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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. Oktober 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der BA-Sitzung vom 09.09.2014

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation (ruhender Verkehr) in der Arzberger Str. 4, Bürgeranliegen von Herrn W. vom 26.08.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Errichtung eines Lärmschutzes in der Warthofstraße, Bürgeranliegen von Herrn R. vom 07.10.2014

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Vorstellung der Initiative S7Ostplus 2. Vorstellung des Projektes Giesinger Grünspitz-Garten

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1. Plecherstr. 2, 3 FächerAhorn, 1 Weide, Antrag vom 31.07.2014, 2. Pennstraße 22, 2 Ahorn, Antrag vom 28.06.2014 3. Pennstraße 62, mehrere Bäume, Antrag vom 22.09.2014 4. Eslarner Str. 13, 1 Fichte, Antrag vom 29.09.2014

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage der Fraktion FW zum Gelände der ehemaligen McGraw-Kaserne

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Terminüberschneidungen von öffentlichen BA-Sitzungen (Vollversammlung und Unterausschüsse) und öffentlichen Informationsveranstaltungen der Stadt München den BA 17 betreffend vermeiden, Antrag der CSU-Fraktion vom 13.10.2014

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Jonglieren in München e.V. Jonglierconvention vom 24. bis 27.10.2014

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben: 1. Marquartsteiner Str. 10, Neubau eines Dreispänners mit Doppelparker und Stellplatz, Anhörung vom 29.08.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014) 2. Chiemgaustraße 12, Energetische Sanierung, Errichtung einer Gaube und einer Dachterrasse, Anbau eines verglasten Treppenhauses und von Balkonen sowie Umbau zu zwei Wohneinheiten - TEKTUR: jetzt Umbau zu 3 Wohneinheiten, Anhörung vom 01.09.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014)

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben, 1. Tegernseer Landstraße 108, Neubau zweier Wohngebäude (Nachverdichtung), Aufstockung Bestandsgebäude Wirtstr. 2+4 sowie TG-Erweiterung - VORBESCHEID, Anhörung PlanR vom 22.09.2014 2. Cincinnatistr. 63a, Teilabbruch, Anhörung PlanR vom 07.10.2014 3. Bantingstr. 15, Anbau an ein Einfamilienhaus, Anhörung PlanR vom 02.10.2014 4. Lincolnstr. 31, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Carport, Anhörung PlanR vom 09.10.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge und Empfehlungen zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld, Anhörung zum Beschlussentwurf des PlanR vom 08.10.2014

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2014 - 30.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01317, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten, Antrag Nr. 08-14 / A 05020 von DIE LINKE vom 17.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00959, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 - Altstadt-Lehel am 30.11.2010, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01097, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Tegernseer Landstraße", Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, hier: St.-Bonifatius-Straße 2a, Zuleitung SozR vom 15.09.2014

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München vom 04.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 und vom 09.09.2014)

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - REGSAM - ein starkes soziales Netzwerk für München, REGSAM - Ressourcen anpassen und verstetigen, Anhörung zur Beschlussvorlage des Sozialreferats

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Waldweihnachtsfeier der Städt. Kita Severinstraße am 18.12.2014; Zuleitung des KVR vom 30.09.14 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Weißenseestraße (Agfa-Gelände), Genehmigung des Nutzerbedarfprogramms, Anhörung RBS vom 01.10.2014

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder St.-Martin-Str. 68 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Leistung eines Baukostenzuschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01106, Beschluss des Bildungsausschusses vom 17.09.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauprogramm 2011 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen, Verwaltungsinterne Ausführungsgenehmigung, Zuleitung des BauR vom 26.06.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Schallschutzfenster und zeitnahe Weiterführung der akustischen Sanierung - Schulgebäude Ichostraße, Antwort des RBS vom 26.08.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Öffnung der Europäischen Schule auch für Kinder der Siedlung Am Perlacher Forst, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00034 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01048, Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates am 08.10.2014

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oberaudorfer Straße, Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 27.08.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014)

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Buslinie 145; Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller/Waldsassener Straße (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01894 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013

TOP herunterladen

Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Eintrachtstraße, Fasangartenstraße, St.-Bonifatius-Str., St.-Martins-Platz, St.-Martins-Str. und Werinherstr. , Anhörung KVR vom 09.09.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung, Anhörung des Direktoriums vom 07.10.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dreharbeiten, Halteverbote für Filmaufnahmen in der Rotwandstraße, Anhörung vom 09.10.2014

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer! Antrag Nr. 08-14 / A 03187 der FW vom 19.03.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / 14-20 / V 01275, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehr funktioniert nicht nach dem Prinzip kommunizierender Röhren, Antrag Nr. 08-14 / A 04973 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.01.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01173, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auskunft über die Planungen zu einem Verkehrskonzept im Bereich Mittlerer Ring, Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße zur Vermeidung von Staus durch die Auswirkungen des Tunnels am Luise-Kieselbach-Platz, Empfehlung Nr. 08-14 / E 02089 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 - Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 001171, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Linienwegsänderung bei der Buslinie 144 im Bereich Langbürgener Straße: Verlegung von Haltestellen, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 11.09.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Gleiserneuerung mit Lageanpassung sowie den Einbau neuer Abbiegegleise an der Gleiskreuzung Tegernseer Landstraße / St.-Bonifatius-Straße und für den barrierefreien Ausbau der Haltestelle Ostfriedhof, Zuleitung des PlanR vom 28.08.2014

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Deisenhofener Straße, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 23.06.2014

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erneuerung der Parkplatzmarkierungen in der Wieskirchstraße, Antwort des BauR vom 24.09.2014

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Chiemgaustr. 81, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 24.07.2014

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Bonifatius-Str. 2a, Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, Zuleitung des KVR vom 29.09.2014

Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Einhaltung der Spielplatzkontrolle, Zulauf von Hunden und Katzen auf Spielplätze unterbinden, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00033 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01330

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung der Spielplatzkontrolle, Zulauf von Hunden und Katzen auf Spielplätze unterbinden

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug des Bundesjadgesetztes (BJagdG) und des Bayerischen Jagdgesetzes (BayJG), hier: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet, Zuleitung des BA 20 Hadern vom 16.09.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rahmenplanung zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße / des Tegernseer Platzes - Schutz vor verkehrsbedingter Luftschadstoff- und Lärmbelastung, Antwort des RGU vom 02.09.2014

TOP herunterladen


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kein Weiterbau und Beseitigung der Kompostieranlage Fasangartenstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00131 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 03.07.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01221, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.10.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Keine Genehmigung für die Änderung der Abfallentsorgungsanlage in der Herbert-Quandt-Straße 9, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00026 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01314, Beschluss des Umweltausschusses vom 07.10.2014

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Junge Street-Art an den Mauern der JVA Stadelheim, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00028 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014 Anhörung vom 02.09.2014 zur Beschlussvorlage des KultR (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014)

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Tier-Statuen in der ehemaligen Ami-Siedlung am Perlacher Forst Empfehlung Nr. 14-20 / E 00027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht bei fliegenden Bauten, bei Umwandlung von Wirtsgärten in Veranstaltungsflächen und bei gewerblichen Veranstaltungen auf öffentlichem Privatgrund, Anhörung des Direktorium vom 02.09.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 09.09.2014)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Beseitigung des Schrottplatzes Schwanseestraße / Lincolnstraße, Bebauung mit einwohnerfreundlichen Einrichtungen, Bürgeranliegen von Frau R. vom 01.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 und vom 09.09.2014)

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat, Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 23.09.2014

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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