Dienstag, 8. Juli 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Umstrittene Erschließung der Amisiedlung; Bürgerschreiben zum SZ-Artikel vom 10.06.2014
2.
TOP - Lärmbelästigungen durch die Gaststätte "Casa Maremma" in der Unteren Grasstraße; Abdruck einer Bürgerbeschwerde an die Bezirksinspektion
3.
TOP - Verkehrsberuhigung der Aignerstraße und Gietlstraße; Bürgerschreiben vom 25.06.2014
4.
TOP - Antrag zur Neugestaltung TeLa/TePlatz und zur Verlängerung der Tram 17 in die "Ami-Siedlung", Bürgeranliegen von Frau R. vom 07.07.2014
5.
TOP - Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München vom 04.07.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Balanstraße 382a, 1 Douglasie
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Wieskirchstraße - Parkplatz-Markierungen, Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2014
2.
TOP - Qualifizierte Notfallversorgung im Krankenhaus Harlaching, Antrag der CSU-Fraktion vom 08.07.2014
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit TG (14 Stpl.); Anhörung vom 06.06.2014 6.1.3.1.2 Kesselbergstraße 2, Ausbau der 1. DG-Ebene (4. OG) RBB, Umbau der 1. DG-Ebene und Ausbau der 2. DG-Ebene VBG - Einzeldenkmal; Anhörung vom 24.06.2014 6.1.3.1.3 Lincolnstraße 1, Neubau eines Mehrfamilienhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.06.2014 6.1.3.1.4 St.-Martin-Str. 24, DG-Ausbau (VGB + RGB), Anbau von Außenaufzügen und Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse, Abbruch Garagen u. Neuerrichtung von Garagen mit Duplexparkern; Anhörung vom 24.06.2014, 6.1.3.1.5 Minnewitstr. 29, Neuplanung Mischnutzung, Anhörung PlanR vom 02.06.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 10.06.2014)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Projektname: Schwanseestraße 64b / Stadelheimer Straße , Schreiben des BauR vom 30.06.2014
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, 6.1.4.2.1 Anwesen Fasangartenstraße; Mitteilung vom 03.06.2014 6.1.4.2.2 Anwesen Hauberrißstraße; Mitteilung vom 05.06.2014
3.
TOP - Fasangartenstraße 93, Neubau eines Dreispänners mit gemeinsamer TG; Abdruck des Genehmigungsbescheides vom 18.06.2014
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stellungnahme der Bezirksausschüsse zum geplanten Stellenausbau in den Münchner Nachbarschaftstreffs; Zuleitung des Sozialreferats vom 28.05.14 mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.07.14
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verbesserung des Spielplatzes/Bolzplatzes an der Silberhornstraße
2.
TOP - Nachmittägige Betreuung an der Grundschule an der Lincolnstraße; Bürgerschreiben vom 28.05.2014; Antwortschreiben des RBS vom 16.06.2014
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Chiemgaustraße 81 Seite Falkenstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.07.2014
2.
TOP - Beschlussentwurf - Auskunft über die Planungen im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Anhörung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 17.07.2014
3.
TOP - Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Gleiserneuerung mit Lageanpassungund barrierefreiem Haltestellenausbau der Trambahn in der Tegernseer Landstraße, Bereich zwischen Grünwalder/Candidstraße und Tegernseer Platz, Anhörung PlanR vom 30.06.2014
4.
TOP - Hinweistafeln an den Straßenschildern der Cincinnatistraße, Kostenübernahmeerklärung des Bezirksausschusses erforderlich, Zuleitung des KommR vom 02.07.2014
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
2.
TOP - Straßenbeleuchtung Perlacher Straße; Anfrage des BA 17 vom 06.06.14; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.06.2014
3.
TOP - Engpass bei Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.04.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 10.06.2014
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Straßenbeleuchtung Walchenseeplatz, Antwort BauR vom 27.05.2014
2.
TOP - Müllentsorgung vor der Post-Filiale am Tegernseer Platz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05774 vom 11.03.14; Antwortschreiben des RAW vom 10.06.14
6.4.5
Anträge
1.
TOP - McGraw-Gelände – Veröffentlichung der Ergebnisse der Messungen zur Schadstoffbelastung; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
6.4.6
Sonstiges
1.
TOP - Urbanes Wohnen e.V. München - Rundbrief an alle Bezirksausschüsse mit der Bitte um einen Gesprächstermin im BA / UA
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Marionettentheater Maatz im Weißenseepark vom 21.08.14 bis 01.09.14; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.07.2014
2.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Gottesdienst im Grünen der Evang.-Luth. Philippuskirche am 20.07.2014 in der Grünanlage Franz-Eigl-Weg; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.07.2014
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Tegernseer Landstraße 25; Beschluss des BA 17 vom 08.07.2014
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien, Hier: Änderungen in den Freischanflächenrichtlinien, Information des KVR vom 23.05.2014
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.