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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. November 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projektes "Urbane NaturNetz Müchnchen" durch den Verein Urbanes Wohnen e.V. München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorstellung ADFC München

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.8.1.1 Weißenseestraße 77-99, 1 Fichte, Antrag vom 09.10.2014 3.8.1.2 Kronacher Straße 8, 1 Goldesche, Antrag vom 01.10.2014 3.8.1.3 Maxlrainstraße 1-7, 5 Linden, Antrag vom 02.10.2014 3.8.1.4 Arzbergerstr. 22, 1 Kiefer, 1 Fichte, Antrag vom 8.10.2014 3.8.1.5 Eslarner Str. 23, 1 Tanne, Antrag vom 25.10.2014

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben: 1. Cincinnatistr. 63a, Teilabbruch, Anhörung PlanR vom 07.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.10.2014) 2. Bantingstr. 15, Anbau an ein Einfamilienhaus, Anhörung PlanR vom 02.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.10.2014) 3. Lincolnstr. 31, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Carport, Anhörung PlanR vom 09.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.10.2014)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf zur Behandlung der Empfehlung Nr. 02-08 / E 00183 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2005 zur Planung und Gestaltung des St.-Quirin-Platzes, Anhörung PlanR vom 08.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 14.10.2014)

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2017, hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen (Zeitungsentnahmekästen) auf öffentlichem Grund, Zuleitung des KVR vom 09.10.2014

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick, Anhörung PlanR vom 17.10.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weißenseestraße - Gehbahnsanierung zwischen Untersbergstraße und Werner-Schlierf-Straße; Erinnerungsverfahren; Zuleitung des Baureferats vom 21.10.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörung zu Bauvorhaben, 1. Perlacher Straße 18, Umbau - RGB (Perlacher Str. 18 / Raintaler Str. 32) 2. Perlacher Straße 18, DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses (Perlacher Str. 18 / Raintaler Str. 32) 3. Untere Grasstr. 9 / RGB, Wiederaufbau eines Rückgebäudes mit Keller

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstr. 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses (13 WE) mit Tiefgarage (14 Stpl.), Baugenehmigung des PlanR vom 09.10.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Zuleitung des SozR vom 21.10.2014

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München vom 04.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014, 09.09.2014 und vom 14.10.2014)

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 - Maxvorstadt vom 17.10.2013, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01006, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Schallschutzfenster und zeitnahe Weiterführung der akustischen Sanierung - Schulgebäude Ichostraße 2, Zuleitung der Grundschule vom 02.10.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gewaltprävention an Münchner Schulen, Information der AG Friedenspädagogik vom 24.10.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Weissenseestraße (Agfa-Gelände) 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Nutzerbedarfgsprogramms, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01650, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichtung einer Krippe mit 4 Krippengruppen an der Weissenseestraße (Agfa-Gelände) 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 Ermächtigung zur Planung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01655, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2014

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Initiative S7 - Ost Plus (vertagt aus der Sitzung vom 14.10.2014)

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsberuhigung Aignerstraße/Gietlstraße, Schreiben des KVR vom 16.10.2014

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verlängerung der Trambahnlinie 17 in die "Ami-Siedlung", Beschluss des BA 17 vom 09.09.2014, Antwort der MVG vom 30.09.2014

Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abfallentsorgungsanlage der Firma Ammer Entsorgungs GmbH & Co.KG, Lärmbeschwerde, Antwort des RGU vom 08.10.2014

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle, Information des Direktorium vom 06.10.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 - 2018, Zuleitung der Stadtkämmerei vom 10.10.2014 (die umfangreiche Gesamtübersicht liegt in der BA-Geschäftsstelle zur Einsichtnahme bereit)

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil