Dienstag, 9. Dezember 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der BA-Sitzungen vom 14.10.2014 und vom 11.11.2014
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße / Autobahnbrücke, Bürgeranliegen der Familie W. vom 07.11.2014
2.
TOP - Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber auf dem Geländer ehemaligen McGraw-Kaserne, hier: Errichtung eines Lärmschutzes an dem Anwesen Warthofstr. 15 und Waginger Str. 2, Bürgeranliegen von Herrn O. vom 08.11.2014
3.
TOP - Bürgeranliegen Krippenplatz und Flüchtlingsunterkunft McGraw-Kaserne, Bürgeranliegen von Frau B. vom 13.11.2014
4.
TOP - Gefährliche Unterführung an der Werinherstraße Bürgeranliegen von Herrn J. vom 21.11.2014
5.
TOP - Antrag für ruhigere, knaller- bzw. feuerwerkskörperreduzierte Tage vor und nach Silvester durch Info des BA per Stadtteilzeitung und/oder Brief, Bürgeranliegen von Frau R. vom 24.11.2014
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - 1. Kapellenfeldstr. 6, 1 Lärche, Antrag vom 04.11.2014 2. Marklandstr. 20, 1 Baum, Antrag vom 27.10.2014 3. Raintaler Str. 21. 3 Ahorn, Antrag vom 01.11.2014
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Kolpingsfamilie München-Giesing Hl Kreuz e.V. Faschingsball am 14.02.2015, Antragssumme: 920,00 €
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Budgetantrag: Antragsteller: Elternbeirat Lincoln Grundschule, Veranstaltung: Gewaltprävention, Antragssumme: 1.300,00 €
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
1.
TOP - Anhörung zur Änderung der BA-Satzung, Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, Anhörung Direktorium vom 10.11.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße, Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01588, Anhörung BauR vom 21.11.2014
2.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall: 1. Cincinnatistr. 63a, Abgrabung / Baufeldfreimachung für den Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Kindergarten / "Europäische Schule München", Anhörung PlanR vom 24.11.2014
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführung), Mitteilungen des KVR
3.
TOP - Mieterbeirat, Berufung von stimmberechten Mitgliedern für die Bezirksausschüsse des 1. und 7. Stadtbezirks, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00915, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.10.2014
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 - 2018, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018, Infrastrukturkonzept 2014 - 2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01656, Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse, Zuleitung des SozR vom 10.11.2014
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V01223, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
1.
TOP - Antrag auf Bezuschussung zur Anschaffung von Schulmaterial, Bürgeranliegen der Mittelschule München vom 04.07.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014, 09.09.2014 und vom 14.10.2014)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01336, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014
2.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01334, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014
3.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01349, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014
4.
TOP - Haushaltsplan 2015, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01362, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.2014
5.
TOP - Information über die Veranstaltung 18. Jetzt - Das Fest für junge Müncherinnen und Münchner am 11.10.2014 im Rathaus
6.
TOP - Wohnliegenschaft Perlacher Forst, Einrichtung eines Behindertenparkplatzes, Antwortschreiben der BIma vom 19.11.2014
7.
TOP - Bericht über das Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter 2014 (ausführlicher Bericht in der Umlaufmappe)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Anfragen für Weißenseestraße, Bürgeranliegen von Herrn S. vom 21.10.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014)
2.
TOP - Werner-Schlierf-Straße, Anhörung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Zuleitung des KVR vom 05.11.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 11.11.2014)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich St.-Martin-Str. 65, Zuleitung des KVR vom 04.11.2014
2.
TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes; Antrag auf Planfeststellung für die Tram Tegernseer Landstraße, Stellungnahme des BA 17, Antwort PlanR vom 03.11.2014
3.
TOP - Erweiterung der Grünfläche und mehr Aufenthaltsqualität für die Anwohner durch Umgestaltung der Verkehrsführung an der Kreuzung Zugspitzstraße / St.-Martin-Straße, Zwischenmitteilung des PlanR vom 03.11.2014
4.
TOP - Buslinie 145; Sanierung der beschädigten Waldsassener Straße und der Kiesmüllerstraße ohne Kostenbeteiligung der Anlieger (Ziffer 2 des Antrages), Empfehlung Nr. 08-14 / 01895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12840, Antwort des BauR vom 10.11.2014
5.
TOP - Information MVG Rad, Zuleitung der MVG vom 21.11.2014
6.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01715, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Schwarzenbacher Str. 1, Bescheid vom 30.10.2014 2. Seemüllerstr. 20, Bescheid vom 17.11.2014 3. Kapellenfeldstr. 9, Bescheid vom 20.11.2014
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bericht über das Bürgerfest „Der Park brummt“
2.
TOP - Antrag zur Verschönerung der Mauern der JVA Stadelheim, Zuleitung der ÖDP vom 18.11.2014
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.