Dienstag, 7. Oktober 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Willinger Weg 9, Städteplanerische Untersuchung des Baukörpers und der Grünsituation; Empfehlung Nr. 14-20 / E 133 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1320; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 07.10.2014; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bepflasterung des Zugangs zu den Glas- und Plastikcontainern in der Philip-Folz-Straße/Ecke Neubiberger Straße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 143 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.02014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1193; Beschluss des BA 16 am 07.10.2014; Beschlussvorlage des Kommunalreferats/Abfallwirtschaftsbetrieb München
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung der BAB 8 in den Mittleren Ring, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00134 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes – Ramersdorf-Perlach am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01417; Beschluss des BA 16; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Ersatz des Kopfsteinpflasters durch ebene Flächen im 16. Stadtbezirk; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00142 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1346; Beschluss des BA 16; Beschlussvorlage des Baureferats
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Übermäßige Sondernutzung des öffentlichen Verkehrs-/Fußgängerraumes im Gebiet Görzer-/Adelholzener-/Kagerstraße durch die Firma Autovermietung Europcar, Filiale Chiemgaustraße 161; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00132 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Ramersdorf am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01511; Beschluss des BA 16; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsrefarats
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Alternative Verteilung der genehmigten Kosten für Ferienpässe auf Kinder und Jugendliche; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 17.09.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Hochäckerstraße; Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe"; Bürgerschreiben vom 05.09.2014
2.
TOP - Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgerschreiben vom 11.09. und 22.09.2014 zu TOP 3.2.2 Bürgerschreiben vom 27.09.2014 (Nachtrag)
3.
TOP - Reduzierung der Maximalgröße von Flüchtlingsunterkünften; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.09.2014
4.
TOP - Unterrichtsbeginn verschieben – ÖPNV-Stoßzeiten entzerren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.09.2014
5.
TOP - Pädagogisches Kochen, Hinweis für die Schulleitungen der Städtischen Schulen in Ramersdorf/Perlach; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 26.09.2014
6.
TOP - Ausbildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge ab 16 Jahren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 02.10.2014
7.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 02.10.2014
8.
TOP - Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk; Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen!; Fraktionsübergreifender Antrag des Bezirksausschuss 16 vom 07.10.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben vom 05.06.2014 (TOP 3.4.5 vom 10.09.2014)
2.
TOP - Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben vom 13.08.2014 (TOP 3.4.8 vom 10.09.2014) hierzu: Bürgerschreiben vom 22.09.2014
3.
TOP - Busbahnhof Neuperlach Zentrum 1.) Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 20.08.2014 2.) Um- und Neuplanung des Busbahnhofes Neuperlach Zentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 25.08.2014 (TOP 3.4.12 vom 10.09.2014)
4.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben vom 27.08.2014 (TOP 3.4.13 vom 10.09.2014)
5.
TOP - Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 23.05.2014 (TOP 3.4.4 vom 10.09.2014)
6.
TOP - Eindämmen des Fuchsbandwurms durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet; Vollzug des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bayersichen Jagdgesetzes (BayJG); Schreiben des BA 20 Hadern vom 16.09.2014 mit der Bitte um Unterstützung
7.
TOP - Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation am Bus- und U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 21.09.2014
8.
TOP - Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben vom 22.09.2014
9.
TOP - Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.09.2014
10.
TOP - Umstellung des eingeschränkten Halteverbots auf absolutes Halteverbot im Bereich der Niederalmstraße Nr. 1 und 2; Bürgerschreiben vom 02.09.2014
11.
TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben vom 23.05.2014 und 12.06.2014
Hinweis:
WV für den Herbst 2014 beschlossen
12.
TOP - Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.09.2014
13.
TOP - Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 03.10.2014
14.
TOP - Chiemgaustraße, Baustellenverkehr von "my room²" ordnen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.10.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
3.6
Sonstige Anträge
4
Berichte
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
4.610
Internet
5
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - REGSAM – ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM-Ressourcen anpassen und verstetigen, Produkt 60.732 Kooperation mit freien Trägern Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 04.11.2014 (VB); Zuleitung des Sozialreferats vom 11.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - TOP 5.2.2 Unterkunftsanlage Nailastraße; Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Ablehnung des Bauvorhabens „Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00137 Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung für Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00138 Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00139 Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer 1) und Entschädigung der in unmittelbarer Nähe wohnenden Haus- und Wohnungseigentümer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00140 Flüchtlingsunterkunft Nailastraße – Erteilung von Auskünften zu folgenden Punkten Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00141 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 02.12.2014 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 28.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.10.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung vom 22.08.2014 (TOP 5.3.1.20 vom 10.09.2014) 5.3.1.2 Oberölkofener Straße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Duplexgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 22.08.2014 (TOP 5.3.1.21 vom 10.09.2014) 5.3.1.3 Fasangartenstraße; Einrichtung einer Baumschule mit Nutzungsänderung von Bestandsgebäuden sowie Neubau eines teiloffenen Subsbratlagers mit Überdachung; Zuleitung vom 26.08.2014 (TOP 5.3.1.22 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.3 Thomals-Dehler-Straße, Neubau eines temporären Parkhauses (ca. 580 Stpl.) als Ersatz während des Umbaus des PEP-Einkaufszentrums; Zuleitung vom 26.08.2014 (TOP 5.3.1.23 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.4 Klabundstraße; Regionalhaus Ost (Hort), Errichtung von Containerprovisorium/Nutzungsdauer: 5 Jahre; Zuleitung vom 28.08.2014 (TOP 5.3.1.24 vom 10.09.2014)
2.
TOP - TOP 5.3.1.5 Hofer Straße; Nutzungsänderung EG, 1. + 2. OG, DG: Büro und Hausmeisterwohnung zu Bordell/Massage; Zuleitung vom 03.09.2014 (TOP 5.3.1.25 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.6 Rosenheimer Str.; Abbruch des Bestandsbebauung, Nebau eines wohngebäudes mit Tiefgarage und Gewerbeflächen im EG, Vorbescheid; Zuleitung 03.09.2014 (TOP 5.3.1.26 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.7 Balanstr.; Wiedererrichtung SB-Baufachmarkt/Gartencenter mit Tiefgarage – Vorbescheid; Zuleitung vom 03.09.2014 (TOP 5.3.1.27 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.8 Bettinastraße; Neubau eines Wohnhauses (5 WE) mit 2 Duplex-Garagen und 1 Stellplatz; Zuleitung vom 03.09.2014 (TOP 5.3.1.28 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.9 Ottobrunner Straße; Abbruch der vorhandenen Bebauung, Neubau eines Wohn-, Praxis- und Gewerbegebäudes mit Tiefgarage, Variante 1 und 2 – Vorbescheid; Zuleitung vom 05.09.2014 (TOP 5.3.1.29 vom 10.09.2014) TOP 5.3.1.10 Ollenhauerstraße; Errichtung eines neues Erschließungsflurs im UG und Neuordnung der Aktionsflächen im EG und 1. OG im Einkaufs-Center Neuperlach/PEP; Zuleitung vom 05.09.20145.3.1 (TOP 5.3.1.30 vom 10.09.2014) zu TOP 5.3.1.1 bis 5.3.1.12 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Fortsetzung zu TOP 5.3.1
3.
TOP - TOP 5.3.1.13 Görzer Straße; Neubau „Dominik-Brunner-Haus der Johanniter“ (Kinder- und Jugendhaus mit Hort, Kindergarten und -krippe) Zuleitung vom 29.09.2014 TOP 5.3.1.14 Pfanzeltplatz; Revitalisierung und Umbau eines Bauernhofs – Vorbescheid; Zuleitung vom 29.09.2014 TOP 5.3.1.15 Max-Kolmsperger-Straße; Nutzungsänderung Bäckerei (Produktion) mit Verkaufsladen zu Espresso-Bar und Laden (z. B. Wettannahme); Zuleitung 29.09.2014 TOP 5.3.1.16 Am Jagdweg; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage; Zuleitung vom 29.09.2014 TOP 5.3.1.17 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, Kinderkrippe und Tiefgarage - Tektur; Zuleitung vom 30.09.2014
Hinweis:
Nachtrag zu TOP 5.3.1
4.
TOP - Neubaugebiet an der Hochäckerstraße; a) Hochächerstraße; Brücke über die A 8 verbreitern, Empfehlung Nr. 08-14 / E 1811 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf vom 06.06.2013 b) Neubaugebiet an der Hochäckerstraße, 1.) Neukonzipierung der Brücke über die Autobahn, 2.) Verkehrskonzept für die Hochäcker-, Balan-, Ständler-, Chiemgaustraße (Ziffer 1 und 2 des Antrags), Empfehlung Nr. 1870 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 27.06.2013 Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung des Stadtrats; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.08.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.09.2014 (TOP 5.3.2 vom 10.09.2014)
5.
TOP - Beteiligung der Anwohner beim Bauprojekt zum Piederstorfer Gelände, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00145 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 01487; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Errichtung eines absoluten Haltverbots in der Pfälzer-Wald-Straße (östlich)/Chiemgaustraße auf 50 m; Zuleitung der Polizeiinspektion 23 vom 21.08.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldungen, Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.4.2.1 Suchkreis M-Hochäckerstraße; Zuleitung vom 28.08.2014 5.4.2.2 Suchkreis M-Anzinger Straße; Zuleitung vom 03.09.2014
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - von-Knoeringen-Str./Hanns-Seidel-Platz; Verkaufsstand für Christbäume vom 28.11.2014 bis 24.12.2014; Zuleitung des Kommunalreferats vom 16.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund; Änderung der Bezirksausschusssatzung; Antrag Nr. 08-14 / B 05467 des BA 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 17.12.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 04.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - TOP 5.5.3 „Cycling Days“ - Radrennveranstaltung am 26.04.2015; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.09.2014; Geänderte Unterlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag
5.6
Sonstige
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Prüfung einer Interimslösung für das Festspielhaus Neuperlach einschließlich der Theaterschule Yorick; Antrag Nr. 14-20 / B 228 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 29.08.2014
2.
TOP - Vereine aus Ramersdorf- Perlach bei der Sporthallenvergabe nicht abhängen; Antrag Nr. 14-20 / B 190 des BA 16 vom 01.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 29.08.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterkunftsanlage Nailastraße; Anfragen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 26.08.2014 6.2.1.1 Welche Überlegungen und Argumente hat die Stadtverwaltung bei der Ermessensentscheidung für ein Asylanten- und Obdachlosenheim an der Nailastraße einbezogen?; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00036 6.2.1.2 Asylbewerberheim an der Nailastraße 1. Handelt es sich um eine Erstaufnahmeeinrichtung? 2. Warum plant die LHM eine Einrichtung in dieser Dimension? 3. Wie wird die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet?; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00037 6.2.1.3 Informationen zur geplanten Flüchtlingseinrichtung in der Nailastraße; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00038 6.2.1.4 Fragen zur geplanten Errichtung einer Flüchtlingshilfe im Überschwemmungsgebiet; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00039 6.2.1.5 Sicherstellung einer zeitnahen und transparenten Vorstellung der Baupläne für die Unterkunftsanlage in der Nailastraße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00040
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" Hochäckerstraße, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach; Stellungnahme des BA 16 vom 26.08.2014; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 16.09.2014
3.
TOP - Teileigentumserwerb von Räumen für ein Kinder- und Familienzentrum in der Hochäckerstraße Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Stellungnahme des BA 16 vom 26.08.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 967; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 16.09.2014
4.
TOP - Geplanter Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 05.09.2014
5.
TOP - Endgültige Standortzusage und Wasseranschluss für den interkulturellen Bewohnergarten am Oskar-Maria-Graf-Ring und Satzung zur Schaffung eines Status für interkulturelle Gärten und andere urbane Gartenformen; Antrag Nr. 08-14 / B 0012 des BA 16 vom 06.05.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.07.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Bezirksausschuss und Lokalbaukommission; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 29.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.08.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Kein Weiterbau und Beseitigung der Kompostieranlage Fasanengartenstraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 131 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1221; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.10.2014
2.
TOP - Keine Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage in der Herbert-Quandt-Straße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 26 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014; Sitzungsvorlage 14-20 / V 1314; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.10.2014 (SB)
3.
TOP - Anbringen einer Dachvorrichtung an der Seite des Aufzuges an der Haltestelle Quiddestraße; Antrag Nr. 14-20 / V 238 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 02.09.2014
4.
TOP - Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen; Antrag Nr. 14-20 / B 237 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.08.2014
5.
TOP - Zusätzliche digitale Anzeigetafeln im Sperrengeschoss des U-Bahnhofs Neuperlach; Antrag Nr. 14-20 / B 206 des BA 16 vom 01.07.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 25.08.2014
6.
TOP - Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag Nr. 08-14 / B 4345 des BA 16 vom 06.11.2012; Zwischennachricht des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 10.09.2014
7.
TOP - Versetztes Parken in der Weidener Straße (West); Antrag Nr. 08-14 / B 5410 des BA 16 vom 03.12.2013; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.09.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Wilramstraße; nicht genehmigungspflichtiges Feuerwerk (Kategorie II) am 12.10.2014; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.09.2014
2.
TOP - Balanstraße, Beeinträchtigungen durch starke Eingangsbeleuchtung im gegenüberliegenden Anwesen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.06.2014; Antwortschreiben des Hauseigentümers vom 12.09.2014
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.1.2.1 AntragstellerIn: Teestube "komm"-Streetwork, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork - Sachbericht vom 03.09.2014
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 08-14 / E 794 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel am 30.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1097; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014 (VB)
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - 7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Am Jagdweg; Zuleitung vom 27.08.2014 7.3.2.2 Anwesen Hofangerstraße; Zuleitung vom 16.09.2014
3.
TOP - Beschlussvorllzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2014 bis 30.06.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1317; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014
4.
TOP - Hochäckerstraße, Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferates vom 02.09.2014
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045, Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger-/Ottobrunner Straße (westlich); Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 424; Beschluss des Bauausschusses vom 23.09.2014
6.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.6.1 Anwesen Fritz-Erler-Straße; Bescheid vom 23.09.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren; Antrag Nr. 08-14 / A 4973 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL ovm 09.01.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1173; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014
2.
TOP - München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer!, Antrag Nr. 08-14 / A 3187 der Freien Wähler im Stadtrat vom 19.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1275; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014 (SB)
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Caglayan", Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Peschelanger; Mitteilung vom 10.09.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten; Antrag Nr. 08-14 / A 5020 von Die Linke vom 17.01.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 959; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014 (VB)
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9