Dienstag, 25. November 2014, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - „Zaun weg am KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014, vertagt aus 2014.10 A 1.2
2.
TOP - „Trennung Basketball- und Fußballfeld neben dem KuBu“, Antrag aus der Kindersprechstunde am 25.09.2014, vertagt aus 2014.10 A 1.3
3.
TOP - Unterstützung des Anliegens des Eine-Welt-Hauses auf Beschilderung im U-Bahnhof Theresienwiese
4.
TOP - Prüfung der Möglichkeiten zur Unterbringung von Flüchtlingen im Servicezentrum auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus der kleinen Künste e.V. Bergmannsstück "Zinngeschrei" vom 11. - 19.12.2014
3
Anhörungen
1.
TOP - Geyerstr. 24/RG, Antrag auf Erteilung eines Negativattestes, Anhörung des Sozialreferates
2.
TOP - Tumblingerstr. 27, 29, Antrag auf Erteilung eines Negativattestes, Anhörung – PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - a) Temporäre Aufstellung von Dixi-Toilletten/Pissoirs am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00103, Schreiben des Baureferates, Bitte um Terminvereinbarung b) Abfallbeseitigung und Toilette am Gärtnerplatz, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04620, Schreiben des Baureferates, Fristverlängerung bzw. Bitte um Terminvereinbarung, vertagt aus 2014.10 A 5.1
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen, fortlaufende Themensammlung
3.
TOP - Schaukästen des Bezirksausschusses, Abbau Standort Zenettistr. 42, Betreuung Ruppertstr. / Lindwurmstr.
4.
TOP - Bücherschrank, fortlaufende Themensammlung
5.
TOP - Urban Art Festival, fortlaufende Themensammlung
6.
TOP - Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung, 20.11.2014, Jugendtreff „Tröpferlbad“
7.
TOP - Bürgerbeteiligung „Zukunft Viehhof“, fortlaufende Themensammlung
8.
TOP - Termin für Führung durch das Gärtnerplatztheater
9.
TOP - Jugendtreff Tröpferlbad, siehe TOP A 4.3
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Karlspl. 21, Sanierung der Fassade (1. + 7. OG / Naturstein und Fenster) und des Vordachs (EG) (Eilentscheidung)
2.
TOP - Ziemssenstr. 1, Errichtung einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München, siehe auch Baumfällung TOP B 3.2.1 (Eilentscheidung)
3.
TOP - Bahnhofpl. 1, Nutzungsänderung von Büro- zu Hotelflächen / Erweiterung – Vorbescheid, vertagt aus 2014.10 B 3.1.11 (Eilentscheidung)
4.
TOP - Lindwurmstr. 79, Anbau eines Balkons (Wohnung Nr. 11/4. OG, Hofseite)
5.
TOP - Geyerstr. 22, Umbau einer Wohnung mit Einbau einer Dachterrasse
6.
TOP - Holzstr. 11, Hofseitiger Anbau eines Außenaufzugs, Errichtung von Balkonen sowie von Dacheinschnitten als Loggia
7.
TOP - Klenzestr. 57b, Umnutzung eines Rückgebäudes in ein Fitnessstudio
8.
TOP - Goethestr. 7a, Nutzungsänderung: Vergnügungsstätte mit Videokabinen zu Vergnügungsstätte mit Bar und Table Dance
9.
TOP - Mittererstr. 9, Aufstockung und Umbau eines Bürogebäudes sowie Nutzungsänderung zu einem Beherbergungsbetrieb (92 Zimmer) sowie einer Gaststätte im Erdgeschoss
10.
TOP - Jahnstr. 31, Dachgeschoss-Erneuerung und Anbau eines Aufzugs - Tektur
11.
TOP - Goethestr. 74, Nutzungsänderung: Büros zu Spielhalle, Cafébar und Wohnung
12.
TOP - Sonnenstr. 8, Nutzungsänderung: Laden und Wettannahme zu einem Wettbüro
13.
TOP - Kapuzinerpl. 3, Geänderte Ausführung Erdgeschoss, Dachaufbauten
14.
TOP - Maistr. 31, Aufstockung eines Wohngebäudes um ein Geschoss + Dach sowie Anbau eines Aufzugs – Vorbescheid
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ziemssenstr. 1, Baumfällung im Zusammenhang mit Bauvorhaben zur Errichtung einer Portalklinik für das Klinikum der Universität München, siehe auch TOP B 3.1.2 (Eilentscheidung)
2.
TOP - Baldestr. 8, Antrag auf Baumfällungen, 1 Thuja, 1 Vogelbeere
3.
TOP - Häberlstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 1 Baum
4.
TOP - Baaderstr. 58, Antrag auf Baumfällung, 1 Buche
5.
TOP - Häberlstr. 14, Antrag auf Baumfällung, 2 Bäume – PLENUMSBESCHLUSS
6.
TOP - Tumblingerstr. 13, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
7.
TOP - Tumblingerstr. 54-56, Antrag auf Baumfällung, 1 Kastanie
8.
TOP - Beethovenstr. 12, Antrag auf Baumfällung, 1 Vogelkirsche – PLENUMSBESCHLUSS
9.
TOP - Isartalstr. 4, Antrag auf Baumfällung, 1 Birke – PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Beschlussvorlage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
2.
TOP - Neubau eines öffentlichen Spielplatzes an der Isartalstr. / Dreimühlenstr., Einbau einer Handpumpe als Wasserspielzeug, Schreiben des Baureferates
3.
TOP - Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Antrag des Bezirksausschusses 24 Feldmoching-Hasenbergl zur Änderung der BA-Satzung, Anhörung des Direktoriums
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Viehhof-Gelände, fortlaufende Themensammlung
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1
Anträge
1.
TOP - Auskunft über Lärm- und Feinstaubmessungen im Bereich der Kapuzinerstr. und Herzog-Heinrich-Str.
2.
TOP - Leerung der Glascontainer im Zuständigkeitsbereich des Bezirksausschusses 2 nach Weihnachten und vor Silvester 2014
3.
TOP - Erarbeitung eines einheitlichen Rikschakonzepts für die gesamte Landeshauptstadt
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Landwehrstr. 44, „BET 24 UG“, Aufstellung von zwei Warenauslagen für Textilien
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Tollwood Winterfestival, 25.11.-31.12.2014, siehe 2014.10 C 3.1.2 (Eilentscheidung)
2.
TOP - REWE Family Fest 2015, Theresienwiese, Anhörung zu Beschlussentwurf Nr. 14-20 / V 01766 für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 09.12.2014
3.2
Verkehr
1.
TOP - Engstelle in der Geyerstr. (Bürgeranliegen TOP 2014.09 C 5.1), Vorschlag des Kreisverwaltungsreferats zur Ausdehnung des Halteverbots um eine Fahrzeuglänge
2.
TOP - Lade- und Lieferzone vor den Anwesen Müllerstr. 43 und 45, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates, vertagt aus 2014.10 C 3.2.2
3.
TOP - Verkehrssicherheit im Bereich des Kindergartens in der Ruppertstraße, Einführung von Tempo 30 und Errichtung eines Fußgängerüberwegs, Anhörung zum Entwurf einer verkehrsrechtlichen Anordnung, vertagt aus 2014.10 C 3.2.3
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Goethepl. 2, Bauantrag: Errichtung einer Freischankfläche auf privatem Grund (24,42 m² / 22 – 3 Uhr)
2.
TOP - Rothmundstr. 5, Bauantrag: Erweiterung einer Freischankfläche (94 m² / 106 Sitzpl.)
3.
TOP - Schützenstr. 1, Bauantrag: Errichtung einer Freischankfläche (127 m² / 104 Sitzplätze)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Weitere Vorgehensweise wegen Missachtung der Anhörungsfristen bei Veranstaltungen, siehe 2014.10 C 3.3.1, C 3.3.2
2.
TOP - Bürgeranliegen: Abgestellte Fahrräder und Motorräder sowie Behinderungen durch parkende Autos in der Thalkirchner Str.
3.
TOP - Lärmbereich Müllerstr.
4.
TOP - Parkplatz im Viehhof-Gelände in der Wiesnzeit, siehe TOP C 4.15
5.
TOP - Anfrage Bearbeitungsstand BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00110 vom 26.06.2014
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Anhörung des Direktoriums zu einer beantragten Änderung der Bezirksausschusssatzung, Antrag Nr. 14-20 / A 00342 vom 21.10.2014
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 08.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 09.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 10.12.2014 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung im Dezember entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 16.12.2014 um 19 Uhr im Saal der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte (Plant-for-the-Planet Akademie, Offene Ateliers 2014, Elternbeirat Grundschule Schwanthalerstr., Sommerfest Teestube „Komm“, Der Junge mit dem Koffer, 20 Jahre Isarkiesel e.V., Capoeira Gerais, 50-jähriges Jubiläum EFL, VIDK e.V. „Alexanders Feast“)
3.
TOP - Jugendtreff Tröpferlbad; Freizeitlige Isarvorstadt e.V., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00030 vom 29.04.2008, Antwortschreiben des Sozialreferates
4.
TOP - Mieterbeirat, Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. u. 7. Stadtbezirkes, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00915 der Vollversammlung am 01.10.2014
5.
TOP - Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt München, Evaluation der Kälteperiode 2013/2014, Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015, Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01215 der Vollversammlung vom 22.10.2014
6.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“, - der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336 - des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334 - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349 - des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362
7.
TOP - Zuwendung für Kirchenkonzert „Überirdisch“, MaXChor der Pfarrkirche St. Maximilian, Zurückziehung des Budget-Antrages
B 4
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Kapuzinerstr./Thalkirchner Str., Versetzung einer genehmigten City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung, Entscheidung des Oberbürgermeisters, siehe 2014.06 B 3.1.9
3.
TOP - Anhörungsrecht zu Bauvorhaben Karlspl. 25, Neubau Hotel Königshof, Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel zur Kenntnis
4.
TOP - Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen, Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013, Schreiben des Baureferates
5.
TOP - Standorte für Wertstoffcontainer als Unterflurcontainer im 2. Stadtbezirk, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00399 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
8.
TOP - Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
9.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018, Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
10.
TOP - Bauvorhaben Mittererstr. 9, Abdruck des Vorbescheids der Lokalbaukommission
11.
TOP - St.-Pauls-Pl. 11, Information über nicht genehmigungspflichtige Baumfällung
12.
TOP - Schrotträder rund um den Gärtnerplatz entfernen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00106 vom 24.06.2014, weiteres Schreiben des Baureferates
13.
TOP - Corneliusstr. 15, Abdruck der Fällgenehmigung
C 4
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Taxistandplatz Sonnenstr. 12, Verlegung
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Initiative zur Erhöhung des Flaschenpfandes, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02063 vom 07.11.2013, Beschluss des Kommunalausschusses vom 25.09.2014
7.
TOP - Nächtliche Sperre der Landsberger Str. auf Höhe der Augustiner Brauerei
8.
TOP - Klenzestr. 50, Bürgerbeschwerde wegen regelmäßiger Lagerung von Rollwägen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Antwortschreiben der Bezirksinspektion, siehe 2014.09 II 5
9.
TOP - Autofahrten durch Wohngebiete zur Ampelvermeidung, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen, siehe 2014.09 C 5.4
10.
TOP - Ausbau (Verbreiterung) des Isarradweges, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00105 vom 24.06.2014, Antwortschreiben des Baureferates
11.
TOP - Installation von Fahrradparkern im Dreimühlen- und Glockenbachviertel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00252 v. 29.07.2014, Antwortschreiben des Baureferates, siehe 2014.10 C 4.8
12.
TOP - Fahrradstraße Stielerstr., Einbahnregelung prüfen, Antwort des Kreisverwaltungsreferates und Schriftverkehr zu Bürgeranliegen
13.
TOP - Falschparker in der Schubertstr., Schreiben der Polizeiinspektion bezügl. Bürgeranliegen
14.
TOP - Lärmbelästigung durch Gaststätten, Antwortschreiben der Bezirksinspektion auf Schreiben des Bezirksausschusses, siehe TOP 2014.10 C 5.2
15.
TOP - Großparkplatz auf dem Gelände der ehemaligen Großviehhalle während des Oktoberfestes, Antwortschreiben des Kommunalreferates, Markthallen München auf Anfrage des Bezirksausschusses, siehe TOP 2014.10 C 5.4
16.
TOP - Teilweise Ausstattung mehrerer Mülleimer am Bahnhofsplatz mit einem Pfandring, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00397 vom 30.09.2014, Antwortschreiben des Baureferates
17.
TOP - Hackerbrücke, Behinderung durch Litfaßsäulen, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates auf Bürgeranliegen, siehe 2014.09 C 5.2
18.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Rechtsabbiegespur der Lindwurmstraße zur Poccistraße, Eilentscheidung des Vorsitzenden, siehe auch 2014.09 C 4.4
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.