Dienstag, 3. Juni 2014, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Bewerbung um den befristeten Obststand Kaflerstraße 2 (s. auch TOP 14.2.3)
2.
TOP - Weiher beim Alfons-Hoffmann-Haus in der Agnes-Bernauer-Straße
3.
TOP - Suche nach Hortplatz
4.
TOP - Verkehrssituation am Pasinger Bahnhof
5.
TOP - Verkehrssituation Planegger Straße an der Stadtgrenze
6.
TOP - Baustellensituation Pasinger Marienplatz/ Planegger Straße, Planung Bodenseestraße stadtauswärts; nachträgliche Planung einer Bushaltebucht für das Hotel zur Post
7.
TOP - Baumfällungen auf einem Grundstück in der Hofmillerstraße
8.
TOP - Petition an die PI 45 wegen Situation auf dem Spielplatz an der Puccini- / Radeckestraße
9.
TOP - Verkehrsführung Pasinger Zentrum; Sondergenehmigung für betroffene Anwohner zur Durchfahrt der Landsberger Straße ab Planegger Straße stadteinwärts
10.
TOP - Anfahrt für die geplante Jogoli`s Kindertagesstätte; Erweiterung der Kurzparkzone in der Engelbertstraße
11.
TOP - Maria-Eich-Straße, Tempo 30 km/h und LKW-Verbot
12.
TOP - Bauvorhaben Freseniusstraße 15
13.
TOP - Aufbereitungs- und Lagerhalle der Firma Thyssen Dück an der Rupert-Bodner-Straße
14.
TOP - Verkehrskonzept Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
15.
TOP - Verkehrsordnung am Pasinger Bahnhof (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
16.
TOP - Beteiligung an der künstlerischen Gestaltung des Pasinger Zentrums (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
17.
TOP - Verkehrssituation Haberland- und Varnhagenstraße
18.
TOP - Verkehrssicherheit Schirmerweg
19.
TOP - Vermehrte Hubschrauberflüge über der Villenkolonie I und II
20.
TOP - Arbeiten auf dem Pasinger Bahnhofsvorplatz
21.
TOP - Fahrgastunterstand für die Haltestelle der Buslinie 56 am Pasinger Bahnhof
22.
TOP - Verbesserungen bei Parkmöglichkeiten für Behinderte im Pasinger Zentrum
23.
TOP - Betreuungssituation im Sprengel der Grundschule an der Peslmüllerstraße
24.
TOP - Verwahrloste Fahrräder am S-Bahnhof Obermenzing
25.
TOP - Bauliche Veränderung am Knoten Menzinger Straße / Wintrichring im Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg; Schreiben an das Baureferat mit Abdruck an den BA 21
26.
TOP - Ausbau der Bodenseestraße im Abschnitt zwischen Trautnerstraße (ca. 70 m östlich) und Betschartstraße; Eingriff in das Gelände der Bezirkssportanlage an der Aubinger Straße / Bodenseestraße sowie Fällung der Alleebäume an der Nordseite der Bodenseestraße
27.
TOP - Ausweisung der Ernsbergerstraße als Fahrradstraße; Aufstellen von Parkuhren in der Ernsbergerstraße; Parksituation Kafler-/Ernsbergerstraße und Radverkehr; Kennzeichnung einer Fahrradspur in der Gleichmannstraße
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Paul-Gerhardt-Allee 11, 1 Erle, 2 Birken
2.
TOP - Polkostraße 35, 1 Lärche
3.
TOP - Gustav-Meyrink-Straße 16: 1 Fichte, 1 Birke
4.
TOP - Murtalstraße 11, 2 Birken
5.
TOP - Ernsbergerstraße 9, 1 Buche
6.
TOP - Pläntschweg 62, 3 Birken
7.
TOP - Weinbergerstraße 109, 1 Rotfichte
8.
TOP - Keyserlingstraße 19, 1 Tanne
9.
TOP - Am Durchblick 3, 3 Serbische Fichten
10.
TOP - Am Stadtpark 35a, 1 Thuja
11.
TOP - Schlusnusstraße 1, 2 Scheinzypressen, 1 Zierkirsche
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Liste des Baureferates vom 28.04.2014
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
TOP - Protokoll vom Ortstermin "Platzgestaltung am Todesmarsch-Mahnmal an der Irmonherstraße" am 21.05.2014
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Grandlstraße; Abbruch und Neubau einer Doppelhaushälfte
2.
TOP - Anwesen in der Bassermannstraße; Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses
3.
TOP - Anwesen in der Rathochstraße; Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit 4 WE und Garagen
4.
TOP - Anwesen im Betzenweg; Abbruch und Neubau einer Wohnanlage mit 2 Gebäuden und Tiefgarage
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinder- und Jugendbeauftragte
7.1.2
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.3
Behindertenbeauftragte
7.1.4
Beiräte Verdistr., Jugendhilfezentrum Scapinellistr., Condrobs e.V. Haidelweg
7.1.5
Migrationsbeauftragter
7.1.6
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.7
REGSAM-Beauftragte
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung einer Warenstellage an der Geschäftsadresse Am Klostergarten 1
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürger-meisters vom 26.11.2007; Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung einer Waren-auslage an der Geschäftsadresse Am Schützeneck 10
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Interessengemeinschaft Zehentstadl e.V. Beschaffung Geschirrspülmaschine
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur + Spielraum e.V., Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik Erstellung eines virtuellen Stadtplans von Pasing ab Juni 2014 Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14560 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse BRK Wasserwacht OG München-West Beschaffung Sitzgruppe und Flachbildschirm Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14609 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur und Spielraum e.V. / Kinder- und Jugendkulturwerkstatt Pasinger Fabrik Kinderbudget von 10.04. bis 31.12.2014 und Öffentlichkeitsarbeit (vertagt aus der BA-Sitzung vom 01.04.2014)
7.
TOP - (E) Tempo 30 in der Paul-Gerhardt-Allee, Peter-Anders-Straße und Berduxstraße (Ziffer 2 des Antrages), Anordnung von Tempo 30 in der Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 1 des Antrages), Bessere Beschilderung von Tempo 30 in der Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 2 des Antrages)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2015 der MVG, Fahrplanwechsel Dezember 2014 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP); Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des MIP für die Jahre 2014 bis 2018 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
3.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Westbad_II_3G, Suchkreis-Nr. 510310799, Planung eines neuen Mobilfunkstandortes
4.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Nymphenburg, Suchkreis Nr. MY2040460380, Planung eines neuen Mobilfunkstandortes
5.
TOP - Veranstaltung im Freien auf Privatgrund und auf öffentlichem Verkehrsgrund; Pasinger Vorwiesn vom 31.07.-05.08.2014
6.
TOP - Betriebszeit der Gaststätte "Beach Bar" auf der Freifläche der Pasing Arcaden
7.
TOP - Veranstaltung im Zehentstadel; Tag der offenen Tür mit Gartenfest am 19.07.2014
8.
TOP - Gleichmannstraße 5a - 5b, Nutzungsänderung von Friseursalon und Telekommunikationsladen zu Bankfiliale
9.
TOP - Rathochstraße 57, Neubau einer Pension (10 Zimmer, 19 Betten)
10.
TOP - Gailkircherstraße 1a, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage - Tektur
11.
TOP - Marsopstraße 7, Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Einliegerwohnungen und Tiefgarage - Tektur
12.
TOP - Bachmairstraße 10, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen
13.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Ernsbergerstraße zwischen 1 m südlich und 5 m nördlich des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der Würm
14.
TOP - Aufbereitungs- und Lagerhalle der Firma Thyssen Dück an der Rupert-Bodner-Straße; Anhörung zum Antrag auf Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Änderungsgenehmigungsverfahrens (Bezug: Anhörung durch das Referat für Gesundheit und Umwelt und außerordentliche Sitzung der Bezirksausschüsse 21 und 22 am 14.05.2014)
15.
TOP - Nachbarschaftsfest am 05.07.2014 in der Grünanlage Am Durchblick
16.
TOP - Gottfried-Keller-Straße, Gemarkung Pasing, Flur-Nr. 735/12, Neubau eines Studentenwohnhauses - Vorbescheid
17.
TOP - Oselstraße 39, Neubau eines Hauses für Kinder durch Sanierung und Nutzungsänderung der Bestandsvilla sowie Errichtung dreier weiterer Baukörper mit Verbindungsgang
18.
TOP - Haltverbot Tiefgaragenausfahrt Planegger Straße 118 - 124
19.
TOP - Lochhausener Straße, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 765/7, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
20.
TOP - Lochhausener Straße, Gemarkung Obermenzing, Flur-Nr. 765/8, Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garagen
11.
Anträge und Anfragen
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bauanträge - Listen vom 21.04.-27.04., 28.04. -04.05., 05.05.-11.05., 12.05.-18.05.2014
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Aufstellungen vom 28.04., 05.05., 12.05., 19.05.2014
3.
TOP - Amtsblatt Nr. 12
4.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes - Schank- und Speisewirtschaft "Pepe e Sale" (ehem. "Ghazal"), Veldener Straße 140
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung vom 09.04.2014 - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Direktorium - Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen bei stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerben - BA-Budget; Mitteilung an die Pasinger Fabrikspatzen wegen eines Antrages vom 02.05.2014 auf Gewährung eines Zuschusses für das Kindertheater "Die Schneekönigin"
2.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen - Grußwort an die neu gebildeten Bezirksausschüsse und Einladung zum Treffen der Gleichstellungsbeauftragten und Interessierten aus den Bezirksausschüssen am 28.05.2014 von 17:30 bis 19:30 Uhr in Raum 280 im Rathaus am Marienplatz 8
3.
TOP - Baureferat - Begrünung der Mauer der Gaststätte "Naxos" in der Verdistraße 33 (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 05619 vom 04.02.2014) - Förderantrag für die U-Bahn nach Pasing (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 05756 vom 11.03.2014) - Gestaltung des Platzes / Straßenabschnittes der Grandlstraße zwischen der Kirche Leiden Christi und den Schulen an der Grandlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01788 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2013; Beschluss des BA 21 vom 04.02.2014; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13700 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Kunstprojekt "Verweile doch" im Rahmen von 1250 Jahre Pasing; Erinnerungsskulptur "Leerer Stuhl" in städtischen Gremien nochmals bewerten (Antrag Nr. 08-14 / A 05049 der Stadtratsfraktion der CSU vom 29.01.2014) sowie Forderung des BA 21 bezüglich konkretem Standortvorschlag durch den Bezirksausschuss (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Erneuerung des Geländers und Gestaltung der DB-Unterführung Hermann-Hesse-Weg (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Verbesserung der Beleuchtung am Hellihofweg - Fahrbahnsanierung vom 27.05. bis 18.06.2014 in der Rohdestraße, Jan-Pollak-Straße, Marsopstraße, Seinsheimstraße, Schubaurstraße, Sibeliusstraße, Kapellengartenstraße, Michelspeckstraße, Rißheimerstraße, Erdmannsdörferstraße und Bodenstedtstraße - Pasing Zentrum, Signalanlagen (Fragestellungen aus der Baustellenkoordination Pasing Zentrum am 14.05.2014)
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Lärmschutzmaßnahmen Marschnerstraße
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Beschwerde wegen eines Flohmarktes am Hellihofweg - Verkehrsrechtliche Anordnung Volmstraße; Aufhebung der Einbahnregelung bis zur Tiefgaragenzufahrt der Anwesen Volmstraße 31, 33 und 35 sowie Einrichtung einer zugehörigen Haltverbotszone zur Ermöglichung von Begegnungsverkehr - Verkehrsrechtliche Anordnung Maierhofstraße; Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Maierhofstraße zwischen Weinberger Straße und Josef-Retzer-Straße für den gegeläufigen Radverkehr Verkehrsrechtliche Anordnung Maria-Eich-Straße; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Neufeld- bzw. Steinerstraße und Heinrich-Schütz-Weg - Verkehrssituation Peter-Putz-Straße zwischen Planegger Straße und Bäckerstraße; Lichtzeichenanlage Bäckerstraße / Josef-Retzer-Straße - Nachtabschaltung der Lichtzeichenanlage Alte Allee / Bergsonstraße - Entfernung der Abmarkierungen zum Parken auf Gehwegen rund um den Wensauerplatz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Zufahrtsmöglichkeiten zu den Hofparkplätzen in der Planegger Straße 9a sowie Tiefgaragenzufahrt während der Bauphase - Verkehrsbelastung in der Willibaldstraße zwischen Senftenauerstraße und Gotthardstraße
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung (1) - Anfrage wegen Bauvorhaben Fritz-Reuter-Straße 19 - Grandlstraße 52, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Abbruch des Bestandsgebäudes - Haus 1 und Haus 2; ablehnende Stellungnahme des BA 21 vom 13.03.2014 Hofbauernstraße 15, Abbruch und Neubau eines Wohnheims; Rücknahme des Antrags auf Vorbescheid - Paganinistraße 29, Ansiedlung eines Gewerbebetriebs in einem reinen Wohngebiet (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 05754 vom 11.03.2014) - Sachstand zum zweigleisigen Ausbau der Sendlinger Spange zwischen Heimeranplatz und Pasing (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 05831 vom 01.04.2014) - Fritz-Reuter-Straße 30, Anbau an ein denkmalgeschütztes Einfamilienhaus mit Doppelgarage - Vollzug der Baumschutzverordnung; Rebhuhnweg 13, Bescheid vom 12.05.2014 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Beer-Walbrunn-Straße 30, Bescheid vom 09.05.2014 - S-Bahn-Haltepunkt S1 in Obermenzing; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 04880 vom 04.06.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Vermeidung von Schleichverkehr im Pasinger Süden; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 05427 vom 03.12.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Betzenweg 65, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Mitteilung zum BA-Beschluss vom 06.05.2014 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Frauendorferstraße 16, Bescheid vom 20.05.2014
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung (2) - Bauarbeiten Bodenseestraße und Planegger Straße; starkes Verkehrsaufkommen im Steinerweg - Vollzug der Baumschutzverordnung; Bauseweinallee 24, Bescheid vom 21.05.2014
8.
TOP - Sozialreferat - Einladung zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am Montag, den 23.06.2014 von 18:30 bis 20:30 Uhr in der Cafeteria des Sozialreferates, Orleansplatz 11, 81667 München - Ausschreibung des Stadtjugendamtes / Büro der Kinderbeauftragten zum nächsten Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers zur Beteiligung von Kindern 2014/2015 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014) - Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung vom 27.02.2014 zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen in München"
9.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - ÖPNV-Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee - Europe Direct Informationen 02/2014
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Landsberger Straße, Schadensbehebung - Neue Bädereintrittspreise - Fahrgastunterstände an der Bushaltestelle "Friedhof Obermenzing" - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Karl-Hromadnik-Straße, Netztrafostation, 1. Bauabschnitt - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Ortolfstraße
14.2
Sonstige
1.
TOP - BA 20 Hadern - Hunde in der Städtischen Baumschule
2.
TOP - Bundespolizei-Fliegerstaffel Oberschleißheim - Lärmbeschwerde wegen Hubschrauberflügen über dem 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
3.
TOP - Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag für den ambulanten Straßenhandel, hier: Obstverkaufsstand an der Geschäftsadresse Kaflerstraße 2 (s. auch TOP 2.2.1)
4.
TOP - BA-Budget, Verwendungsnachweise - AG Obermenzinger Vereine, Zuschuss für Vereinsschaukasten - Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der Pasinger Vereine e.V., Zuschuss für Pasinger Faschingstreiben - Kulturforum München-West e.V., Zuschuss für Jahrausblasen 2013
5.
TOP - Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr (AAN) - Stellungnahme des AAN zum Leistungsprogramm 2015 der MVG
6.
TOP - Paulaner Brauerei GmbH & Co.KG - Information zum Zwischenstand des Neubaus der Paulaner Brauerei in Langwied; Terminabstimmung mit dem BA 21 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
7.
TOP - IHK München und Oberbayern sowie Handelskammer für München und Oberbayern - Gemeinsames Schreiben von IHK und HWK an das Baureferat wegen Sperrung der Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
8.
TOP - StadtSchülerInnen Vertretung München - Stadtbezirkstreffen der Münchner Schulen (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.04.2014)
9.
TOP - Linkshänder e.V. - Urbanes Strickprojekt; Konzept der Strickwanderausstellung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 06.05.2014)
10.
TOP - Initiative "Wohnen ohne Auto" - Broschüre "Wohnen in der Radlhauptstadt"; verkehrsvermeidender und erschwinglicher Wohnungsbau
11.
TOP - Park & Ride GmbH München - Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Pasing; Fragen zu Reinigung, Reparatur, Wartung und Nutzung
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzungen - 01.07.2014, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 29.07.2014, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
2.