Dienstag, 10. Juni 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Antrag auf Tempo 30 Zone in der Deisenhofener Straße, Bürgeranliegen von Herrn L. vom 20.05.2014
2.
TOP - Antrag an den BA 17 zum Umbau der südlichen TeLa, Bürgeranliegen vom 28.05.2014
3.
TOP - Antrag an den BA 17 auf Einrichtung gebührenfreier Kurzzeitparkplätze in der südlichen TeLa, Bürgeranliegen vom 28.05.2014
4.
TOP - Antrag auf mobile Schulraumeinheiten, Bürgeranliegen von Frau B. vom 28.05.2014
5.
TOP - Desolater Zustand der Unterführung Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn H. vom 02.06.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Verkehrsanbindung / Erschließung des Schulgeländes ESM sowie weiterer Einrichtungen in der Amisiedlung, Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2014
2.
TOP - Antrag zum Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule, Antrag der CSU-Fraktion vom 06.06.2014
3.
TOP - Erweiterung der Grünfläche und mehr Aufenthaltsqualität für die Anwohner durch Umgestaltung der Verkehrsführung an der Kreuzung Zugspitzstraße / St.-Martin-Straße, Antrag der CSU-Fraktion vom 10.06.2014
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.-Quirin-Fest München-Giesing St.-Quirin-Fest am 03.07.2014
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau/Planung/Wohnen
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. Lincolnstr. 31, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage, Anhörung PlanR vom 23.04.2014 2. Fasangartenstr. 93, Errichtung eines Reihenhauses (4-Spänner) - TEKTUR - jetzt: Mehrfamilienhaus mittig mit zwei Reihenendhäusern und gemeinsamer TG; Anhörung vom 27.03.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.04.2014) 3. Eintrachtstr. 2, Nutzungsänderung: Gaststätte / Café zur 2 Gaststätten, Anhörung PlanR vom 15.04.2014 4. Cincinnatistr. 57-61, Modernisierung eines Wohngebäudes - Bestandsoptimierung Gebäude 327, Anhörung PlanR vom 08.05.2014 vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014 Alle Unterlagen befinden beim UA-Vorsitzenden und können jederzeit eingesehen werden.
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Edelweißstraße 11; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferates vom 08.05.2014
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule a) Europäische Schule: rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 b) Europäische Schule: Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013, Anhörung des PlanR vom 15.05.2014
2.
TOP - Aufnahme des Cincinnati-Kinos in die Denkmalliste, Information und Anhörung PlanR vom 19.05.2014
3.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. Minnewitstr. 29, Neuplanung Mischnutzung, Anhörung PlanR vom 02.06.2014
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, 1. Anwesen Fasangartenstr. 93; Mitteilung vom 21.05.2014 2. Anwesen Weinbauernstr. 16 RG, Mitteilung vom 28.04.2014
3.
TOP - München Modell-Miete, Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14510, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 09.04.2014
4.
TOP - Giesinger Bahnhofplatz, Austausch der kunstharzgebundenen Oberflächenbefestigung (TerraWay), Mitteilung des BauR vom 22.05.2014
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf Schallschutzfenster und zeitnahe Weiterführung der akustischen Sanierung - Schulgebäude Ichostraße 2, Schreiben der Icho Grundschule an das RBS vom 15.05.2014
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Tegernseer Landstraße Süd, 2-Richtungs-Radweg, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 11.04.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014)
2.
TOP - Dicke Luft an der Herbert-Quandt-Straße, Bürgeranliegen von Frau R. vom 04.05.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014)
3.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Deisenhofener Straße; Anhörung KVR vom 09.04.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Künftige Linienführung der Buslinie 145 im Bereich Fasangarten, Anhörung RAW vom 28.05.2014
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einführung von Tempo 30 in der Silberhornstraße und Ichostraße zur Verbesserung der Schulwegsicherheit und Aufenthaltsqualität - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013, Antwort KVR vom 07.05.2014
2.
TOP - Prüfung von Tempo 30 für die Werinherstraße zwischen Herzogstandstraße und Heimgartenstraße - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013, Antwort KVR vom 20.05.2014
3.
TOP - Aufwertung Tegernseer Landstraße, Information des PlanR zu Bürgerversammlungs-Empfehlungen vom 09.05.2014
4.
TOP - Begrünung der Tegernseer Landstraße - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013, Antwort PlanR vom 21.05.2014
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt und Gesundheit
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk (vertagt aus der Sitzung vom 13.05.2014)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Tegernseer Landstraße 283, Bescheid vom 13.05.2014
2.
TOP - Recycling-Container im 17. Stadtbezirk - häufigere Leerung, Antwort AWM vom 29.04.2014
3.
TOP - Abfallentsorgungsanlage der Fa. Ammer Entsorgungs GmbH & Co.KG, Antwort des RGU vom 23.05.2014
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
5.6
lokale Wirtschaft und Arbeit
5.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
5.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Zugang zu den Geschäften während der Bauarbeiten erhalten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013, Antwort PlanR vom 21.05.2014
5.6.5
Anträge
5.6.6
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
6.1
Ausländer/Innen
6.2
Behinderte
6.3
Genderfragen
6.4
Kinder
6.5
Jugend
6.6
Senioren/Innen
6.7
Mieterbeirat
6.8
Baumschutz
6.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Schwarzenbacher Str. 20, 3 Fichten 2. Kronacher Str. 16, 1 Blautanne, Antrag vom 30.04.2014 3. Tegernseer Landstraße 207-245, 1 Pappel, 1 Vogelbeere, Antrag vom 29.04.2014 4. St.-Quirin-Str. 13-13b, mehrere Bäume, Antrag vom 20.05.2014
6.8.2
Baumbestandspläne
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadtteilbezogenen städtischen Wettbewerben, Information des Direktorium vom 21.05.2014
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beleuchtung des Zuwegs zur S-Bahnhaltestelle Fasangartenstraße, Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.04.2014, Antwort des BauR vom 05.05.2014
2.
TOP - Postpartnerfilialen im Stadtbezirk - Übersichtsplan der Deutschen Post AG, Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 08.04.2014, Antwort RAW vom 14.05.2014
3.
TOP - Mehr Briefkästen im Bereich des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße - Ortstermin mit einem Vertreter der Deutschen Post, Antwort des BauR vom 07.05.2014
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Am 05.06.2014 findet um 19.00 Uhr die Bürgerversammlung im 17. Stadtbezirk in Anton-Fingerle-Bildungszentrum statt.
8.3
Verschiedenes
9.