Dienstag, 18. November 2014, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Anwohner Schilcherweg, Antrag auf Maßnahmen zur Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit auf 15 km/h, Antrag auf Errichtung einer Bedarffußgängerampel an der Tramhaltestelle Schilcherweg (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014, FF UA Verkehr und UA Bau/Planung)
2.
TOP - Dankeschreiben, Bürgeranliegen von Frau B. vom 02.11.2014
3.
TOP - Mehrere Bürgeranliegen zum "Fürstenrieder Frühlingsfest"
4.
TOP - Osram-Gelände - Bürgerbeteiligung, Anträge an den Bezirksausschuss für die Sitzung am 18.11.2014, Bürgeranliegen von Frau M. vom 17.11.2014
5.
TOP - Antrag Tempolimit und Lärmschutz, Bürgeranliegen von Frau W. vom 17.11.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Informationen der Fachstelle gegen Rechtsextremismus (u. a. zum Bürgerbegehren gegen das ZIE-M)
2.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Vertretung des PlanR
3.
TOP - Künftige Nutzung des Candidplatzes, Vertretung des KommR
4.
TOP - HEIMAG-Siedlung an der Säbener Straße, Vertretung des PlanR, Herr Buser
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Angleichung des Höhenunterschieds bei der Bushaltestelle Leebschestraße
2.
TOP - Fahrradabstellplätze in der Canabichstraße
3.
TOP - Wiederherstellung der Tempo30-Markierung in der Harthauser Str., Antrag der CSU-Fraktion vom 11.11.2014
4.
TOP - Rechts vor links in der Schyrenstraße/Freibadstraße beibehalten, Antrag der Grünen-Fraktion vom 18.11.2014
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Nortden einbahngeregelten Oefelestraße zwischen Humboldtstraße und Untere Weidenstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 24.10.2014
2.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Unteren Weidenstraße zwischen Pilgersheimer Straße und Claude-Lorrain-Straße für den gegenläufigen Radverkehr, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung KVR vom 24.10.2014
3.
TOP - Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Sommerstraße zwischen Untere Weidenstraße und Humboldtstraße für den gegenläufigen Radverkehr, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 24.10.2014
4.
TOP - Vorfahrtsregelung für die Kreuzungen Schyrenstraße/Freibadstraße/Sommerstraße sowie Freibadstraße/Oefelestraße; Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht auf dem nördlichen Radweg der Freibad- und Schyrenstraße, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 24.10.2014
5.
TOP - Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01713, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
3.2.7
Sonstiges
1.
TOP - Gleiserneuerung der Wendeschleife Großhesseloher Brücke (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014)
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Atemlos in Harlaching; Messung der Feinstaubbelastung in Wohngegenden z.B. in Parkanlagen, in Korrelation zu Messungen von Kfz, Antrag von Herrn Brinkmöller vom 17.11.2014
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Begrünung der Brücke über die Tegernseer Landstraße am St.-Quirin-Platz (negative Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Beleuchtung des Sportplatzes am Wettersteinplatz
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information über Gewaltprävention an Münchner Schulen, Zuleitung vom 24.10.2014
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Nahversorgung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching sichern! Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014)
2.
TOP - Grundsatzbeschluss zum Erhalt des Charakters der stadtteilbezogenen Gartenstädte
3.
TOP - Anträge der CSU-Fraktion zum sog. Gartenstadtcharakter vom 11.11.2014
4.
TOP - Sachsenstraße 6 – Verwertungsmöglichkeit, Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.10.2014 mit der Bitte um erneute Stellungnahme zur Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 00909 bis 20.11.2014
2.
TOP - Bebauungsplan Nr. B 50 "Haus der Begegnung" der Gemeinde Grünwald, Verfahren nach § 3 Abs. 1, 4, Abs. 1, 13a BauGB, Anhörung PlanR vom 10.10.2014
3.
TOP - Beschlussentwurf zur Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00183 der BÜV des 17. Stadtbezirks am 28.06.2005 zur Planung und Gestaltung des St.-Quirin-Platzes; "Deckelung" des McGraw-Grabens (Ziffern 1 und 2 des Antrags), Zuleitung des PlanR vom 08.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014)
4.
TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Anhörung Direktorium vom 10.11.2014
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - 1. Hans-Mielich-Str. 8, Umbau und Nutzungsänderung: Drogeriemarkt und Sporthalle zu Kinderkrippe und Kindergarten (EG + KG), Anhörung PlanR vom 23.10.2014 2. Geiselgasteigstr. 147, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (6 Stpl.), Anhörung PlanR vom 13.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014) 3. Gabriel-Max-Str. 19 - 19a. Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - VORBESCHEID, Anhörung vom PlanR vom 10.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014) 4. Athener Str. 52, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID, Anhörung PlanR vom 10.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014) 5. Wunderhornstr. 9, Neubau eines Kindergartens, Anhörung PlanR vom 31.10.2014
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - 1. Sutnerstr. 4, Anhörung PlanR vom 14.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014) 2. Am Perlacher Forst 162, Anhörung PlanR vom 14.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 1. Anwesen Geiselgasteigstr., Mitteilung vom 17.10.2014
3.
TOP - Traminer Str. 6, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Vorbescheid vom 28.10.2014
4.
TOP - Heigelstr. 15, Neubau dreier Einfamilienhäuser mit einer Garage und zwei Carports, Baugenehmigung des PlanR vom 28.10.2014
5.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015, Sitzungvorlage Nr. 14-20 / V 01223, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 12.11.2014
6.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01361, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018, Infrastrukturversorgungskonzept 2014 - 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
8.
TOP - Säbener Str. 9, Errichtung eines Außenaufzugs, Anbau von Balkonen, Baugenehmigung des PlanR vom 17.10.2014
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Gleiserneuerung der Wendeschleife Großhesseloher Brücke (vertagt aus der Sitzung vom 21.10.2014)
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Optimiertes Beleuchtungskonzept unter der Candidbrücke
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Christkindlmarkt auf dem Mangfallplatz, Anhörung des KVR vom 30.10.2014
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Zuleitung des Direktorium vom 28.10.2014
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 1. Gabriel-Max-Str. 66, 1 Rotbuche, Antrag vom 13.10.2014 2. Defreggerstr. 2, 1 Robinie, Antrag vom 16.10.2014 3. Schmorellplatz 8, 1 Nordmanntanne, Antrag vom 10.10.2014 4. Kornblumenweg 4, 1 Birke, Antrag vom 18.10.2014 5. Herzog-Geribald-Str. 17, 1 Lärche, Antrag vom 10.10.2014 6. Grünwalder Str. 164a, 1 Fichte, Antrag vom 25.10.2014 7. Naupliastr. 85, 1 Birke, Antrag vom 27.10.2014 8. Pilgersheimerstr. 56, 1 Esche, Antrag vom 27.10.2014
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02020 der BÜV des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 17.10.2013; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01006; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 (VB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 10.10.2014 mit der Bitte um Kenntnisnahme (die vollständige Unterlage kann in der BA-Geschäftsstelle Ost eingesehen werden)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.