Dienstag, 16. September 2014, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.2 Protokoll der August-Sitzung
2.
TOP - 1.4 Amtsniederlegung von Herrn Robert Klein; Amtseinführung von Herrn Oliver Schmidt in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Schmidt
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Kinderkrippe Harlaching, Bozzarisstraße 2 - Standort für einen Bauwagen als Schutzraum und Materiallager; Schreiben der Leitung mit der Bitte um Zustimmung
2.
TOP - Parkbank Fromundstraße und Wettersteinplatz - Anbringung eines Mülleimers / verstärkte Reinigung
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Flüchtlingsunterkunft in der ehemaligen McGraw-Kaserne, Tegernseer Landstraße; aktuelle Sachstandsinformation durch das Sozialreferat
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: Isarlust e.V., für die Maßnahme: Aufstellen von öffentlichen Klavieren vom 13.09. - 05.10.2014; Antragssumme: 1.374,48 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.08.2014
2.
TOP - AntragstellerIn: Urban Art Organization GmbH, für die Maßnahme: Aktion "Brücken schlagen" im Oktober 2014; Antragssumme: 980,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.08.2014
3.
TOP - AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde Lutherkirche, für die Maßnahme: Beteiligung an der „artionale 2014“ vom 01.10. bis 05.11.2014; Antragssumme: 400,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.08.2014
4.
TOP - AntragstellerIn: Verein zur Förderung der Festkultur in Giesing und Harlaching, für die Maßnahme: Fränkisches Weinfest am 11. und 12.10.2014; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.08.2014
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Strickaktion "BUNTERGIESING" am Jakob-Gelb-Platz; Dankschreiben des Linkshänder e.V. vom 28.08.2014
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Informationsveranstaltung im Herbst zur Machbarkeitsstudie Tegernseer Landstraße - Themensammlung (ohne Vorgang)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring
2.
TOP - Soyerhofstraße - Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.
TOP - Hebenstreitstraße - Abhängung vom Zufahrtsverkehr und Verlängerung und Begrünung des von der Mondstraße kommenden Fußweges; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Am Perlacher Forst - Straßensanierung zwischen Bezoldstraße und Theodolindenstraße; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme.
2.
TOP - Gabriel-Max-Straße - Straßensanierung zwischen Defreggerstraße und Geiselgasteigstraße; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Maßnahmen zur Reduzierung des Rückstaus zur Einfahrt am Parkplatz des Tierparks Hellabrunn am Harlachinger Berg; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00188 vom 15.07.2014; Antwortschreiben des KVR vom 18.08.2014 (positive Erledigung)
2.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Absenkung an der Einmündung Eschenstraße / Rosengarten (positive Erledigung); Absenkung am Mangfallplatz; Antwortschreiben des Baureferats mit der Bitte um Ortstermin
3.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Barrierefreiheit im Stadtbezirk; Containerstandorte Friedrich-Ebert-Straße, Oberbiberger Straße und Akelaistraße; Antwortschreiben des AWM vom 19.08.2014 (negative Erledigung)
4.
TOP - 1. Neue Asphaltierung des Radweges an der Säbener Straße 2. Neue Asphaltierung des Straßenbelages am Perlacher Forst 3. Neue Asphaltierung des Straßenbelages Autharistraße; Bürgerschreiben vom 04.05.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 13.08.2014 (positive Erledigung)
5.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Wunderhornstraße / Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00304 vom 19.08.2014; Antwortschreiben des KVR vom 29.08.2014 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Protokoll zum Ortstermin Wettersteinplatz; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau vom 26.08.2014
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neue Abfallkörbe am Mangfallplatz vor den Häusern 10 und 9; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00099 vom 17.06.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.08.2014 (positive Erledigung) zu 3.3.5.1 Dankschreiben des Antragstellers vom 28.08.2014
2.
TOP - Pilotprojekt "Essbare Stadt" - Einbindung des BA 18; Stellungnahme des Baureferats-Gartenbau zum Antrag von Frau Knappik (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Geiselgasteigstraße 106 und Geiselgasteigstraße 54 a - Nachforderung von Ersatzpflanzungen; Schreiben des BA 18 vom 21.07.2014; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 01.09.2014 (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Noldinstraße 3, Genehmigungsbescheid vom 25.08.2014 3.3.6.1.2 Geiselgasteigstraße 124a, Genehmigungsbescheid vom 25.08.2014
2.
TOP - Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00111 des BA 15 vom 26.06.2014; Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00112 des BA 15 vom 26.06.2014; Schreiben des Direktoriums vom 18.08.2014 mit der Bitte um Kenntnisnahme
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Münchenstift GmbH - Verdopplung der Ausbildungskapazitäten in Pflegeberufen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00199 des BA 18 vom 15.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 29.08.2014 (negative Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - 1. Dauerhafte Errichtung des städt. Kindergartens St. Franziskus mit Hort auf dem Candidplatz 2. Verlegung des Stellplatznachweises für das Stadion an der Grünwalder Straße in die zu öffnende Tiefgarage am Wettersteinplatz; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.2014)
2.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, einen Nutzungsplan für den Candidplatz zu erstellen; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus den Sitzungen vom 17.06., 15.07. und 19.08.14)
3.
TOP - Candidplatz - Bau eines Bürger- und Kulturzentrums, Schaffung von Wohnraum und Nahversorgungseinrichtungen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.2014)
4.
TOP - Candidplatz 1. Information über den aktuellen Flächennutzungsplan bzw. Bebauungsplan 2. Untersuchung des aktuellen Raumbedarfs der Grund- und Mittelschulen durch das RBS; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Aufhebung des Denkmalschutzes für den Kiosk in der Claude-Lorrain-Straße; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.2014) zu TOP 3.5.3.5 bis 3.5.3.7 Abdruck der Ausnahmebewilligung des Baureferats vom 18.01.2005
6.
TOP - Erhalt des ältestens Standls in Untergiesing - Unterstützung durch die LHM; Antrag von Frau Kieweg vom 03.08.2014
7.
TOP - Münchens ältestes Standl an der Wittelsbacherbrücke retten, Giesinger Tradition bewahren; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Grünwald; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. B 51 "Baugenossenschaft" für das Gebiet zwischen Oberhachinger Straße, Josef-Würth-Straße, Josef-Kogler-Straße und Josef-Sammer-Straße; Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.09.2014
2.
TOP - 3.5.4.4 Braunauer Eisenbahnbrücke - Baudenkmal der Technikgeschichte; Aufnahme der Braunauer Eisenbahnbrücke (Nordteil) in die Denkmalliste als technisches Denkmal; Anfrage des Münchner Forums - AK Öffentliches Grün mit der Bitte um Rückmeldung
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Hans-Mielich-Str. 8, Umbau und Nutzungserweiterung: Drogeriemarkt und Sporthalle zu Kinderkrippe und Kindergarten (EG + KG); Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.14)
2.
TOP - Prößlstraße 12, Abbruch Bestand, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (13 WE) mit Tiefgarage; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.14)
3.
TOP - Bozzarisstraße 31, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage und Pkw-Aufzug; Anhörung gem. Art. 65 Abs. 1 BayBO (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.14)
4.
TOP - Obere Weidenstraße 9, Sanierung und Erweiterung eines denkmalgeschützten Wohnhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 29.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.2014) zu 3.5.4.1.4 Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde zum BV
5.
TOP - Brennerpaßstraße 13, Neubau zweier Einfamilienhäuser - VORBESCHEID; Anhörung vom 20.08.2014
6.
TOP - Maukestraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit TG; Anhörung vom 22.08.2014
7.
TOP - Grünwalder Str. 72, Umbau und Erweiterung Zentral-OP (Grünwalder Str. 72 / Harlachinger Straße 51); Anhörung vom 28.08.2014
8.
TOP - Mailänder Straße 11, DG-Umbau und Anbau eines Geräteraums; Anhörung vom 29.08.2014
9.
TOP - Säbener Straße 9, Errichtung eines Außenaufzugs, Anbau von Balkonen; Anhörung vom 29.08.2014
10.
TOP - Seybothstraße 52, Nutzungsänderung mit Umbau EG links: Laden zu Restaurant; Anhörung vom 29.08.2014
11.
TOP - Heigelstraße 15, Neubau dreier Einfamilienhäuser mit einer Garage und zwei Carports; Anhörung vom 29.08.2014
12.
TOP - Arnpeckstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; Anhörung vom 29.08.2014
13.
TOP - Arminiusstraße 20, Abbruch des Dachgeschosses (2 WE), DG-Neuerrichtung mit Galeriegeschoss (2 WE), Anbau eines Lifts mit Stahlglasschacht mit 4 Zugängen; Anhörung vom 29.08.2014
14.
TOP - Birkenau 6, Nutzungsänderung: Speicher zu DG-Wohnung und Herstellung eines 2. Rettungswegs; Anhörung vom 29.08.2014
15.
TOP - Reinekestraße 1a, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Zweifamiienhauses mit Tiefgarage – VORBESCHEID; Anhörung vom 01.09.2014
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Maukestraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses (9 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 14.08.14 (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.14)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Errichtung eines barrierefreien Zugangs zur Gaststätte "Gartenstadt", Naupliastraße 2; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00094 vom 13.05.2014; Antwortschreiben des Planungsreferats vom 21.08.2014 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Entwicklung der GFZ in Harlaching in den letzten zehn Jahren; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05647 vom 18.02.2014; Antwortschreiben zur Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 17.06.2014 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - U-Bahnhof Candidplatz - Bemalung im regenbogenartigem Verlauf des Farbspektrums; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00183 vom 15.07.2014; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 06.08.2014 (neutrale Erledigung)
4.
TOP - Sanierung der Bezirkssportanlage an der Agilolfingerstraße; Errichtung eines zweiten Kunstrasenplatzes; Antwortschreiben des RBS vom 14.08.2014 zur Stellungnahme des BA 18 aus der Juni-Sitzung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05778 (negative Erledigung)
5.
TOP - HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße - langfristiger Erhalt für einen Zeitraum von mindestens 40 Jahren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00095 vom 17.06.2014 Langfristiger Erhalt der HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße - erneute Befassung im Stadtrat; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00184 vom 15.07.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 25.08.2014 (neutrale Erledigung)
6.
TOP - BV Schmorellplatz 8, Harlaching, 2. Bauvoranfrage; hier: dritte Widerspruchsbegründung - Beeinträchtigung des Zugangs zum Kleinkinderspielplatz am Schmorellplatz; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 15.07.2014; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 27.08.2014 (neutrale Erledigung)
7.
TOP - Wiedereröffnung des Gebrauchtwarenkaufhauses "Halle 2"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00027 vom 13.05.2014; zweites Antwortschreiben des AWM zur Nachfrage des BA 18 aus der Sitzung vom 15.07.2014 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Pizzeria Sessanta", Zasinger Straße 2; Mitteilung vom 06.08.2014
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Prößlstraße; Mitteilung vom 20.08.2014
4.
TOP - Rohrkanalsanierung Untergiesing-Harlaching, Neuhausen und weitere Inspektionsgebiete; Bedarfs-, Maßnahmen- und Projektgenehmigung; Unterrichtung der Münchner Stadtentwässerung
5.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigungen - Erweiterung des Verfahrens; Information der Lokalbaukommission vom 04.08.2014
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße 25, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 zum BV vom 23.06.2014; Abdruck des Vorbescheids vom 06.08.2014
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Hans-Mielich-Straße - Räumlichkeiten der ehemaligen Schlecker-Filiale einer vorübergehenden kulturellen Nutzung zuführen; Antrag von Frau Kieweg (vertagt aus der Sitzung vom 19.08.2014)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Weinfest 2014 in der Oberbiberger Straße gegenüber Säbener Platz am 11. und 12.10.2014; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.09.2014
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.