Dienstag, 11. November 2014, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Basketballplatzes mit einem Korb und gummiertem Untergrund am Jugendspielplatz Megerlestraße
2.
TOP - Aufstellung eines Fahrradständers, Willstätterstraße, Ecke Eversbuschstraße
2.3
Erstmalige Herstellung des Krayweges - Information des Baureferates
2.4
Gebäudebegrünung Green City
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Interessengemeinschaft der Vereine Allach-Untermenzing Fassadenrenovierung
2.
TOP - (E) Parkverbot für Karl-Gayer-Straße und Frickhingerweg (Anlieger frei)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
Anhörungen
1.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Az. 824-G/14-08/Dachauer Str. 667; Fa. MAN Truck & Bus AG Fahrerhauslackieranlage/Halle 6 hier: Errichtung einer neuen Halle F10 mit Einbau einer Grundlackstraße für max. 500 Fhs/Tag als Ersatz für die Grundlackstraße in Halle F6 mit 290 Fhs/Tag
2.
TOP - Angerlohstr. 17, Gemarkung: Untermenzing, Fl.Nr.: 543/6 Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage sowie Abbruch eines Zweifamilienhauses mit Garage
3.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartencharakter, Stand und Ausblick
4.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung Anpassung der Aufwandsentschädigung
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.2014: Wie ist der Stand der Managementpläne und des Monitoring von FFH-Gebieten in München? (Sitzungsvorlage Nr. 1061)
2.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Internationale Fachkonferenz "Walk 21" in München 2013; Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität (Sitzungsvorlage Nr. 1713)
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014: a) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Zustimmung zur Durchführung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 1223) b) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr. 1361) c) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018; Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 (sitzungsvorlage Nr. 1656)
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksausschüsse am 26.11.14, 16:00 - 18:00 Uhr, Bayerstr. 28
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.10.14: Abbrennen eines Feuerwerks Kl. II/IV bei Goteboldstr. 9 am 07.11.14, Lichterfest
2.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 10.10.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 06.10.14: Sanierung Lauthstraße (zwischen Naglerstaße und Servetstraße) und Bleisteinstraße
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.10.14: Planfeststellung für das Bauvorhaben "NBS/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt-München"; Bahn-km 12,900 bis 4,900 Planergänzung zur Auflösung der vorbehaltenen Entscheidung zum Schutz vor Erschütterung und Sekundärluftschall
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Vollzug der BaumschutzVO im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben: Siberstr. 10
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Theodor-Fischer-Str. 49, Auenbruggerstr. 48, Herbigstr. 29, Zwiedineckstr. 16, Mannertstr. 46, Auenbruggerstr. 95, August-Föppl-Str. 25, Allacher Str. 211, Gerlachweg 10, Eversbuschstr. 135, Ernst-Haeckel-Str. 69, Weidmannstr. 30
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Bauanträge (06.10.-12.10.14, 13.10.-19.10.14, 20.10.-26.10.14)
8.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 13.10.14, 20.10.14, 27.10.14: Baumaßnahmen
9.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 07.08.14: Internetverbindung des Schulzentrums an der Pfarrer-Grimm-Str. (Louise-Schroeder-Gymnasium), Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 24.06.14
10.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 20.10.14: Einschreibezahlen (inklusive Absagen) an Kindergärten und Horten im Sprengel der Grundschule an der Manzostr. 79
11.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 16.10.14: Antrag auf Zweckentfremdung von Wohnraum, Von-Reuter-Str.
12.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 14.10.14: Ausschreibung Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen
13.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 24.10.14: Stadtshearing "Stolpersteine" am 05.12.14, 9:00 Uhr
14.
TOP - Schreiben Techn. Universität München vom 10.10.14: Einladung zum MVG/TUM-Kolloquium "Der öffentliche Verkehr - Katalysator für die Stadtentwicklung"
15.
TOP - Schreiben Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom Oktober 2014: Gewaltprävention
16.
TOP - Schreiben Kleingartenverein NW002 e.V. vom 29.08.14: Verwendungsnachweis
17.
TOP - Schreiben Mieterbeirat der Landeshauptstadt München: Protokoll der 8. öffentlichen Sitzung
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA: Vier Gefahrenpunkte bzw. Unannehmlichkeiten im Stadtbezirk
2.
TOP - Anträge: Spielplatz Stieglstraße
3.
TOP - Spiel- und Bolzplätze in Allach-Untermenzing
4.
TOP - Schilder Fitnessparcour Servetstraße
5.
TOP - Spielplatz auf geplanten Grüngürtel Schöllstraße/Junkersgelände
6.
TOP - Anhörung: Fällungsantrag Weidmannstr. 30
7.
TOP - Neubau Luftdruckwaffenstände Servetstr. 1, Gemarkung: Allach, Fl.Nr.:665/0 und Vollzug der BaumschutzVO
8.
TOP - Umlauf: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle an der Pfarrer-Grimm-Straße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle an der Manzostr. 79 für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vollzug der BaumschutzVO, Einzelfällungsanträge: Bechtolsheimstr. 15, Ernst-Haeckel-Str. 110
11.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 03.11.14: Baumaßnahmen
12.