Dienstag, 5. August 2014, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen aus der Sitzung vom 08.07.2014
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben der Klasse 2 a der Staatl. Grundschule Türkenstraße 68 Ergebnisse der Aktion „Herz und Rampen“, Verbesserungsvorschläge
2.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom Juni 2014 Pflege von Pflanzen auf Privatgrund in der Maxvorstadt
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.07.2014 Wirtsgartenerweiterung in der Amalienstraße 87
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014 Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz vertagt aus 06/2014 zur erneuten Behandlung im UA Verkehr und öffentlicher Raum erneut vertagt aus 07/2014 zur Behandlung im UA Verkehr und öffentlicher Raum
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 26.07.2014 Lärmbelästigung durch Gaststätten in der Maxvorstadt
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Wohnungsleerstand in der Steinheilstraße Antwortschreiben des Amtes für Wohnen und Migration vom 02.07.2014
2.
TOP - Auf dem Spielplatz Maßmannstraße soll eine hygienische Automatiktoilette installiert werden.
3.
TOP - Erhalt des Ensembles "Paul-Heyse-Villa" (Paul-Heyse-Villa - keinerlei Veränderungen der derzeitigen Bebauung)
4.
TOP - Baureferat, Tiefbau Verbreiterung des Gehweges und Schaffung eines Radweges in der Dachauer Straße stadteinwärts zwischen Lori- und Sandstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02013 der BV des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 17.10.2013
6.
TOP - Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Mathies, vom 27.06.2014 Der Bezirk 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Investoren in der Maxvorstadt darauf hinzuweisen, dass sie bei ihren Investitionen in den Wohnungsbau die „Münchner Mischung“ im Blick haben sollen. Vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP B 1.4 Tischvorlage) Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 26., 27., 28., 29. KW
2.
TOP - Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 27., 28. KW
3.
TOP - Schellingstraße 108, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung eines Außenaufzugs, Ein- bau einer Wohnung im bisherigen Dachspeicher im 5. OG mit Einbau der dazu erforderlich Fenstergauben, Errichtung eines 2. Rettungsweges und Einbau eines Dacheinschnittes
4.
TOP - Luisenstraße 25, Aufstockung und Fassadensanierung eines Wohn- und Gewerbegebäudes
5.
TOP - Blütenstraße 10, Dachaufstockung und Anbau eines Fassadenaufzuges
6.
TOP - Türkenstraße 92, Errichtung einer Terrasse als Stahlkonstruktion im 2. OG
7.
TOP - Maximiliansplatz 9, Nutzungsänderung
8.
TOP - Görresstraße 38, Sanierung und DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses
9.
TOP - Barer Straße 82, Rückbau TG-Abfahrt Süd, Nutzungsänderung (Lager zu Büroflächen) EG, RGB links
10.
TOP - Georgenstraße 47, Anbau und Vergrößerung von Balkonen, Einbau zweier Dachterras- sen, Anbau einer Notleitereanlage
11.
TOP - Adalbertstraße 57, Anbau von zehn Balkonen an der Westfassade
12.
TOP - Hiltenspergerstraße 1, DG-Neubau und Erhöhung des Aufzugschachtes (s. TOP B 2.1.6/07214), Pläne liegen bereits vor
13.
TOP - Kaulbachstraße 6, DG-Umbau
14.
TOP - Kreittmayrstraße 9 Rgb., Errichtungeiner Dachterrasse
15.
TOP - Nymphenburger Straße 55, Errichtung eines Außenaufzugs und DG-Ausbau, Vorbescheid
16.
TOP - Barer Straße 27, Errichtung. eines tempor. Eingangsbauwerks mit Kasse und Garderobe
17.
TOP - Elisenstraße 3 – 3 a, Umbau Büro- u. Geschäftshaus im 4. u. 1. UG u. 1. OG (Elisen- straße 3 u. 3 a/Prielmayerstraße 1 - 3)
18.
TOP - Schleißheimer Straße 52, Neubau eines Rückgebäudes
19.
TOP - Türkenstraße 3 – 7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer zweigeschossiger Tiegarage, Tektur zu 1.1-2013-7920-22
20.
TOP - Türkenstraße 33, DG-Ausbau und Neubau Zwischengebäude
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben Kaulbachstraße 6, Baumfällungen
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Türkenstraße 11, eine Pappel
2.
TOP - Dachauer Straße 105 – 107, ein Nadelbaum
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Empfehlung Nr. 08-14 7 E 02006 der Bürgerversammlung des Stadtdbezirkes 3 Maxvor- stadt vom 17.10.2013 Sozialverträgliche Preisgestaltung und Stellplatzvergabe zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.07.2014
2.
TOP - Baureferat, Gartenbau BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05643 des BA 3 vom 11.02.2014 Weitergabe der Anfrage vom 11.07.2014 (TOP A 6.2.2/0714) durch das Baureferat an das Referat für Stadtdplanung und Bauordnung, LBK, Untere Naturschutzbehörde zur Beantwortung in eigener Zuständigkeit gegenüber dem BA 3
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Verlängerung des absoluten Haltverbotes (Z 283 StVO) um fünf Meter in Richtung Norden in der Schleißheimer Straße Westseite im Kurvenbereich zur Rottmannstraße
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche a) Nordendstraße 7 a b) Schleißheimer Straße 64 c) Schleißheimer Straße 69 d) Goethestraße 3 e) Pappenheimstraße 12 g) Schellingstraße 59 h) Türkenstraße 61 i) Barer Straße 36 j) Schellingstraße 16
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Schellingstraße, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und Gefahrzeichenbeschil- derung
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Erzgießereistraße 2, Fernwärme b) Nymphenburger Straße 22, Fernwärme c) Katharina-von-Bora-Straße 5, Strom
4.
TOP - entfällt
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Cool bleiben – friedlich feiern – am Maximiliansplatz 2 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 13.07.2014, Zustimmung mit der Maßgabe, dass der Veranstalter die Müllentsorgung übernimmt, bzw. ausreichend Müllbehälter zur Ver- fügung stellt.
6.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Volzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Änderung der Ausnahmezulassung für nächtli- chen Aus- und Einhub von Rolltreppen am Rotkreuzplatz und in der Maillingerstraße
7.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Immissionsschutz Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für die Einbindung eine Fernwärmeleitung in zwei Nächten und am Sonntag Vormittag in der Blutenburgstraße von der Ecke Adamstraße bis zur Blutenburgstraße 18
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Direktorium, Budget, Entscheidung Antragsteller: InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Maßnahme: Anschaffungneuer Wärmebehlter beantragte Unterstützung: 6.500,00 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Direktorium, Budget Maßnahme: fLOWERS - Festival in Zusammenarbeit mit dem Kunstpavillon München e.V. vom 16.07.2014 bis 10.08.2014 beantragter Zschuss: 3.800,00 €
2.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, Anzahl der Schilder und Beschriftung (einseitig/doppelseitig)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2015 Termine der UA-Sitzungen, Unterlagen liegen bereits vor (s. TOP F 2/082014)
2.
TOP - Direktorium, Anhörung Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05731 des BA 3 vom 11.03.2014
3.
TOP - Direktorium, Anhörung Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung Antrag Nr. 08-14 / B 05514 des BA 3 vom 14.01.2014
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G