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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. Februar 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderkrippe Kinderhaus Lönneberga e.V. Beschaffung von Spielzeug und Aufbewahrungsmöglichkeiten

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Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radweg an der Zeppelinstraße (1): verkehrstechnische Maßnahmen zur Verringerung von Konflikten und Unfallgefahren

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radweg an der Zeppelinstraße (2): Maßnahmen zur Beseitigung der Engstelle

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherheit von Radwegverschwenkungen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Signalanlage Seerieder- / Kirchenstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Markierung in der Gleisunterführung Orleans- /Friedenstraße

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Normgerechte Geh- und Radwege für die Eisenbahnunterführung Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Unterlagen und Ergebnisse der Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen für Tierhaltung im Bauvorhaben TranslaTUM (Klinikum Rechts der Isar) zur Verfügung stellen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wörthstraße – Sicherung des Baumbestandes

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Abfallbehälter am Pariser Platz mit Deckel versehen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Segways in Grünanlagen

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Dezentrale Briefwahl-Briefkästen

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - zu "Verbesserung der Radverbindung an der nördlichen innerstädtischen Isar" (Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012); Fußwegbeschilderung

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fahrradstellplätze am Orleansplatz 13

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Lärmbelästigungen durch die neuen Fahrzeuge der Straßenbahnlinie 19

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Ärger mit der Party-Tram

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Fehler bei Bücherbuchungen verhindern

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Genug Schließfächer vor der Stadtbibliothek im Gasteig bereitstellen

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Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Bank für den Max-Weber-Platz

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Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Plastikmüll in der Kinder- und Jugendbibliothek reduzieren

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Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Verbesserung der Barrierefreiheit Bushaltestelle Ostbahnhof

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Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Poller am Preysingplatz

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Überschrift
II.

UA Kultur

Überschrift
III.

UA Wohnen, Arbeit und Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
V.

UA Planung und Stadtentwicklung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

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