Dienstag, 14. Januar 2014, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 10.12.2013 mit E-Mail vom 11.12.2013
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP B 2.1.8)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Frau Hipp und Herrn Etscheit, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 19.12.2013 Projekt zur Reduzierung oder Verzicht auf Plastiktüten auf dem Bauernmarkt Josephsplatz
2.
TOP - Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.12.2014 Wie will der BA 3 künftig mit Informationen über Leerstands- und Entmietungsmeldungen umgehen und wie wird mit Anfragen von Bürgern verfahren?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben: 48., 49., 51. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
TOP - Steinickeweg 7, Erweiterung des Studentenwohnheimes durch Errichtung eines Wohnge- bäudes incl. Verbindungsgang, Leseräume und Freifläche
4.
TOP - Schwindstraße 7, Neubau eines Wohngebäudes (vier WE)
5.
TOP - Schellingstraße 38, Rückbau eingeschossiges RGB, Neubau fünfgeschossiges Hofge- bäude mit eingeschossigem Verbindungsgebäude zum Vorderhaus (Nachverdichtung) Vorbescheid (2 Varianten)
6.
TOP - Linprunstraße 54, Neubau eines Gartenhauses, Vorbescheid
7.
TOP - Linprunstraße 5, Neubau zweier Wohngebäude, Vorbescheid (Linprunstraße 5/Sandstraße)
8.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.12.2013 Modernisierungs- bzw. Entmietungsmaßnahmen in der Maxvorstadt (s. TOP A 5.2.1)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 13, fünf Spitzahorn
2.
TOP - Barer Straße 27, eine Kastanie
3.
TOP - Barer Straße 29, ein Spitzahorn
4.
TOP - Leopoldstraße 3, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Frau Gehling, Herrn Etscheit und Dr. Schuler, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.06.2011 Grünanlage im Kunstareal barrierefrei zugänglich machen
2.
TOP - Antrag von Frau Hipp vom 19.12.2013 Auskunft über Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße – warum dauert die Umsetzung so lange?
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Temp-30-Zone in der Heß- und Schraudolphstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Mehr Aufenthaltsqualität – weniger Autos – Die Anwohnergarage Josephsplatz als Chance Antrag Nr. 08-14 / A 04171 (Ziffer 1 und 2) der Stadtrtsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 15.04.2013
2.
TOP - (E) Der Abfallbehälter Ecke Erzgießereistraße 27 / Ecke Kreittmayrstraße soll durch einen Abfallbehälter mit Deckel ersetzt werden. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02002 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Toiletten für die Spielplätze am Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxorstadt am 17.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Anzahl der öffentlichen Mülleimer in der Maxvorstadt verdoppeln Empfehlung Nr. 08-14 / E 02003 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Die in der Maxvorstadt auf öffentlichem Grund stehenden Schrottfahrräder sollen entfernt werden, insbesondere aus Hecken und Baumgräben Empfehlung Nr. 08-14 / E 01995 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Die Fahrräder auf dem Gehweg vor der TU und dem Giselagymnasium sollen entfernt werden, da sie den Gehweg für Rollstuhlfahrer und Kinderwagen versperren Empfehlung Nr. 08-14 / E 02018 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 17.10.2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Baureferat, Anhörung Gestaltung des Josephsplatzes und Bau der Anwohnertiefgarage Stadtratsantrag Nr. 08-14 7 A 04171 der Fraktion die Grünen/RL vom 15.04.2013 Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01989, 08-14 / E 01994, 08-14 / E 01997 und 08-14 / E01999 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 04.02.2014 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13797
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 29.11.2013 Errichtung einer Spielstätte incl. Bandensystem für Bikepolo in Schwabing (s. auch TOP A 5.2.2)
2.
TOP - Schreiben der Münchner Aids-Hilfe e.V. vom 16.12.2013 Verlegung eines Präventionsautomaten
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit Ausstellung im März/April 2015 und Anbringung einer Gedenktafel
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - Baureferat Wiedererrichtung des Denkmals für König Ludwig II. auf der der Corneliusbrücke Antrag Nr. 08-14 / A 04110 der Stadträte Josef Schmid, Richard Quaas, Georg Schlag- bauer und Mario Schmidbauer vom 18.03.2013 Antrag Nr. 08-14 / B 04682 des BA 2 Ludwigsvorstadtd-Isarvorstadt Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13579
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau (div. Anträge aus dem Münchner Stadtrat) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Flächenhaften Naturschutz in der Verwaltung stärken! Antrag Nr. 8-14 / A 04569 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 13.08.2013 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13318
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Jahresgenehmigungen für Reini- gungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München 1.6 Kommunalreferat, Antwortschreiben
5.
TOP - entfällt
6.
TOP - Kommunalreferat, Antwortschreiben Wertstoffmobil, das turnusmäßig, ähnlich dem Giftmobil, an bestimmten Punkten, zu bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte und Kunststoffe entgegennimmt BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05344 des BA 3 vom 12.11.2013
7.
TOP - Baureferat, Gartenbau, Unterhalt Mitte Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen a) Meisterbezirk 2 b) Meisterbezirk 3
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbe- zirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 12718
9.
TOP - entfällt
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße diverse Anträge aus dem Stadtrat Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13775
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Baureferat Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 07.06.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13354
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Karlstraße 49, Fernwärme
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Altstadtring Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Stadtreparatur um den Oskar-von-Miller-Ring im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 02807 vom 15.03.2011 Beschluss des Bauausschusses vom 10.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 13410
4.
TOP - Baureferat Die Rechtsabbiegespur in der Augustenstraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt Antwortschreiben vom 06.12.2013 zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05167 des BA 3 vom 10.09.2013
5.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Standarderhöhung und Finanzierung
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkürzung der Polizeianfahrtszone Türkenstraße
7.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Augustenstraße 55, Krandemontage
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Sozialreferat, Schreiben vom 16.10.2013 und Beschlussvorlage Ferienangebote für alle bedürftigen Kinder und Jugendlichen ermöglichen Verbesserung der Betreuungssituation in den Ferien für bedürftige bzw. einkommensbe- nachteiligte Familien Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12336
2.
TOP - Schreiben der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. vom 09.12.2013 Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter LILALU-Ferienprogramm 2013
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische MitarbeiterInnen und Mit- arbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern. Antrag Nr. 08-14 / A 04209 vom 30.04.2013 von div. Mitgliedern des Staddtrates Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13430
4.
Kultur
1.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft Kulturelle Zwischennutzung für das Heizwerk ermöglichen! Antrag Nr. 08-14 / A 04028 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 19.02.2013 Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13006
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 25.11.2013 Finanzierung von Einwohnerversammlungen
2.
TOP - Direktorium, Schreiben vom 02.12.2013 Abrechnung der Aufwandsentschädigungen nach § 18 BA-Satzung steuerliche Behandlung des Abrechnungsjahres 2013 und Abrechnung der Aufwandsent- schädigungen im Jahr 2014
3.
TOP - Stadtdkämmerei, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2014 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Beschluss des Finanzausschusses vom 17.12.2013 und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13516
4.
TOP - Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 18.12.2013 a) Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
5.
TOP - Budgetantrag des B A 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 19.12.2013, Unterrichtung Filmaufführung „Der Dachdecker von Birkenau“
1.
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