Dienstag, 13. Mai 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Teil A- konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses: 1. Einleitung 1.1 Begrüßung 1.2 Bestimmung einer/eines Versammlungsleiters/in in offener Abstimmung nach Vorschlag (vgl. § 8 Abs. 1 BA-GeschO) 1.3 Übergabe der Sitzungsleitung, Sitzungseröffnung (vgl. § 8 Abs. 2 BA-GeschO) 1.4 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Beschluss- /Wahlfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung - Teil A (§ 8 Abs. 2, 3 BA-GeschO) 1.5 Ernennung einer Wahlkommission (optional) 1.6 Hinweise zur Stimmabgabe ( § 8 Abs. 2 BA-Satzung und § 14 Abs. 2 BA- GeschO), Stimmergebnis (§ 14 Abs. 3 BA-GeschO, Art. 51 Abs. 3 GO) und Erklärung des Wahlprozedere
2.
TOP - 2. Wahl des BA-Vorstandes (§ 19 Abs. 1 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1 - 3 BA-GeschO) 2.1 Wahl der / des BA-Vorsitzenden 2.2 Übergabe der Sitzungsleitung an die/den Vorsitzende/n 2.3 Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern 2.4 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes 2.5 Wahl der/des 1. Stellvertreterin/Stellvertreters 2.6 Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters 2.7 Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder 2.7.1 Wahl des/der Beisitzer (opt. max. 2) 2.7.2 Wahl des/der Kassiererin (opt. max. 1)
3.
TOP - 3. Bildung der Unterausschüsse (§ 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.V.m. § 14 Abs. 1-4 BA-GeschO) und eines Ferienausschusses (optional) (§ 22a BA-Satzung) 3.1 Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse (max. 6 zu vergütende UA nach § 18 VI BA-Satzung) 3.2 Wahl der Unterausschussvorsitzenden, Regelung der Stellvertretung (§ 22 Abs. 2 BA-Satzung) 3.3 Bestellung der Unterausschussmitglieder (und ggf. namentlich ihrer Stellvertreter/innen, vgl. § 22 Abs. 2 BA-Satzung) 4. Berufung der Beauftragten 4.1 Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten 4.2 Wahl einer/eines Kinder- und/oder Jugendbeauftragten (§ 23 Abs. 1, 5 BA-Satzung) 4.3 Benennung Beauftragte gegen Rechtsextremismus (optional) 4.4 Berufung weiterer Beauftragter (off. Abstimmung) 5. Berufung v. Betreuern für die BA-Schaukästen Balanstr. 385 Cincinnatistr. 31 Hohenschwangau- / Scharfreiterplatz Neuschwansteinplatz Tegernseer Landstr. 55 Giesinger Bahnhof, U-Bahn-Sperrengesch. 6. Sonstiges/Verschiedenes
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.
TOP - Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses 1. Allgemeines
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Tegernseer Landstraße Süd, 2-Richtungs-Radweg, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 11.04.2014
2.
TOP - Dicke Luft an der Herbert-Quandt-Straße, Bürgeranliegen von Frau R. vom 04.05.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Linkshänder e.V. Sommerfest am 04.07.2014, Antragssumme: 595,66 €
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e. V. Waldfest am 12.07.2014, Antragssumme: 1.150,37 €
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse, Kath. Haus für Kinder Königin des Friedens, Beschaffung Gartenspielgeräte, Antragssumme: 4.000,00 €, Information des Direktorium vom 28.04.2014
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. Fasangartenst. , Neubau von zwei Doppelhäusern mit TG (Häuser 1-4), Anhörung PlanR vom 23.04.2014, 2. Lincolnstr. 31, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage, Anhörung PlanR vom 23.04.2014, 3. Fasangartenstr. 93, Errichtung eines Reihenhauses (4-Spänner) - TEKTUR - jetzt: Mehrfamilienhaus mittig mit zwei Reihenendhäusern und gemeinsamer TG; Anhörung vom 27.03.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.04.2014), 4. Eintrachtstr. 2, Nutzungsänderung: Gaststätte / Café zur 2 Gaststätten, Anhörung PlanR vom 15.04.2014, 5. Cincinnatistr. 57-61, Modernisierung eines Wohngebäudes - Bestandsoptimierung Pilotprojekt Geb. 327-Zustimmungsverfahrn nach Art. 73 BayBO, Anhörung PlanR vom 08.05.2014
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL); Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14456, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014
3.
TOP - Öffentliche Grünflächen ehemaliges Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1979, Beschluss des BA 17 vom 11.02.2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13842, Antwort des BauR vom 31.03.2014
4.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule, Standort des Nahversorgers
5.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13917; Neufassung vom 02.04.2014, Beschuss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - München lebt Vielfalt; Interkultureller Integrationsbericht 2013; Integrationskonzept erweitern für ZuwanderInnen aus neuen EU-Beitrittsländern? Antrag Nr. 08-14 / A 03767 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.10.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13861; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
2.
TOP - Neubau / Erweiterung Tagesheim, Information des RBS vom 25.03.2014
3.
TOP - Weißenseestr. 45 - Stellungnahme des RGU zum Gutachten vom 28.03.2014
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Leistungsprogramm 2015 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2014), Anhörung der MVG vom 14.04.2014, und Stellungnahme des Arbeitskreises Attraktiver Nahverkehr
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Deisenhofener Straße, Anhörung KVR vom 09.04.2014
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verlegung der bestehenden Straßenbahngleise in der Tegernseer Landstraße zwischen den Haltestellen Silberhornstraße und Tegernseer Landstraße zur Ermöglichung eines Radweges in südlicher Fahrtrichtung, Trassierungsbeschluss vor Einleitung des Planfeststellungsverfahrens, Radeln ermöglichen - Trambahngleise südlich Telapost verlegen, Antrag Nr. 08-14 / A 03946 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.01.2013, Gestaltung des Gleis- und Fahrbahnbereichs der Tegernseer Landstraße zwischen Tegernseer Platz und Martin-Luther-Straße für die Ermöglichung eines Radverkehrs, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01455 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13816, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 09.04.2014
2.
TOP - Zugang zu den Geschäften während der Bauarbeiten erhalten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013, Antwort des BauR vom 01.04.2014
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk (vertagt aus den Sitzungen vom 14.01.2014, 11.02.2014, 11.03.2014 und 09.04.2014)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 11.04.2014
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Münchberger Str. 1, Kronacher Str. 30-32, Bescheid vom 14.04.2014, 2. Fasangartenstr. 161, Bescheid vom 10.04.2014
3.
TOP - Pressevertonung, Bürger-Müll an der Chiemgaustraße, vom 13.02.2014
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Tegernseer Landstraße 283, 1 Fichte, Antrag vom 05.04.2014, 2. Bacherstr. 1, 2 Ahorn, Antrag vom 12.03.2014
6.8.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München, 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014
2.
TOP - Information der SWM GmbH über neue Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2014
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.