung und Toilette am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04620, Schreiben des Baureferates, Fristverlängerung bzw. Bitte um Terminvereinbarung
2.
TOP - Vermietung des Grundstücks Ruppertstr./Tumblingerstr. an das Wohnprojekt „Stattpark Olga“, siehe auch 2014.09 A 0, 2014.07 B 4.2
3.
TOP - Raumsuche für Beratungscafé der Arbeiterwohlfahrt München gGmbH
4.
TOP - Bücherschrank, Schreiben an das Kulturreferat – PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Urban-Art-Festival auf dem Viehhofgelände, Bericht vom Stand der Projektplanung
6.
TOP - Thalkirchner Str. 9, Anwohner-Information am 16.10.2014, 18 Uhr, Berufsfachschule Thalkirchner Str. 22
7.
TOP - Arbeitskreis Viehhof, Vorbereitung der nächsten Veranstaltung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rupperstr. 5, Neubau einer Berufsfachschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen, einer kulturellen Einrichtung, einer Dreifachsportanlage mit Freisportanlagen und einer Anwohnertiefgarage – Vorbescheid
2.
TOP - Baumstr. 6, Vordergebäude: Errichtung zweier Dachterrassen; Zwischengebäude: Nutzungsänderung Wasch-/Trocken- und Müllraum zu Wohnraumerweiterung Wohnung 16; Rückgebäude: Errichtung eines Glasanbaus bei Wohnung 16 / Erdgeschoss, Verschieben der Balkone, Verbreiterung der Gauben, Errichtungbbid einer Dachterrasse und Teilaufstockung des Walmdachs mit einer Satteldachkonstruktion als Terrassenzugang, Errichtung eines Balkons an der Nordfassade; Innenhof: Errichtung zweier Terrassen und neue Situierung der Mülltonneneinhausung
3.
TOP - Thalkirchner Str. 21/RGB, DG-Ausbau mit zwei Wohnungserweiterungen und Errichtung zweier Dachterrassen
4.
TOP - Buttermelcherstr. 2, Umbau 3er DG-Wohnungen sowie Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs im Innenhof
5.
TOP - Tumblingerstr. 6, Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit (4 Klassenräume) sowie Teilabbruch eines Gerätehauses
6.
TOP - Lindwurmstr. 17, DG-Teilausbau Mehrfamilienhaus
7.
TOP - Schäftlarnstr. (Lagerhausstr. 5, Schäftslarnstr. 2-32, Thalkirchner Str.), Zukunftssicherung Markthallen München, Neubau Halle I-III und UGM I, Abbruch Halle GM-5, GM-9, GM-10, GM-17, GM-19-V, GM-19-VI, GM-22, GM-23 und GM-24, Abbruch Gebäude GM-2, GM-3, GM-4, GM-7, GM-9, GM-26 (Teilabbruch), GM-27 und GM-30; Umbau der UGM II (GM-6) sowie Umgestaltung des Verkehrskonzeptes inkl. Entladeplätze und Parkplatzflächen – Vorbescheid
8.
TOP - Tumblingerstr. 40, VGB: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), DG-Ausbau, Einbau eines Aufzugs, Anbau zweier Balkonanlagen und einer Notleiter als 2. Rettungsweg; RGB / EG + 1. OG: Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnen), Anbau dreier Balkonanlagen
9.
TOP - Fraunhoferstr. 3/RGB, Sanierung und Erweiterung des Rückgebäudes inkl. Nutzungsänderung (Lager zu zwei Büroeinheiten) – PLENUMSBESCHLUSS
10.
TOP - Jahnstr. 21-21a, Neubau eines Dreispännes mit Tiefgarage – PLENUMSBESCHLUSS
11.
TOP - Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung von Büro- zu Hotelflächen / Erweiterung – Vorbescheid – PLENUMSBESCHLUSS
12.
TOP - Herzog-Heinrich-Str. 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnungen), Balkon- und Liftanbau (Herzog-Heinrich-Str. 24 / Mozartstr. 15) – PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Poccistr. 11, Antrag auf Baumfällung, 1 Robinie – PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Maistr. 57-61, Antrag auf Baumfällung, 1 Robinie – PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Fraunhoferstr. 19, Antrag auf Baumfällung, 2 Rosskastanien – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Umwandlung eines PKW-Stellplatzes vor dem Anwesen Thalkirchner Str. 86 (Kinderhaus St. Anton) in eine Abstellfläche für Fahrräder, Roller und Kinderanhänger
2.
TOP - Zusatzschild „Radfahrer frei“ an dem Abbiegeverbot in der Müllerstr. Richtung Süden, Ecke Pestalozzistr.
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Landwehrstr. 17, „Munich Hair Academy“, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.
TOP - Lindwurmstr. 77/ U-Bahn-Abgang, Aufstellung von vier Zeitungsentnahmegeräten – PLENUMSBESCHLUSS
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Änderung der Ampelschaltungen an den Kreuzungen der Landwehrstraße / Goethestraße und Schwanthaler- straße / Goethestraße (Ziffer 2)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates zur BA-Sitzung, Antrag des BA 7 Sendling-Westpark, Anhörung des Direktoriums zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - Lade- und Lieferzone vor den Anwesen Müllerstr. 43 und 45, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Oktoberfest 2014, Schluss- und Erfahrungsbericht, Abfrage des Referates für Arbeit und Wirtschaft (siehe Anhang UA-Protokoll)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Situation rund um die Theresienwiese
2.
TOP - Bürgeranliegen: Lärmbelästigung durch Gaststätten in der Müllerstr.
3.
TOP - Standortkonzept Kulturstrand, Fragenkatalog, siehe 2014.09 C 5.8
4.
TOP - Großparkplatz auf dem ehemaligen Viehhofgelände während des Oktoberfestes
5.
TOP - Bürgeranliegen: verschiedene Fragen, siehe UA-Protokoll
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am Montag, den 17.11.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.11.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - Treffen der Unterausschüsse „Kultur“ der Bezirksausschüsse 2 und 6 bezüglich der Planung „Stadtteilkulturzentrum Ruppert/Tumblinger“: - 30.10.2014, 17:30 Uhr, Kulturzentrum Messestadt Riem, Erika-Cremer-Str. 8 - 13.11.2014, 17:30 Uhr, Stadtteilkultur 2411, Blodigstr. 4, 3. OG
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
D 4