Dienstag, 15. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Bienenstandplatz in Untergiesing-Harlaching; Bürgeranfrage vom 05.06.2014
2.
TOP - Parkplatzproblematik rund um den Tierpark, insbesondere Alemannenstraße; Bürgerschreiben vom 20.06.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: koop e.V., für die Maßnahme: ISARSPRUDEL im August 2014, Antragssumme: 2.085,70 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.06.2014
2.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Festspielbus zum Schulsommerfest am 04.07.2014; Antragssumme: 500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.05.2014
3.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e. V., für die Maßnahme: 25 Jahre UN Kinderrechte vom 21.08. bis 24.08.2014; Antragssumme: 4.900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.06.2014
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Öffnung der Tiefgarage am Wettersteinplatz; Bürgerantrag vom 17.06.2014 (verwiesen aus der Sitzung vom 17.06.2014)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Einführung eines Anwohnparkbereichs im Bereich Saleggstraße und Änderung der Stellplatzsatzung bei Neuerrichtung oder Nutzungsänderung von Wohngebäuden; Antrag der CSU-Fraktion (verwiesen aus der Juni-Sitzung)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Beschlussentwurf - Auskunft über die Planungen im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.07.2014
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05651 vom 18.02.2014; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom 23.06.14 mit der Bitte um Fristverlängerung
2.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" - Barrierefreiheit im 18. Stadtbezirk; Schreiben des KJR München-Stadt vom 01.04.2014; Antwortschreiben des AWM vom 17.06.2014 zum Containerstandort Friedrich-Ebert-Straße, Oberbiberger Straße und Akeleistraße
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schönstraße 106; eingeschränktes Haltverbot; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Begrünung der Brücke über die Tegernseer Landstraße am St.-Quirin-Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 25.06.2014
2.
TOP - E-Bike Ladestationen im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.06.2014
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Theodolindenstraße 89c; Ablehnungsbescheid vom 25.06.14 3.3.6.1.2 Seybothstraße 18a; Ablehnungsbescheid vom 26.06.14 3.3.6.1.3 Geiselgasteigstraße 54a; Genehmigungsbescheid vom 23.06.14
2.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer im Stadtbezirk 15? BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04789 vom 18.04.13; Weiteres Vorgehen zur Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers transparent machen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05395 vom 21.11.13; Klare Kompetenzen zur Koordinierung der Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05801 vom 20.03.14; Schreiben des Direktoriums vom 13.06.14 mit der Bitte um Kenntnisnahme aller Bezirksausschüsse
3.
TOP - Urbanes NaturNetz München - Information des Vereins Urbanes Wohnen e.V. über neue Projekte / Bitte um Gesprächstermin; Schreiben vom 10.06.2014
4.
TOP - Naturschutzprojekt "NaturErholung Isartal im Süden von München"; Schreiben des LRA München vom 11.06.2014
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats vom 28.05.2014 mit der Bitte um Rückmeldung bis 25.07.2014
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenkaufhauses "Halle 2"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00027 vom 13.05.14; Antwortschreiben des AWM vom 12.06.14 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Angebote für Jugendliche im Stadtbezirk (Basketball, Fußballtore etc.); Bürgeranliegen vom 08.04.2014; Antwort des Baureferats-Gartenbau vom 01.07.2014 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - BV Schmorellplatz 8, Harlaching, 2. Bauvoranfrage; hier: dritte Widerspruchsbegründung - Beeinträchtigung des Zugangs zum Kleinkinderspielplatz am Schmorellplatz; Abdruck eines Bürgerschreibens an die Lbk und das KVR (verwiesen aus der Sitzung vom 17.06.2014)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Humboldtstraße 20; Beschluss des BA 18 vom 15.07.2014
2.
TOP - Bauvorhaben Grünwalder Straße 190 im 18. Stadtbezirk a) Erhalt der bestehenden Gebäudesubstanz und Erhalt des Gartenstadtcharakters; Empfehlung Nr. 08-14 / E 02072 der BÜV vom 14.11.2013 b) Überprüfung des erteilten Vorbescheides durch die Oberste Baubehörde; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05461 vom 17.12.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 00409; Beschluss des BA 18 vom 15.07.2014
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 17.06.2014)
2.
TOP - U-Bahnhof Candidplatz - Bemalung im regenbogenartigem Verlauf des Farbspecktrums; Antrag der SPD-Fraktion von 30.06.2014
3.
TOP - Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen; Antrag von Frau Kieweg
4.
TOP - Städtisches Klinikum Harlaching - Information der LHM zum Stiftungsrecht / Stiftungsvertrag; Antrag der SPD-Fraktion vom 02.07.2014
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Sterzingerstraße, Aufstellung von zwei Bauwagen als Materiallager für einen Naturkindergarten; Anhörung vom 03.06.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 17.06.2014)
2.
TOP - Grünwalder Str. 9, Rückbau Gaube und Neubau Loggia an gleicher Stelle; Anhörung vom 12.06.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 17.06.2014)
3.
TOP - Friedrich-Ebert-Straße 16, Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 26.06.2014
4.
TOP - Säbener Platz 4, Errichtung von zwei Schleppgauben und Verlängerung des Dachüberstands; Anhörung vom 26.06.2014
5.
TOP - Brehmstraße 2 - 4, Energetische Sanierung bzw. Umbau der Fassade mit Erneuerung der Balkone; Anhörung vom 25.06.2014
6.
TOP - Theodolindenstraße 55, Errichtung eines Wintergartens; Anhörung vom 25.06.2014
7.
TOP - Söltlstraße 2, Errichtung einer allseitig verglasten zweiflügeligen Dachgaubenkonstruktion mit Einbau einer Dachterrasse in der Maisonettewohnung im DG; Anhörung vom 25.06.2014
8.
TOP - Wunderhornstraße 9, Neubau eines Kindergartens; Anhörung vom 26.06.2014
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Erhalt der Heimag-Siedlung an der Säbener Straße - Aussage der LHM zur Zeitdauer; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05860 vom 15.04.14; Antwort des Referats für Stadtpl. u. Bauordnung vom 16.06.14 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Sanatoriumsplatz 2, Kanne-Café im Klinikum Harlaching; Mitteilung vom 25.06.14
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Griechenplatz; Mitteilung vom 12.06.2014 3.5.6.3.2 Anwesen Friedrich-Ebert-Straße; Mitteilung vom 13.06.2014
4.
TOP - BV Klausener Str. 25, Neubau einer Doppelhaushälfte (Ost/West); Abdruck der Baugenehmgung
5.
TOP - BV Hauberrißstraße 7, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Abdruck der Baugenehmigung
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Benefizlauf des Albert-Einstein-Gymnasiums - Schlichtweg - Marienklausenbrücke; Zuleitung des KVR vom 25.05.14 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.07.2014
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Spendenlauf des Maria-Theresia-Gymnasiums, Isarauen, Sportplatz am Schyrenbad; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.07.2014
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage, hier: Kinderzirkus Attraktionen des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. an der Oberbiberger Straße, Grünanlage gegenüber Säbener Platz; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.08.2014
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.