Dienstag, 11. November 2014, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 04.10.2014 Lärmbelästigung durch Einwurf in die Glas- und Plastikcontainer gegenüber Schelling- straße 157
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 04.10.2014 Einrichtung eines Bücherschrankes auf dem Georg-Elser-Platz
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 10.10.2014 Umbau der Kreuzung Görres- / Augustenstraße: Aktueller Planungsstand, Zeitplan, Errichtung eines Wartehäuschen?
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Nord Wirtsgartenerweiterung der Gaststätte Amalienstraße 87 Beantwortung einer am 05.08.2014 weitergeleiteten Bürgeranfrage
3.
TOP - Stadtwerke München, Schreiben vom 25.09.2014 Antwortschreiben zu TOP A 5.2.3/0914 Baustelle der Stadtwerke München in der Winzererstraße zwischen Görres- und Schelling- straße
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsüberwachung Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Gabelsberger- und Theresienstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor- stadt vom 17.10.2013; Entscheidung des Oberbürgermeisters
5.
TOP - Baureferat Schaffung eines Brunnens auf dem Georg-Elser-Platz BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00434 des BA 3 Maxvorstadt vom 07.10.2014
6.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Entfernung von Schrotträdern in der Maxvorstadt
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Cycling Days Radrennveranstaltung am 26.04.2015 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 12.10.2014: Zustimmung b) Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 26.10.2014: Zustimmung 4. Nachtrag
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Warum steht das Anwesen Adalbertstraße 31 noch immer leer? Kann dieses Anwesen zur Zwischennutzung (Winter) für Flüchtlinge oder Studierende genutzt werden?
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Sofortige Wiedereröffnung des Wertstoffhofs Arnulfstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 38., 39., 40., 41., 42., KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 40., 41., 42. KW
3.
TOP - Luisenstraße 25, Tektur zu Az: 1.2-214-13275-22 Aufstockung und Fassadensanierung energetische Ertüchtigung) eines Wohn- und Gewerbegebäudes
4.
TOP - Schellingstraße 75, DG-Umbau und -Erneuerung sowie energetische Sanierung
5.
TOP - Barer Straße 41, Dachgeschossausbau – Rückbau zweier Wohnungen mit Speicheraus- bau zu drei neuen Wohneinheiten, Anbau eines Aufzuges und Änderung der Ergeschoss- fassade
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Anhörung Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Ottostraße 19, eine Fichte
2.
TOP - Erzgießereistraße 40, eine Robinie
3.
TOP - Kaulbachstraße 49, zwei Ahornbäume
4.
TOP - Veterinärstraße 13, zahlreiche Bäume
5.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 10, eine Birkenpappel und ein Spitzahorn
6.
TOP - Heßstraße 49, eine Fichte
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
TOP - Baureferat, Gaurtenbau, Ahörung Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Ver- kehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen Antrag Nr. 08-14 / A 04305 der Stadtratsfraktion „DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2013
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Wohraumerhalt Vollzug der Erhaltungssatzung „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“ Vom BA am 12.09.2014 erbetene Stellungnahme zum Bauvorhaben Görresstraße 14, Zusammenlegung zweier Wohnungen sowie Um- und Einbau von Gauben
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); a)Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten an einer Fernwärmeleitung, Winzererstraße/Görresstraße/Schellingstraße b) Ausnahmezulassung für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn, Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, Fällgenehmigung für eine Silberweide, Lothstraße 34
4.
TOP - Sozialreferat, Vollzug der Erhaltungssatzung St.-Benno-Viertel Sandstraße 43, Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaß- nahmen
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzwesen und Controlling Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018 Natur- und Denkmalschutz, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01361
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtsanierung, Wohnungsbauförderung Ehrenpreis für guten Wohnungsbau – Zustimmung zur Durchführung 2015 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 12-20 /V 01223
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 – 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 – 2018 Infrastrukturversorgungskonzept 2014 – 2018 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Herr Selikovsky, vom 11.10.2014 Anbringung von Hinweisschildern an der Kreuzung Dachauer-/Sandstraße: „Signal gilt auch für Radfahrer“ und „Achtung Schulkinder“ und die Anbringung einer Fahrradfahrerampel auf Höhe der Ampel der Autofahrer sowie die Erneuerung der Mar- kierung auf dem Fahrradweg.
2.
TOP - Antrag von Herrn Valentin Auer, CSU-Fraktion im BA 3, vom 23.10.2014 Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, in der Maxvorstadt E-Parkplätze auszuweisen, die Parkplätze für Elektroautos besonders zu kennzeichnen und mit Ladestationen auszurüsten.
3.
TOP - Antrag von Herrn Valentin Auer, CSU-Fraktion im BA 3, Kinder- und Jugendbeauftragter im BA 3, vom 27.10.2014 Gefahrensituation an der Dachauer Straße/Ecke Sandstraße entschärfen
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 17.10.2014 Projekt „Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße im Abschnitt zwischen Georgenstraße und Maßmannstraße“: Warum erfolgte der zugesagte Baube- ginn im Frühjahr 2014 (Planung seit 2009) bisher noch nicht?
5.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Maßnahmen zur besseren Wahrnehmung und Einhaltung der Tempo-30-Z
6.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.10.2014 Fortsetzung der Kampagne „Radlhauptstadt München“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Jägerstraße 2, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Schleißheimer Straße 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung 500 Jahre Reinheitsgebot vom 22.07. bis 24.07.2016 im Bereich des sog. Odeonsplatz- es/Wittelsbacherplatz/Brienner Straße/Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Erweiterung des bestehenden Z 283 (absolutes Haltverbot)auf der Westseite der Schleiß- heimer Straße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Arbeiten im Straßenraum, Nymphenburger Straße 22, Seite Erzgießereistraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Öffnung des in Richtung Süden einbahngeregelten Steinickeweges zwischen der There- sienstraße und der Heßstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Öffnung des in Richtung Süden einbahngeregelten Steinickeweges zwischen der There- sienstraße und der Heßstraße für den gegenläufigen Radverkehr
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Internationale Fachkonferenz „Walk 21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwi- schenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München Ottostraße, Gas
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Erhalt des Kindertheaters an der Dachauer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kulturreferat, NS-Dokumentationszentrum München Aufstellen einer größeren Gedenktafel vor dem ehemaligen Wittelsbacher Palais Beschluss des Kulturausschusses vom 06.11.2014 zur Erledigung einer Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 1 – Altstadt-Lehel am 05.12.2013
2.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Gerhard Mittag, vom 28.10.2014 Erhalt des Kindertheaters an der Dachauer Straße
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Münchner Bündnis für Toleranz - Resolution
2.
TOP - Informationsschaukasten des BA 3 am U-Bahnhof Stiglmaierplatz, Liftanlage Süd-West Schreiben des Kommunalreferates an die Stadtwerke München
3.
TOP - Schreien des Oberbürgermeisters vom 01.10.2014 Vertraulichkeit bei Vorschlägen für Ehrungen und Auszeichnungen
4.
TOP - Direktorium, Anhörung Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang an- dauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreis- verwaltungsreferates der BA-Satzung Antrag des BA 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014
5.
TOP - Direktorium, Unterrichtung Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese kei- nen Wohnsitz im Stadtbezirk haben BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02020 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Max- vorstadt vom 17.10.2013 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01006
6.
TOP - Stadtkämmerei, Unterrichtung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018
7.
TOP - Direktorium, Anhörung Niederlegung von Vorstandsämtern, § 19 Abs. 3 BA-Satzung
8.
TOP - Änderung der BA-Satzung Anpassung der Aufwandsentschädigungen Antrag Nr. 14-20 / A 00342 verschiedener Stadtratsmitglieder vom 21.10.2014
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G