Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Ausscheiden von Frau Simone Lettenmayer aus dem Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing; Amtseinführung von Herrn Karl-Heinz Wittmann in den Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing
1.3
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
1.4
Fragen an die Polizei
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Parksituation Bergsonstraße / Friedhof Obermenzing (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
TOP - Stellungnahme zur Stadtratsvorlage "Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter" (vertagt aus der Bürgersprechstunde der BA-Sitzung vom 04.11.14)
3.
TOP - Nutzung des Kopfbaus der ehemaligen Kuvertfabrik Pasing für das Projekt "Velo-Café" (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
4.
TOP - Buslinie 265, Haltestelle Pasinger Marienplatz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
5.
TOP - Beleuchtung Agnes-Bernauer-Straße, Gehsteig zwischen Willibaldplatz und Fischer-von-Erlach-Straße südseitig
6.
TOP - Brauereiansiedlung in Langwied; Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen
7.
TOP - Wartehäuschen für die Haltestelle der Buslinie 56 Bahnhof Pasing Richtung Blutenburg
8.
TOP - Pfättendorferstraße; Frage wegen Entfernung eines bestehenden Rundholzes zwischen Fahrbahn und Grünstreifen
9.
TOP - Nächtliche Geschwindigkeitskontrollen in der Gräfstraße
10.
TOP - Müllablagerungen bei den Wertstoffcontainern am Standort Marsop-/Grandlstraße
11.
TOP - Lärmbelästigung durch den Einsatz eines Ultraschallgerätes zur Vertreibung von Tieren
12.
TOP - Antrag auf Ensembleschutz für die sogenannte Waldkolonie in Pasing
13.
TOP - Müllentsorgung bei den Wertstoffcontaineren am Würmkanal (s. auch TOP 2.2.10) sowie Parksituation in der Eugen-Papst-Straße
14.
TOP - Straßenreinigung bzw. Beseitigung von Laub im Heinrich-Schütz-Weg
15.
TOP - Herstellung eines Gehweges auf der Nordseite der Dorfstraße zwischen Kriegerdenkmal und Widweg
16.
TOP - Verkehrserschließung Baugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee
17.
TOP - Kindertagesstätte Planegger Straße
18.
TOP - Bauvorhaben in der Böcksteiner Straße / bauliche Verdichtung im Wohnviertel
19.
TOP - Zustand des "Perlschneiderhofs" am Manzingerweg sowie Verkehrssituation Ernsbergerstraße
20.
TOP - Bahnunterführung Paosostraße; Straßenverlauf, Rad- und Fußweg
21.
TOP - Bauvorhaben Menzinger Straße 125 (in der BA-Sitzung am 04.11.14 in den UA Umwelt und Natur verwiesen)
22.
TOP - Lärmbelastung durch Tram 19 auf dem Streckenabschnitt Bäckerstraße - Pasinger Bahnhofsplatz - Gleichmannstraße
23.
TOP - (N) Müllcontainer-Standort Marsopstraße / Grandlstraße
24.
TOP - (N) Baumschäden durch Biber im Pasinger Stadtpark
25.
TOP - (N) Verlängerung der Parkzeiten an Samstagen in der Spiegelstraße und Bachbauernstraße bis mindestens 18 Uhr
26.
TOP - (N) Planfeststellung DB-Instandhaltungswerk im Bereich Bahnhof Langwied; Lärmschutz Marschnerstraße (s. auch TOP 10.5)
27.
TOP - (N) Bessere Kenntlichmachung des Durchfahrtsverbots Pasinger Bahnhofsplatz / Kaflerstraße
28.
TOP - (N) Parkplatzfläche für Autovermietungsunternehmen an der Bodenseestraße / Maria-Eich-Straße
29.
TOP - (N) Verkehrssituation Spiegelstraße
30.
TOP - (N) Bereitstellen von Mietfahrzeugen an der Josef-Felder-Straße
31.
TOP - (N) Straßenzustand Peter-Vischer-Straße
2.3
Anträge aus der Einwohnerversammlung "Erstmalige Herstellung der Stahlstraße im Abschnitt zwischen Hans-Goltz-Weg und Carl-Hanser-Straße" am 12.11.2014
1.
TOP - Herstellung der Durchfahrtsbeschränkung zwischen Stahlstraße und Carl-Hanser-Straße durch verschließbare Poller zusätzlich zu der in der Planung vorgesehenen Beschilderung
2.
TOP - Ausbau der Gehwege lediglich mit Asphaltdecke (keine Gehwegplatten)
3.
TOP - Minimale Erschließung: - Einheitliche Asphaltierung des gesamten Straßenabschnittes, keine aufwändigen Gehbahnen, keine limitierten Parkbuchten - Beleuchtung und Ersterschließung der Entwässerung - Keine Öffnung zur Carl-Hanser-Straße für den Kraftverkehr, Erhaltung Status Quo, da Durchfahrt für Müllabfuhr wegen Zufahrtsmöglichkeit über Berthold-Hirsch-Straße nicht notwendig - Keine "Spielstraße" (Zeichen 325 StVO Verkehrsberuhigte Bereiche) - Bremsschwelle am Beginn des Straßenabschnittes
4.
TOP - Hilfsweiser Antrag, falls Antrag gemäß TOP 2.3.3 (Minimale Erschließung) abgelehnt wird: Herkömmlicher Ausbau der Stahlstraße im betreffenden Abschnitt (kein Ausbau als verkehrsberuhigter Bereich)
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schurichstraße 19a, 1 Nadelbaum (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
TOP - Lützowstraße 11, 7 Buchen/Hainbuchen sowie Kroneneinkürzung an einer weiteren Buche (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
3.
TOP - Eisenhartstraße 62, 1 Schwarzkiefer (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
4.
TOP - Alte Allee 78, 5 Silber-Ahorn, 2 Hänge-Birken (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
5.
TOP - Haidelweg 34, 1 Vogelbeere (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
6.
TOP - Lohensteinstraße 22, 2 Fichten (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
7.
TOP - Bierbaumstraße 15, 1 Esche
8.
TOP - Leharstraße, Flur-Nr. 227/32, 1 Birke, 4 Fichten
9.
TOP - Marschnerstraße 40, 4 Birken
10.
TOP - Erdmannsdörferstraße 6, 1 Robinie
11.
TOP - Floßmannstraße 30, 1 Winterlinde
12.
TOP - Volmstraße 14, 1 Silberahorn
13.
TOP - Apfelallee 23, 2 Rotfichten
14.
TOP - Bergsonstraße 51, 2 Fichten
15.
TOP - Ziegelhofstraße 2, 1 Walnussbaum
16.
TOP - Schirmerweg 2 und 2a, 1 Berg-Ahorn
17.
TOP - Neufeldstraße 7-7b, 1 Buche
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - (N) Mitteilungen des Baureferates-Gartenbau über Fällungen von Gefahrenbäumen vom 13.11.14, 18.11.14 und 20.11.14
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verk. Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
TOP - Protokoll zum Gespräch mit der Lokalbaukommissiion am 12.11.2014
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Gerlichstraße, Abbruch und Neubau
2.
TOP - Anwesen in der Bauseweinallee, Abbruch und Neubau
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
7.1.1
Kinderbeauftragte
7.1.2
Jugendbeauftragte
7.1.3
Gleichstellungsbeauftragte
7.1.4
Behindertenbeauftragte
7.1.5
Bürgerbeiräte Verdistr. 45, Jugendhilfez. Scapinellistr, Condrobs e.V. Haidelweg
7.1.6
Migrationsbeauftragter
7.1.7
Beauftragter im Mieterbeirat
7.1.8
REGSAM-Beauftragte
7.1.9
Denkmalschutzbeauftragter
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; hier: Verdi-/Meyerbeerstraße - Radwegverlegung
2.
TOP - (E) Errichtung einer Badeinsel im Lußsee (Antrag Nr. 3) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00085 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 08.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verkehrssituation Bauseweinallee; Änderung des Haltverbots an der Unterführung Heerstraße sowie Schaffung von Ausweichmöglichkeiten (Anträge Nr. 2 und 3)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter; Stand und Ausblick; Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen; gemeinsamer Antrag Nr. 14-20 / A 00342 von CSU-Stadtratsfraktion und SPD-Stadtratsfraktion vom 21.10.2014 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen Landsberger Straße zwischen Bäckerstraße und Am Knie (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
4.
TOP - Peter-Vischer-Straße 8, Umbau einer denkmalgeschützten Doppelhaushälfte zu 3 Wohneinheiten mit Ausbau des Speichers zu einer Wohneinheit und Einbau einer Dachgaube
5.
TOP - Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Neubau einer Fahrzeug-Instandhaltungs- und -Behandlungsanlage (FIBA) Pasing, Gemarkung Aubing der Strecke 5528 München-Pasing, Bahn-km 3,7 bis km 4,8 im Bereich des Betriebshofes Pasing (Strasser-Gelände)
6.
TOP - Stahlstraße 3a, Erweiterung einer Doppelhaushälfte
7.
TOP - Böcksteiner Straße 64, Erweiterung eines Einfamilienhauses (Anbauten) und Umbau einer Gaube
8.
TOP - Friedrich-König-Weg 4, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
TOP - Linzer Straße 13, Neubau von zwei Doppelhaushälften mit Garagen
10.
TOP - Verdistraße 78, Neubau eines Wohnhauses (3 WE und 1 Arztpraxis) mit Tiefgarage (7 Stpl.)
11.
TOP - Kindergarten Frauendorferstraße 32; Einrichtung einer Elternanfahrtszone
12.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen in den Monaten Juni - August bis 24:00 Uhr an Freitagen und Samstagen sowie an Tagen vor gesetzlichen Feiertagen
13.
TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete (Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 03.07.13)
14.
TOP - (N) Bäckerstraße 58, Errichtung eines temporären Schulpavillons mit 6 Klassen, 2 Mehrzweckräumen und einer Mensa als Interimsmaßnahme für die Anne-Frank-Realschule (Standzeit bis 2024)
15.
TOP - (N) Paul-Gerhardt-Allee 34 – 36, Neubau eines Lebensmittelverbrauchermarktes mit 70 Stellplätzen
16.
TOP - (N) Vollzug der Wassergesetze; Antrag auf wasserrechtliche Genehmigung nach Art. 20 BayWG und Ausnahmegenehmigung gem § 78 Abs. 3, 4 WHG i.V.m. Überschwemmungsgebeits-VO Würm; Umgestaltung Grünanlage am Manzingerweg
17.
TOP - (N) Fasanenstraße 27, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Mittelgarage) – Vorbescheid
18.
TOP - (N) Planung der Einsätze der Münchener SommerSpielAktion 2015
19.
TOP - (N) Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros
20.
TOP - (N) Änderung der Bezirksausschusssatzung; Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach §23a Bezirksausschuss- satzung (Beauftragte gegen Rechtsextremismus)
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - CSU, Antrag: Aufwertung der Situation der Verdistraße / 1 (in der BA-Sitzung am 07.10.14 in den UA Umwelt und Natur verwiesen; in der BA-Sitzung am 04.11.14 vertagt)
2.
TOP - CSU, Antrag: Aufwertung der Situation der Verdistraße / 2 (in der BA-Sitzung am 07.10.14 in den UA Umwelt und Natur verwiesen; in der BA-Sitzung am 04.11.14 vertagt)
3.
TOP - CSU, Antrag: Aufwertung der Situation der Verdistraße / 4 (in der BA-Sitzung am 07.10.14 in den UA Umwelt und Natur verwiesen; in der BA-Sitzung am 04.11.14 vertagt)
4.
TOP - CSU, Antrag: Erhalt des Erscheinungsbildes der Wohngebiete mit Gartenstadtcharakter (in der BA-Sitzung am 04.11.14 in den UA Planung verwiesen)
5.
TOP - CSU und Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsamer Antrag: Verbesserung des Umfelds des Obermenzinger Maibaums
6.
TOP - Bündnis 90/Die Grünen, Antrag: Verkehrszeichen für den Tunnel am Hermann-Hesse-Weg
7.
TOP - Bündnis 90/Die Grünen, Antrag: Neue Recycling-Container für das Gebiet an der Bergsonstraße bis zur Alten Allee
8.
TOP - SPD, Antrag: Geschwindigkeitsreduzierung Landsberger Straße westliches Teilstück ab Offenbachstraße (in der BA-Sitzung am 04.11.14 in den UA Planung verwiesen)
9.
TOP - SPD, Antrag: Beleuchtung des Spielplatzes am Hellihofweg
10.
TOP - SPD, Antrag: CarSharing Paul-Gerhardt-Allee
11.
TOP - SPD, Antrag: Wiederherstellung des Holzzaunes der Grünanlage Bertha-von- Suttner-Weg
12.
TOP - SPD, Antrag: Reinigung des Fahrrad- und Fußgängertunnels („Wolkentunnel“) in Pasing
13.
TOP - FDP, Antrag: Platzbenennung „Irmonherplatz“
14.
TOP - FDP, Antrag: Umzäunung der Grünfläche am „Irmonherplatz“
15.
TOP - FDP, Antrag: Beschilderung an der Josef-Felder-Straße
16.
TOP - FDP, Antrag: Mehr Kurzzeitparkplätze durch Verkürzung der Taxistandplätze an der NUP
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nr. 30, Nr. 31, (N) Nr. 32
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH - Listen vom 27.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14), 03.11., 10.11., 17.11.14, (N) 24.11.14
3.
TOP - Bauanträge - Listen vom 20.-26.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14), 03.11.-09.11.14, 10.11.-16.11.14, (N) 17.11.-23.11.14
4.
TOP - Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes - Schank- und Speisewirtschaft "Maxi Fresh", Pasinger Bahnhofsplatz 5, in den Pasing Arcaden - (N) Schank- und Speisewirtschaft „La Taqueria“, Pasinger Bahnhofsplatz 5, in den Pasing Arcaden
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Gemeinsamer Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss vom 14.10.2014 - Beschleunigung der Buslinien 56 und 166: 1. Projektgenehmigung, 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen, 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01005
2.
TOP - Bildungsausschuss vom 05.11.2014 - Kindertagesstätte sonstiger Träger; Kindergarten am Haidelweg 50, Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01651 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014 - Fuß- und Radwegebrücken zur besseren Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee (Anbindung der U5 an das Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee; Antrag Nr. 14-20 / A 00091 der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.07.14); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01428 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Kuvertfabrik Pasing: A) Aktueller Sachstand, B) Anträge und Empfehlungen - 1. Die geringen noch vorhandenen Chancen zur Rettung der Kuvertfabrik nutzen (Antrag Nr. 08-14 / A 02316 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.11), 2. Pasinger Kuvertfabrik (Antrag Nr. 08-14 / A 02339 von Frau Stadtätin Ursula Sabathil vom 30.03.11), 3. Erhalt der Pasinger Kuvertfabrik (Antrag Nr. 08-14 / A 02370 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn Stadtrat Christian Müller vom 08.04.11), 4. Erhalt der Kuvertfabrik Pasing (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00918 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 14.04.2011); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01004 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Verkehrsplanung Pasing-Nord: 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
4.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223
5.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 02.12.2014 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2014 - 2018, Einzelplan 4 / Sozialbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01386 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2014 - 2018, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01401 - Haushaltsplan 2015; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362 - Haushaltsplan 2015; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349 - Haushaltsplan 2015; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334 - Haushaltsplan 2015; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336
6.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 - Verkleinerung der „Magnet-Bebauung“ Pasinger Marienplatz zugunsten von mehr Wohnraum (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00011 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 27.05.2014); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01043 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01223 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018; Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 – 2018, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 – 2018, Infrastrukturkonzept 2014 – 2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - (N) Verkehrsplanung Pasing-Nord: 1. Sachstandsbericht, 2. Weiteres Vorgehen; Hinweis / Ergänzung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01694 - (N) Fuß- und Radwegebrücken zur besseren Erschließung des Neubaugebietes an der Paul-Gerhardt-Allee; Hinweis / Ergänzung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01428
7.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014 - (N) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715 - (N) Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße: 1. Bekanntgabe des Plangutachtens und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung nr. 1507a), 2. Neubaugebiet an der Lipperheidestraße; Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße mit Ausnahme von Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00096 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 am 08.07.14); Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 14307 - (N) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2094 Bäckerstraße (östlich), Am Schützeneck (nördlich); Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1922a; Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01808
8.
TOP - Bildungsausschuss und Sportausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 03.12.2014 - (N) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2014 – 2018: 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01848
9.
TOP - Bauausschuss vom 09.12.2014 - (N) Fertigstellung der Radwegverbindung zur Langwieder Seenplatte; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01414
10.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 nach vorheriger Behandlung im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 03.12.2014 - (N) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich IV/32 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a (Paul-Gerhardt-Allee u.a.): 1. Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss, 2. Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01899
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - OB Dieter Reiter - Tempo 30 km/h in der Paul-Gerhardt-Allee, Peter-Anders-Straße und Berduxstraße (Ziffer 2 des Antrages), Anordnung von 30 km/h im Straßenzug Nusselstraße/Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 1 des Antrages), Bessere Beschilderung von Tempo 30 km/h in der Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01791, Nr. 08-14 / E 01796 und Nr. 08-14 / E 01797 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am 25.04.13; Beschluss des BA 21 vom 03.06.14 zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 00388 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14)
2.
TOP - Kommunalreferat - Institutstraße 4 und Bodenseestraße 1; Verkauf der stadteigenen Flächen Flurnrn. 120 und 120/5 Gemarkung Pasing
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat (1) - Projekt Öffentlicher Bücherschrank in Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Zeitungsverkaufseinrichtungen Verdistraße 45, Offenbachstraße 33, Meyerbeerstraße 1, Bauseweinallee 46, Heerstraße 14; Anfrage des BA 21 zur Beteiligung weiterer Stellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung Marsopstraße 7, Ausnahmegenehmigung vom 29.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Bürgerantrag auf Tempo 30 km/h im Wohnsammelbereich der Menzinger Straße - Buszug-Einsatz auf den Schulverstärkern der MVG-Linie 160 (Pasing Bahnhof - Stadtgrenze Maria-Eich-Straße bzw. Peslmüllerstraße), Verlängerung von Haltverbotszonen an Haltestellen; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 01.09.14 - Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Oselstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 03.09.14 - Änderung des Zeitzusatzes an einer Schulbushaltestelle an der Peslmüllerstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 03.09.14 - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Paul-Gerhardt-Allee für den Schülerverkehr zum dortigen neuen Münchner Regionalhaus; Verkehrsrechtliche Anordnung vom 03.09.14
4.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 5/2014
5.
TOP - Sozialreferat - Überprüfung eines Grundstücks an der Alten Allee in Bezug auf Zweckentfremdung von Wohnraum
6.
TOP - Baureferat - Nutzung der Wege auf beiden Seiten des Pasing-Nymphenburg-Kanals für Radfahrer; Anfrage aus der BA-Sitzung vom 16.09.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - U-Bahn nach Pasing; Zwischenmitteilung zur Empfehlung Nr. 08-14 / E 00014 der Bürgerversammlung des 21.Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 27.05.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung, hier: Offenbachstraße / Meyerbeerstraße / Marsopstraße; Querungshilfe und Bushaltestellen (BA-Schreiben vom 17.09.14) - Kunst im öffentlichen Raum; Skulpturenallee "Menschenbilder" in der Grünanlage gegenüber der Blumenauer Straße 131 in der Zeit vom 01.03. bis 31.07.15 - Beantwortung von Fragen aus der Baustellenkoordination Pasing Zentrum am 06.11.14: Linksabbiegen im Kreuzungsbereich Agnes-Bernauer-Straße / Lohensteinstraße / Fischer-von-Erlach-Straße sowie Fahrbahnsanierung in der Agnes-Bernauer-Straße - Renaturierung der Würm südlich von Schloss Blutenburg; Antrag des BA 21 Nr. 14-20 / B 00255 vom 29.07.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Stellungnahme zu einer Frage aus der Baustellenkoordination bezüglich der Busfurt am Bahnhofsplatz (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Fahrbahnbelag Bodenstedtstraße - Platzgestaltung Josef-Osterhuber-Platz
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Planfeststellung für das Bauvorhaben „NBS/ABS Nürnberg-Ingolstadt-München, Ausbaumaßnahmen im Bereich der Landeshauptstadt München, Planungsabschnitt 82 M der ABS Ingolstadt – München, Bahn-km 12,900 bis 4,900; Planergänzung zur Auflösung der vorbehaltenen Entscheidung zum Schutz vor Erschütterungen und Sekundärluftschall; 27. Planänderungsbeschluss des Eisenbahnbundesamtes vom 14.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Vollzug der Baumschutzverordnung; Bauseweinallee 6, Bescheid vom 27.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Vollzug der Baumschutzverordnung; Pörtschacher Straße 21, Bescheid vom 29.10.14 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Vollzug der Baumschutzverordnung; Menterstraße 73, Bescheid vom 05.11.14 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Suessenguthstraße 28, Bescheid vom 12.11.14 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Schlehbuschstraße 34, Bescheid vom 12.11.14 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Franz-Hauser-Weg 18, Bescheid vom 12.11.14 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Floßmannstraße 13, Bescheid vom 12.11.14 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Bauseweinallee 89, Bescheid vom 18.11.14
8.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Maßnahmen zur Taubenabwehr am Pasinger Marienplatz - (N) Einladung zu Veranstaltungen im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10: > Fachgespräch „Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung“ am 02.12.14, > Fachforum „EnEV 2014: Neue Anforderungen für Software“ am 03.12.14 > Abendforum „Straßenausbau-Beiträge für private Immobilien“ am 09.12.14 > Abendforum „Licht: Die 4 Dimensionen der Architektur“ am 23.01.14
9.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Leistungsprogramm 2016; Verlängerung der Buslinie 130 von Am Knie nach Pasing Bahnhof - (N) MVG Rad; Liste mit geplanten Stationsstandorten - (N) Pasing Bahnhof (Südseite); Neuordnung der Bushaltestellen; Beschluss des BA 21 zum Schreiben vom 08.08.14
10.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Hildachstraße (vertagt aus der BA-Sitzung vom 04.11.14) - Haltestelle "Rubensstraße" der Buslinie 56; Auszug aus dem Bereisungsprotokoll vom 24.09.14 - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Karl-Hromadnik-Straße Netztrafostation, 2. Bauabschnitt - (N) Baumaßnahmen der SWM; Erdgasprojekt Alte Allee
11.
TOP - Referat für Bildung und Sport - (N) Präsentation zum Informationsgespräch mit den Bezirksausschüssen am 18.11.14 - (N) Schulentwicklungsplanung; Bedarfsplanung für Grundschulen (Bezug: Informationsgespräch mit den Bezirksausschüssen am 18.11.14)
12.
TOP - Direktorium - Budget des BA 21; Änderungsbescheid vom 13.11.14 zum Antrag des Burschenverein Obermenzing e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Umgestaltung der Maibaumumrandung - neuer Bewilligungszeitraum 05.02.2014 bis 31.08.2015 - Budget des BA 21; Bescheid vom 13.11.14 zum Antrag des Elternbeirates der Grundschule Bäckerstraße auf Gewährung eines Zuschusses für einen Trommellehrgang von Dezember 2014 bis April 2015 - Budget des BA 21; Bescheid vom 13.11.14 zum Antrag des Kulturforum München-West e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Verlegung der Skulptur "Leerer Stuhl" - (N) Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk (Antrag Nr. 14-20 / B 00423 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 07.10.14) - (N) Präsentation zum Bürgerforum der Städtischen Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege am 28.10.14
13.
TOP - Kulturreferat - (N) Nutzung der ehemaligen Kuvertfabrik Pasing an der Landsberger Straße; Alternativkonzept von KUPA e.V. „Alte Kuvertfabrik Pasing“
14.
TOP - Kreisverwaltungsreferat (2) - Maßnahmen gegen Parken auf Grünanlagenflächen am Schirmerweg (Bezug: Ortstermin am 06.08.14 und BA-Beschluss vom 16.09.14) - Wilhelm-Hey-Straße, abgestellte Wohnwagen und -mobile sowie Kleinlaster - Radwegverbindung Hauptbahnhof-Laim-Pasing; Ergänzung der vorhandenen Durchfahrtsverbotsbeschilderung Margarethe-Danzi-Straße, Ecke Fußweg An der Schlossmauer mit dem Verkehrszeichen 1022-10 (Radfahrer frei); Antrag des BA 21 Nr. 14-20 / B 00350 vom 16.09.14 - Taxistandplatz Pasinger Bahnhofsplatz; Bürgerinformation zum BA-Beschluss vom 07.10.2014 - (N) Verkehrssituation Paosostraße; Schleichweg und Geschwindigkeitsüberschreitungen
14.2
Sonstige
1.
TOP - Fa. IDEMA Immobilien GmbH - Planungskonzept für das ehemalige Grundstück der SWM an der Landsberger Straße 438 (vertagt aus der BA-Sitzung am 04.11.14)
2.
TOP - Bezirksausschuss 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - 18.Jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner am 11.10.14 im Rathaus am Marienplatz; Ergebnisse zum Quiz "BA - was ist das?"
3.
TOP - Der Bayerische Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Herr Dr. Ludwig Spaenle, MdL - Unterrichtsversorgung am Max-Planck-Gymnasium München
4.
TOP - Arbeitsgemeinschaft Pasinger Vereine e.V. - (N) BA-Budget; Verwendungsnachweis über den Bewilligungsbescheid vom 01.07.14 für das Feuerwerk anlässlich 10 Jahre Pasinger Volksfest
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Nächste BA-Sitzungen - 13.01.2015, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486 - 03.02.2015, 19:00 Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486
2.
TOP - Einladung durch die MGS zum Runden Tisch „Gestaltung Schererplatz / Kirchplatz Maria Schutz“ am Dienstag, den 09.12.2014 von 16:00 bis 18:00 Uhr im Stadtteilladen Pasing
3.