Dienstag, 8. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014 Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz vertagt aus 06/14 zur erneuten Behandlung im UA Verkehr und öffentlicher Raum
2.
TOP - Schreiben eines Mitarbeiters der TU vom 13.06.2014 Sperrung der Luisenstraße 2014: Abwägung mit Allgemeininteresse noch gewahrt?
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Der BA Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, dafür Sorge zu tragen, dass Baumscheiben, die den Baumwuchs einschränken, rechtzeitig ausgetauscht werden.
4.
TOP - Baureferat Tiefbau Baumpflanzungen in der Augustenstraße Angeforderte Stellungnahme zu einem Bürgeranliegen (vgl. TOP B 1.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.06.2014 „Nachpflanzungen im Stadtbezirk Maxvorstadt“
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.06.2014 „Nachpflanzungen auf dem Gelände der Alten Pinakothek“
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.06.2014 „Baumpflanzung in der Augustenstraße zwischen Brienner Straße und Karlstraße“ (vgl. dazu Stellungnahme des Baureferats unter TOP A 6.4)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 21., 22., 23., 24 . und 25. KW
2.
TOP - Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen:
3.
TOP - Adalbertstraße 7, Aufstockung dreier Wohngebäude (Adalbertstraße 7/Amalienstraße 93 + 95), Vorbescheid
4.
TOP - Theresienstraße 56 b, Abbruch eines Rückgebäudes im zweiten Hinterhof (EG mit Keller)
5.
TOP - Theresienstraße 71 a, Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 + 2), Innenhofbebauung (BT 3 – 8), Kellergeschoss mit Großgarage (BT 9)
6.
TOP - Hiltenspergerstraße 1, DG-Neubau und Erhöhung des Aufzugsschachts
7.
TOP - Sandstraße 43, DG-Ausbau mit Errichtung eines innenliegenden Aufzugs
8.
TOP - Schellingstraße 27, Nutzungsänderung von vier Läden in eine Kantine / Gaststätte mit Alkoholausschank mit F90-Schall- und Brandschutzdecke, Austausch der Fenster und der Eingangstür
9.
TOP - Arnulfstraße 39, Nutzungsänderung (Umbau) von Büro- zu Praxisräumen
10.
TOP - Amalienstraße 87, Erweiterung des bestehenden Wirtsgartens
11.
TOP - Arnulfstraße 52, Errichtung einer bewirtschafteten Holzhütte für den Winterbetrieb, befristet bis 2019 (Aufbau und Nutzung saisonal jeweils vom 15. November bis 31. März)
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, Anhörung Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082a Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) a) Ergebnis des Realisierungswettbewerbs „Neubau von Wohnungen Katharina-von-Bora- Straße 8a“ b) Einleitungs- und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, Anhörung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) – Aufstellungsbeschluss -
14.
TOP - Dachauer Straße 7, Nutzungsänderung einer Ladeneinheit zu einem Wettcafé für Sportwetten, Vorbescheid
15.
TOP - Schwindstraße 1 a, Neubau eines Vereinsgebäudes mit Vereinsräumen, Studenten- und Gästezimmern, Wohnungen für Mitglieder und einer Tiefgarage, Vorbescheid
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Kreittmayrstraße 29, eine mehrstämmige Scheinzypresse
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
TOP - Gestaltung der Oberfläche des Josephsplatzes nach Fertigstellung der Anwohnertiefgarage Anträge aus der Einwohnerversammlung am 25.06.2014
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Bauvorhaben Türkenstraße 91 (Nutzungsänderung von Wohnen in Büro, DG-Ausbau, bauliche Änderungen Kino, Wohnungszusammenlegung Reaktion auf die Stellungnahme des BA vom 11.04.2014
2.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Bestandssicherung Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen im Anwesen Augustenstraße 121 (Erhaltungssatzungsgebiet „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“)
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 23.06.2014 (Initiative: Valentin Auer) „Installation von Blinklichtern an den Zebrastreifen Görres- / Zentnerstraße, Görres- / Schwindstraße und Schelling- / Zentnerstraße“
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 24.06.2014 „Sicherheit im Alten Botanischen Garten“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Entscheidung Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Arnulfstraße 16
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Anhörung Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Theresienstraße 35 a
3.
TOP - (E) Ergänzung des Radweges am Oskar-von-Miller-Ring Empfehlung Nr. 02-08 / E 00906 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 24.10.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Beteiligungsmanagement, Anhörung Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015 Beschlussvorlage für den Stadtrat inkl. Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 02019 der Bürgerversammlung Maxvorstadt am 17.10.2013 (Verbesserung der Straßenbahnlinien 20 und 21)
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Gewerbe, Freischankflächen a) Lämmerstraße 5, Genehmigung einer Freischankfläche b) Adalbertstraße 28, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche c) Luisenstraße 41, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche d) Theresienstraße 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche e) Türkenstraße 58: Genehmigung einer Freischankfläche f) Schleißheimer Straße 28, Genehmigung einer Freischankfläche g) Schellingstraße 16, Genehmigung einer Freischankfläche h) Türkenstraße 29, Genehmigung einer Freischankfläche i) Schleißheimer Straße 77, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Straßenfest in der Erzgießereistraße am 14.06.2014
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Rückmeldung/Erfahrungsbericht zur Münchner Radlnacht am 07.06.2014?
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Pfarrfest St. Benno am 12.07.2014 auf dem Ferdinand-Miller-Platz
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Oben Ohne Open Air des Kreisjugendrings am 12.07.2014 auf dem Königsplatz
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Kino-Open Air vom 22. bis 30.07.2014 auf dem Königsplatz
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Bildungscamp des Kreisjugendrings am 16.07.2014 auf dem Königsplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Aufhebung einer Hotelanfahrtszone in der Amalienstraße 12
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Georgenstraße 53
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Gaststättenrechtliche Grundsatzangelegenheiten Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien - Änderungen in den Freischankflächenrichtlinien Informationsschreiben an Gastwirte und Betreiber von „Kleinstfreischankflächen“
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Bezirksinspektion für den Bürger statt für die Gastro-Lobby Antwort auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 06.05.2014
5.
TOP - Toiletten für die Spielplätze im Maßmannpark und am Alten Nordfriedhof Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 14.05.2014 zur Erledigung der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01990 aus der Bürgerversammlung am 17.10.2013
6.
TOP - Baureferat Tiefbau Anliegerinformation zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestelle „Infanteriestraße Süd“ auf der Südseite der Görresstraße
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Klassik am Odeonsplatz am 05./06.07.2014 Rückmeldung der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zur BA-Forderung nach Verlegung der VIP-Zelte in den Hofgarten
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Verkehrsrechtliche Anordnung in Zusammenhang mit Fernwärmearbeiten im Straßenraum: Winzererstraße zwischen Schelling- und Görresstraße
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Amt für Wohnen und Migration, Quartierbezogene Bewohnerarbeit, Anhörung Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen Protokoll des 19. Treffens der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse am 28.05.2014
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BelCanto Kammerchor München e.V. Chorkonzert am 05.07.2014 in St. Benno
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Schaukasten" Schaukasten Ausstellung Botanischer Garten, Eröffnung am 26.06.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative internationale Künstlerinnenausstellung "raus hier" im Kunstpavillon München Ausstellung „raus hier“ vom 11.09.bis 19.10.2014
4.
TOP - Kommunalreferat, GeodatenService Straßenbenennung Anbringung von Erläuterungsschildern an den Straßenschildern zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer in der Maxvorstadt Anhörung zu Textvorschlägen sowie Art und Anzahl der Erläuterungsschilder
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse El Amor / el-Andalus GbR Zwei Präsentationen am 29.08. und 30.08.2014
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Zeitzeugengespräche“ Video-Dokumentation „Schwabinger Gisela erzählt“ ab August 2014
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Direktorium, Budgetangelegenheiten Bitte, die Rücknahme des Bewilligungsbescheids für das Film- und Zeitzeugengespräch der Weiße Rose Stiftung e.V. am 18.03.2014 zu überdenken
2.
TOP - Schreiben des BA-Vorsitzenden an das Direktorium, Budgetangelegenheiten Bitte, die Rücknahme des Bewilligungsbescheids für das Film- und Zeitzeugengespräch der Weiße Rose Stiftung e.V. am 18.03.2014 zu überdenken
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtplanung, Unterrichtung Ergebnisprotokolle der Ortsbegehungen zum Orientierungssystem Kunstareal a) Bereich Königsplatz b) Bereich Pinakotheken
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Ferienausschuss am 05.08.2014 a) Benennung der Mitglieder b) Wahl einer/eines Ferienausschussvorsitzenden
2.
TOP - Sitzungstermine 2015
3.
TOP - Oktoberfest-Reservierung für den BA: 3 Wunschtermine und Teilnehmerzahl
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3 vom 23.06.2014 (Initiative: Valentin Auer) „Neuer Standort für die BA-Informationstafel am Stiglmaierplatz“
5.
TOP - Kinder- und Bürgerfest
6.
TOP - 2. Auflage Denkmaltopographie in der Maxvorstadt
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H