Dienstag, 11. Februar 2014, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Parksituation in der Georg-Reismüller-Straße
2.
TOP - Baumfällung am Löherweg
3.
TOP - Weitere Gestaltung des ehem. Allacher Sommerbades
4.
TOP - Bebauungsplan bzw. Planungsabsichten der LHM für das Karree zwischen Auenbruggerstraße und Theodor-Fischer-Straße, sowie zwischen Behringstraße und Stieglstraße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Pfarrei Maria Himmelfahrt Faschingsumzug am 04.03.2014
2.
TOP - (E) Behebung der Gefahrensituation Allacher Straße / Ecke Zwiedineckstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Anhörungen
1.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Naßlstraße, zwischen Stieglstraße und Gleichplatz
3.
TOP - Faschingsumzug Pfarrei Maria Himmelfahrt am 04.03.14
4.
TOP - Am Neubruch 15, Gemarkung: Moosach, Fl.Nr.: 1860/0 Neubau einer mechanisierten Zustellbasis der Deutschen Post
5.
TOP - Schöllstr. 2, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.: 952/6 Neubau Hotel / Wohnheim als Anbau an ein bestehendes Hotel - inkl. Aufstockung des bestehenden Hotels Vollzug der Baumschutzverordnung im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Schöllstr. 2
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.12.13: Infrastrukturprogramm Sport in München; Rückblick 2013 und Ausblick 2014; Neubau eines Kunstrasenplatzes sofort beginnen (Sitzungsvorlage Nr. 13230)
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.13: a) Beschleunigung beschleunigen (Sitzungsvorlage Nr. 12959) b) Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23 und Betriebsführung des Hauses an der Tauernstraße (Sitzungsvorlage Nr. 13300) c) Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Produkt 60 4.1 8 (Sitzungsvorlage Nr. 13088) d) Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern (Sitzungsvorlage Nr. 13430)
3.
TOP - Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.14: a) Wortmeldezettel für Bürgerversammlungen als ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Verfügung stellen (Sitzungsvorlage Nr. 13728) b) Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Sitzungsvorlage Nr. 13587)
4.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom 15.01.14: Energiekonzepte für neue Baugebiete (Sitzungsvorlage Nr. 13147)
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.01.14: Energiekonzepte für neue Baugebiete (Sitzungsvorlage Nr. 13147)
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.14: Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa) (Sitzungsvorlage Nr. 13716)
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.14: a) Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! (Sitzungsvorlage Nr. 13906) b) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt (Sitzungsvorlage Nr. 13875) c) Urbanes Gärtnern in München; Analyse und Grundsatzbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 13752)
8.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.01.14: a) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, an den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2013/2014 (Sitzungsvorlage Nr. 13813) b) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2013/2014; Stand: 20.10.2013 (Sitzungsvorlage Nr. 13754) c) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2013/2014 (Sitzungsvorlage Nr. 13763) d) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2013/2014 (Sitzungsvorlage Nr. 13781)
9.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.14: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städt. Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen (Sitzungsvorlage Nr. 13354)
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 04.02.14: Grundsatzbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" (Sitzungsvorlage Nr. 13949)
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Förderung von Gemeinschaftsgärten Eine SINNvestition in Nachhaltigkeit
2.
TOP - Kindersommer 2013
3.
TOP - Neuerscheinung Broschüre zum Schutz vor Veranstaltungsstörungen durch die extreme Rechte
4.
TOP - Bürgersaal / Kulturzentrum
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.01.14: Kurzzeitparkplätze Schreibwarengeschäft Angerlohstr. 14
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 22.01.14: Antrag auf Tempo 30 für die Menzinger Straße im Wohnsammelbereich
3.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 13.01.14, 20.01.14, 27.01.14: Baumaßnahmen
4.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 08.01.14: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, St.-Johann-Str.
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 28.01.14: Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (23.12.13-05.01.14, 06.01.-12.01.14, 13.01.-19.01.14, 20.01.-26.01.14)
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Dachauer Str. 667, Ippenbergerstr. 13, Ernst-Haeckel-Str. 27, Zwiedineckstr. 18, Mangstr. 12, Vesaliusstr. 16, Nigglstr. 3
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Willi-Wien-Str. 10, Ganzenmüllerstr. 50, Ludwig-Radlkofer-Str. 10
9.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 15.01.14: Anfrage LKW-Nachtfahrten Paul-Ehrlich-Weg
10.
TOP - Schreiben Baureferat vom 15.01.14, 21.01.14: Vollzug der Wassergesetze
11.
TOP - Schreiben Kinderbeauftragte der LHM vom 17.01.14: Ausschreibung nächster Einsatz "Kinder-Aktions-Koffer" zur Beteiligung von Kindern an der Stadtteil-Entwicklung
12.
TOP - Schreiben Bahnhofsmanagement München: Beschilderung am S-Bahn-Haltepunkt Untermenzing
13.
TOP - Schreiben BA 8 Schwanthalerhöhe vom 20.01.14: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien
14.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus vom 09.01.14: Broschüre zur "Goldenen Morgenröte"
15.
TOP - Schreiben Fachinformationsstelle gegen Rechtsextremismus in München vom 28.01.14: Veranstaltungseinladung 20.02.14
9.
Nachtrag
1.
TOP - Antrag: Parkverbotszone in der Preißnitzstraße
2.
TOP - Umlauf: Schreiben Sozialreferat vom 03.02.14: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Ganzenmüllerstr.
3.
TOP - Schreiben Sozialreferat, Stabstelle Gemeinwesenmediation vom 30.01.14: Konzept Nutzungskonflikte Raum/SteG
4.
TOP - Schreiben Direktorium vom 03.02.14: Entwicklung im Norden Allachs
5.
TOP - Schreiben MVG vom 04.02.14: Haltestelle "Rueßstraße" Richtung Allach Bf. Ost des Bus 163
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der Baumschutzverordnung in Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Rueßstr. 3, Sertürnerstr. 3
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsantrag, Rudhartstr. 41, Behringstr. 57
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (27.01.-02.02.14)
9.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 03.02.14: Baumaßnahmen
10.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 30.01.14: Baumfällung in Allach, Flst. 219/20 - August-Föppl-Str.
11.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 06.02.14: Veranstaltungen / Kooperationen Februar 2014
12.
TOP - Schreiben München Forum e.V. vom 30.01.14: Standpunkte Februar 2014
13.