Mittwoch, 19. Februar 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderkrippe Kinderhaus Lönneberga e.V. Beschaffung von Spielzeug und Aufbewahrungsmöglichkeiten
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Radweg an der Zeppelinstraße (1): verkehrstechnische Maßnahmen zur Verringerung von Konflikten und Unfallgefahren
2.
TOP - Radweg an der Zeppelinstraße (2): Maßnahmen zur Beseitigung der Engstelle
6.
TOP - Normgerechte Geh- und Radwege für die Eisenbahnunterführung Rosenheimer Straße
7.
TOP - Unterlagen und Ergebnisse der Prüfung der rechtlichen Voraussetzungen für Tierhaltung im Bauvorhaben TranslaTUM (Klinikum Rechts der Isar) zur Verfügung stellen
12.
TOP - zu "Verbesserung der Radverbindung an der nördlichen innerstädtischen Isar" (Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012); Fußwegbeschilderung
14.
TOP - Lärmbelästigungen durch die neuen Fahrzeuge der Straßenbahnlinie 19
17.
TOP - Genug Schließfächer vor der Stadtbibliothek im Gasteig bereitstellen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur
III.
UA Wohnen, Arbeit und Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung und Stadtentwicklung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.