Dienstag, 9. September 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokolle der BA-Sitzungen vom 10.06.2014 und 08.07.2014
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 29.07.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
1.
TOP - Jahresbericht 2013 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00318, Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.07.2014
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Schwarzenbacher Str. 1, 1 Fichte 2. Kapellenfeldstraße 9, 1 Walnuss, Antrag vom 07.08.2014 3. Tirschenreuthstraße 16, 1 Lärche, Antrag vom 06.08.2014 4. Seemüllerstraße 20, 2 Laubbäume, Antrag vom 25.08.2014 5. Alpenrosenstraße 4b, 1 Flügelnuss, Antrag vom 25.08.2014
3.8.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Lincolnstr. 31, Anhörung PlanR vom 19.08.2014
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße berücksichtigen; Antrag der Fraktion FW im BA 17 (siehe auch TOP 6.3.5.1)
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Kirchengemeinde Lutherkirche Beteiligung an der „artionale 2014“ vom 01.10. bis 05.11.2014
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - 5.3 Zuschuss für "Giesinger KulturVERSTRICKUNGEN"; Dankschreiben des Linkshänder e.V. vom 15.08.2014
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aus den Bezirksausschüssen in stadteilbezogenen städtischen Wettbewerben, Zuleitung des Direktorium vom 21.05.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 10.06.2014)
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00030 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Erhaltung der Holztafeln "Bundeseigene Wohnanlage Am Perlacher Forst"
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost-Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Billigungsbeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00796, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich), - Erweiterung der Europäischen Schule in München Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss, Sitzunsvorlage nr. 14-20 / V 00725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014
5.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule a) Europäische Schule: rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße b) Europäische Schule: Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke c) Rettung des Kinos in der Siedlung am Perlacher Forst d) Bebauungsplan Nr. 2037, Europäische Schule, Standort des Nahversorgers e) Rettet das Cincinnati-Kino jetzt! f) Bebauungsplanverfahren für den Nahversorger von dem der Europäischen Schule abtrennen - Kino retten, Sitzungsvorlage nr. 14-20 / V 00368, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für die Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00822, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.07.2014
7.
TOP - Eintrachtstraße 2, Nutzungsänderung: Gaststätte / Café zu 2 Gaststätten, Zuleitung der Baugenehmigung des PlanR vom 26.06.2014
8.
TOP - Längere Kündigungsfrist für die Mieter im Anwesen Tegernseer Landstraße 243; Auskunft über Schadstoffe; Ersatzräume zur Verfügung stellen
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ - Unterrichtung über nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen, St.-Bonifatius-Str. 2a, Zuleitung des SozR vom 01.07.2014
10.
TOP - Vollzug der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Anwesen Lincolnstr. 31; Mitteilung vom 22.07.2014
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München vom 04.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014)
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Giesinger Bahnhof wieder für alle zur Entspannung sicher halten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Reinigungsstandards in Münchner Schulen; Erhöhrung der Unterhaltsreinigung in Schulen von 2,5 auf 3 mal wöchentlich, zusätzliche jährliche Intensivreinigung der Schulhaustoiletten und zusätzliche Reinigung einiger Sporthallen an Samstagen auf Grund intensiver Vereinsnutzung; Jährliche Zusatzkosten für Reinigungsmaßnahmen i.H.v. ca. 4,5 Mio Euro brutto ab dem Schuljahresbeginn 2014/15; Hygiene in Schulhaustoiletten; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03654; Verbesserungen bei der Schulhausreinigung; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04442; Neues Reinigungssystem an Schulen testen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04614; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13887; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.02.2014
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Maßnahmen zur Sicherung der Schulwege mit Beginn der Bauphase der Europäischen Schule/Kerngebiet/Amerikanische Siedlung, Bürgeranliegen von Herrn M. vom 31.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2014)
2.
TOP - Verkehrsberuhigung der Aignerstraße / Gietlstraße, Bürgeranliegen vom 25.06.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014)
3.
TOP - Antrag zur Neugestaltung TeLa/TePlatz und zur Verlängerung der Tram 17 in die "Ami-Siedlung", Bürgeranliegen von Frau R. vom 07.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014)
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges Empfehlung Nr. 14-20 / E 00041 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Werinherstraße 46 zwischen Untersbergstraße und Rotwandstraße; Gehbahn instandsetzen und Parkbucht herstellen; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information über Straßenbauaurbeiten in der Werner-Schlierf-Straße und Baumplatz, Zuleitung des BauR vom 07.08.2014
2.
TOP - Demontage der Haltverbotsschilder vor dem Anwesen Aignerstraße 31 - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
3.
TOP - Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in der Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 28.05.2014
4.
TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße", Anfrage zur Rahmenplanung TeLa im Bereich Deisenhofener Straße ab TeLa Platz bis Heimgartenstraße - Baumfällung, Antwort des PlanR vom 07.07.2014
5.
TOP - Vollzug des Personenbefördungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Tram Tegernseer Landstraße, Zuleitung PlanR vom 08.08.2014
6.3.5
Anträge
1.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße berücksichtigen; Antrag der Fraktion FW im BA 17 (siehe auch TOP 4.1)
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Umweltskandal mitten in München, Bürgeranliegen von Herrn M. vom 08.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 12.08.2014)
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Beseitigung der Spielplatznot im Bereich der Amerstorfferstraße und Information des KVR vom 04.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Mehr Abfalleimer in der Schlierseestraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00047 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Straßenbeleuchtung in der Perlacher Straße verbessern Empfehlung Nr. 14-20 / E 00040 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Aufstellung von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 14-20 / E 00032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Vermehrtes Pflanzen von Bäumen entlang stark verkehrsbelasteter Straßen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00045 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationen zu den Bodenuntersuchungen im Bereich der Grundschule an der Weißenseestraße, Zuleitung des RGU vom 25.06.2014, 24.07.2014 und 29.07.2014
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Balanstr. 382a, Bescheid vom 30.07.2014, 2. St.-Quirin-Str. 13-13b, Bescheid vom 11.06.2014, 3. Weißenseestr. 45, Bescheid vom 22.07.2014
3.
TOP - McGraw-Gelände - Veröffentlichung der Ergebnisse der Messungen zur Schadstoffbelastung
4.
TOP - Baumschutz - Anregungen des Baumschutzbeauftragten des BA 17, Antwort des PlanR vom 16.07.2014
5.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 24.06.2014
6.
TOP - Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park, BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 00111 des BA - 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014, Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 001112 der BA 15 - Trudering-Riem vom 26.06.2014, Information des Direktorium vom 19.08.2014
7.
TOP - Mehr Mülleimer im 17. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00086 vom 10.06.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.08.2014
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
1.
TOP - Vorschläge zur Benennung des Baumplatzes (ehem. Agfa-Gelände - WP 2008-2014) - verwiesen aus der Vorstandssitzung vom 27.08.2014
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Hinweistafeln an den Straßenschildern in der Cincinnatistraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00029 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten – am 05.06.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Junge Street-Art an den Mauern der JVA Stadelheim, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 Anhörung vom 02.09.2014 zur Beschlussvorlage des KultR
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bezirksausschuss-Informationskasten im Untergeschoss des U-Bahnhof Giesing, Zuleitung des KommR vom 14.08.2014
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Antrag auf Beseitigung des Schrottplatzes Schwanseestraße / Lincolnstraße, Bebauung mit einwohnerfreundlichen Einrichtungen, Bürgeranliegen von Frau R. vom 01.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014)
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung des Direktorium vom 02.09.2014
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.