Dienstag, 11. Februar 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Gehwegpoller in der Schwanseestraße, Bürgeranliegen von Herrn S. vom 16.01.2014
2.
TOP - Containerkleidersammlung in der Siedlung am Perlacher Forst
3.
TOP - Wiederbepflanzung der Bäume in der Weißenseestraße, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 29.01.2014
4.
TOP - Umbau Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn. G. vom 31.01.2014
5.
TOP - Parksituation Sachranger Straße, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 03.02.2014
6.
TOP - Interimsstandort HIT-Markt, Bürgeranliegen von Frau S. vom 07.02.2014
7.
TOP - Anträge zur Verkehrsrahmenplanung Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Frau R. vom 09.02.2014
8.
TOP - Verkehrskonzept Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Frau W. vom 09.02.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Ensemble Index München Konzertreihe „on the track“ ab 21.02.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Regsam, FAK Kinder Jugend Familie Layout und Druck der Postkarte „Kinder, Jugend und Familie in Giesing“ (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Öffentliche Grünflächen ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet „Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße“ im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. St.-Quirin-Str. 19, Erweiterung des Münchner Förderzentrums Giesing - Neubau einer Behinderten-Förderstätte mit 35 Wohnungen für Behinderte und Mitarbeiter u. Tiefgarage sowie Erweiterungsanbau des Speiseraums mit Verteilerküche, Anhörung PlanR vom 16.01.2014, 2. Kleinfeldstraße 14, Neubau eines Einfamilienhauses, Anhörung PlanR vom 30.01.2014, 3. Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID, Anhörung PlanR vom 04.02.2014
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Projektname: Aignerstr. 27-43 und Obere Grasstraße 6, Schreiben des BauR vom 04.02.2014
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Bruckenfischer- /Stettnerstraße; Fußgängerüberführung über die Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Genehmigung der Bedarfsanmeldung 2. Untersuchungsauftrag Genehmigung der Bedarfsmeldung durch verwaltungsinterne Abstimmung
3.
TOP - Engergiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete", Antrag Nr. 08-14 / A 03196 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13147, Ergänzung zum Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 15.01.2014, und der Vollversammlung des Stadtrates vom 22.01.2014, Neufassung vom 16.01.2014
4.
TOP - Aufstellung von 170 City-Light-Säulen (beleuchtet), Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 BayBO im vereinfachten Genehmigungsverfahren (Werbeanlage), Information des PlanR vom 27.12.2013
5.
TOP - Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts (BauGB-Novelle 2013), Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13668 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.01.2014
6.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
7.
TOP - Soziale Stadt 2013 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Stätebauförderprogramms, Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte B) Lenkungsgruppe Stadtsanierung C) Städtebauförderung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezird 18 - Untergiesing-Harlaching Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12683, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014
8.
TOP - Wohnanlage München „Am Perlacher Forst“; Cincinnatistraße 57, 59 und 61; Schreiben des BA 17 vom 17.12.2013; Antwortschreiben der BIMA vom 21.01.2014
9.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
5.1.5
Anträge
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien - Stellungnahme des BA 8 vom 20.01.2014 zur Vorlage des KVR mit der Bitte um Unterstützung
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
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1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 5.1.3.2.1 Lincolnstr. 64, Neubau eines Pflegeheims (132 Plätze) mit betreutem Wohnen (19 WE), Dienstwohnungen (10 WE) und Tiefgarage (21 Stpl.), Anhörung PlanR vom 12.12.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
2.
TOP - Verbesserung des Freizeitangebots auf dem Freizeitgelände an der Silberhornstraße, Bürgeranliegen von Herrn J. (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.12.2013 und vom 14.01.2014), E-Mail des Herrn J. vom 18.01.2014
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anzeige für öffentliche Veranstaltungen; Ort: Weißenseepark Kinderzirkus Roberto 14.07. - 27.07.2014, E-Mail des KVR vom 21.01.2014 mit der Bitte um Kenntnisnahme oder ggf. Stellungnahme
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa), Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.10.2012 Runder Tisch zur Armutszuwanderung aus EU-Ländern (Südosteuropa), Antrag Nr. 08-14 / A 04260 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und SPD vom 16.05.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13716, Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Kreisverwaltungsausschusses und des Gesundheitsausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 28.01.2013 (VB)
2.
TOP - Errichtung einer mobilen Schulraumeinheit für 12 Grundschulklassen und Räumen für die ganztägige Betreuung, Information des RBS
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2013/2014, Stand. 20.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13754, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2013/2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13763, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2013/2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13781, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2013/2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13813, Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 29.01.2014
7.
TOP - Spielangebot am Kulmbacher Platz, Antwortschreiben des BauR vom 08.01.2014
8.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2013 und Ausblick 2014, Neubau des Kunstrasenplatzes sofort beginnen, Antrag Nr. 08-14 / A 04342 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn Mario Schmidbauer, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13230, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.12.2013
9.
TOP - Interessensbekundungsverfahren – Vorläuferprojekt Pöllatstraße; neuer Familien- und Beratungstreff am Scharfreiter Platz; Information des Sozialreferats vom 24.01.2014
10.
TOP - Mediation Walchenseeplatz; Protokolle der zwei Gesprächsrunden; Antwortschreiben der Stabstelle Gemeinwesenmediation vom 28.01.2014 zur Anfrage des BA 17 vom 24.10.2013
11.
TOP - Information zur Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete 2014; Schreiben des Sozialreferats vom 28.01.2014
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
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1.
TOP - Beschwerde über nochmalige Verbindungsnachteile der Buslinie 145/220, Bürgeranliegen von Herrn M. vom 11.01.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
2.
TOP - Alternative Haltestelle (Silberhornstraße) für den Expressbus X30 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014, Anhörung des KVR vom 07.01.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, absolutes Halteverbot in der Falkenstein-/Weißenseestraße, Anhörung KVR vom 20.01.2014
2.
TOP - Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in der Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beschleunigung beschleunigen, Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12959, Beschluss der Vollversammlung vom 18.12.2013
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Sachstand und weiterer Handlungsbedarf; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10707; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
3.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 13576; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 29.01.2014 (VB)
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
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1.
TOP - Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der abfall- und der immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Abfallentsorgungsanlage der Fa. Ammer Entsorgungs GmbH & Co. KG, Antrag vom 06.12.2013 auf Durchführung eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens nach § 16 Abs. 1 BImSchG, Betrieb einer Behandlungsanlage für künstliche Mineralfaserabfälle KMF, Anhörung RGU vom 27.01.2014
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 14.01.2014
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Bachräumungstermine 2014 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche, Zuleitung des Baureferat vom 15.01.2014
3.
TOP - Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt a) Landwirtschaft auf Dächern in der Stadt b) Behandlung des Antrages "Landwirtschaft auf den Großstadt-Dächern" Antrag Nr. 08-14 / A 03114 von Herrn StR Hans Podiuk vom 14.02.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13875 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014
4.
TOP - Urbanes Gärtnern in München, Analyse und Grundsatzbeschluss a) Urbanes Gärtnern b) Behandlung der Anträge/der Empfehlung 1. Mehr Kleingartenanlagen für die Münchner Bevölkerung 2. Prinzessinengarten für München 3. München braucht mehr Kleingartenanlagen 4. Neue Flächen für Kleingartenanlagen 5. Kleingartenanlage im Grünzug Grünes Band Ost prüfen 6. Kleingartenanlage SW 52 an der Wilhelm-Riehl-Str. 50 als Daueranlage widmen 7. Gemeinschaftsgärten im 6. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage N.r 08-14 / V 13752 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.01.2014
5.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Edelweißstr. 1, Bescheid vom 23.01.2014
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Arzbergerstr. 24-30, 1 Kiefer, Antrag vom 18.12.2013 2. Hohenschwangaustr. 15, 1 Blaufichte, Antrag vom 02.01.2014 3. Stettner Straße/Stadelheimer Str. 12, 1 Ahorn, Antrag vom 18.12.2013 4. Traunsteiner Str. 21-29, 1 Fichte, Antrag vom 10.01.2014
6.8.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Kleinfeldstraße 14, 2 Birken, 1 Kiefer; Anhörung vom 28.01.2014
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung, Anhörung des KVR vom 17.12.2013 (vertagt aus der Sitzung vom 14.01.2014)
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Wortmeldezettel für Bürgerversammlungenals ausfüllbare PDF-Datei im Internet zur Verfügung stellen, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 07 - Sendling-Westpark vom 22.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13727, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.01.2014
2.
TOP - Aufstellung von einem oder mehreren Briefkästen im Bereich des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße; Antrag des BA 17 vom 08.10.2013; Antwortschreiben der Deutschen Post vom 27.01.2014 mit der Bitte um Terminvereinbarung zur Standortauswahl
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.