Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
Geplante Unterkunft für Flüchtlinge auf dem Areal Zschokke- / Westendstraße; Teilnahme von Vertretern des Sozialreferates
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Lebensmittelgeschäft Joergstr. 88
2.
TOP - Fernsehempfang Thomas-Wimmer-Haus
3.
TOP - Raumnot im Schuljahr 2014 / 2015 an Grundschule und Mittelschule Fürstenrieder Str. 30
4.
TOP - Haltverbot Josef-Schick-Straße
2
Anträge
1.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: BA-Sitzungsunterlagen in digitaler Form
2.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Glasfaserausbau auf Laim ausweiten?
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Aufstellung von neuen Zeitungsverkaufseinrichtungen, Lautensackstr. 4, Fürstenrieder Str. 10, Agricolastr. 16
2.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 2.831,25 Euro für Faschingstreiben am 14.02.15; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.
3.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.715 Euro für die Beschaffung eines Schranks; Antragsteller: Laimerspielmäuse e.V. (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) > dazu Schreiben der Antragsteller vom 15.10.14
4.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium (Änderungsvorlage): Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.041,20 Euro für Marionetten Theater am 15.10.2014; Antragsteller: deutsch-sizilianischer Verein „Le Zagare. Sicilliani e non solo“ (Vertagung aus der BA-Sitzung am 07.10.14)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Gaishoferstr. 1: Antrag auf Fällung von 1 Fichte
2.
TOP - Neuburgerstr. 5: Antrag auf Fällung von 1 Lärche
3.
TOP - Schreiben Direktorium vom 28.10.14: Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung
4.
TOP - Endelhauserstr. 22-32: Antrag auf Fällung von 1 Pappel
5.
TOP - Gotthardstr. 52-56: Antrag auf Fällung von 1 Wildkirsche
6.
TOP - Riegerhofstr. 17: Antrag auf Fällung von 1 Birke und 1 Weide
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 10.11.14: Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen und Ausgleichsgebieten (Antrag des BA 24 Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.13)
5
Bauvorhaben
6
Sonstiges
1.
TOP - Terminplanung 2015 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 16.10.14: Entwurf Nutzerbedarfsprogramm Stadtteilkulturzentrum (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
7
Protokolle
1.
TOP - BA-Sitzung vom 04.11.14
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Schrobenhausener Straße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.14: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Camerloherstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 19.09.14: Aufhebung des allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Camerloherstr. 85a
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.10.14: Gaststätte "Casa Ischia", Zschokkestr. 55; unveränderte Fortführung
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 28.10.14: Gaststätte "Metzgerei Franz", Fürstenrieder Str. 55; Antrag auf Neuerrichtung
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.10.14: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Behamstr. 21
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 07.10.14: Gotthard- / Willibaldstraße; Änderung der Vorfahrtsregelung
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 03.11.14: Beklebung mit Flyern in Laim und im ganzen Stadtgebiet (Schreiben BA vom 15.10.14)
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 07.11.14: Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 vom 16.09.14)
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.14: Machbarkeitsstudie Lärmschutzmaßnahmen an der A 96 vom Mittleren Ring bis zur Stadtgrenze (Antrag Nr. 14-20 / B 00280 vom 05.08.14)
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.10.14: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung in der Rushaimerstraße (Schreiben BA vom 26.08.14)
12.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.11.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 16.10.-01.11.14
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Vortrag bei den Regionalgesprächen
14.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Agnes-Bernauer-Str. 53; DG-Ausbau, Aufstockung, Seitengebäude, Anbau Balkone
15.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.11.14: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 01.11.-15.11.14
16.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.1.14: Agricolastr. 58; Fällungsantrag vom 24.09.14
17.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 03.11.14: Zusammenarbeit mit den Bezirksausschüssen; Jahresbericht 2013
18.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.11.14: Unterbringung von Flüchtlingen in München
19.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.10.14: Baumaßnahmen der SWM, Stromprojekt Landsberger Straße
20.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 17.11.14: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 17.11.14
21.
TOP - Bautenliste vom 03.11.-09.11.14 1. Erstantragsverfahren a) Willibaldstr. 37
22.
TOP - Bautenliste vom 10.11.-16.11.14 1. Änderungsverfahren a) Rilkestr. 17
23.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.14: Mieterbeirat; Berufung von stimmberechtigten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirkes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00915)
24.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
25.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.14: Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013; Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713)
26.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014-2018; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014-2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014-2018 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656)
27.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; diverse Gliederungsziffern (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361)
28.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.14: Verkehrsplanung Pasing-Nord; 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694)
29.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 20.11.14: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Zustimmung zur Durchführung 2015 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223)
30.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362)
31.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349)
32.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336)
33.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 02.12.14: Haushaltsplan 215; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334)
34.
TOP - Schreiben Pfarrjugend Fronleichnam vom 08.09.14: Verwendungsnachweis über Budgetzuschuss
35.
TOP - Schreiben Mieterbeirat vom 25.10.14: Protokoll der öffentlichen Sitzung am 13.10.14
36.
TOP - Schreiben Regierung von Oberbayern vom 30.10.14: Luftverkehrsrecht; Lärmbelästigung durch Hubschrauberflüge für den Stadtbezirk Laim (Schreiben BA vom 27.08.14)
37.
TOP - Schreiben Spielen in der Stadt vom 30.10.14: Kurzbericht über die bezuschussten Spielmobilieinsätze 2014 des BA 25
38.
TOP - Schreiben Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom Oktober 2014: Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen
39.
TOP - Schreiben Kinder- und Jugendbeauftragte des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.11.14: 18.jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 11.10.14 im Rathaus
40.