Dienstag, 28. Januar 2014, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
3.
Anhörungsfälle/Stellungnahmen
3.1.
Bereich UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Baumkirchner Str. 5 - Weißes Bräuhaus - Sanierung der Wohnungen im Altbau und Umbau der Gaststätte mit ergänzenden Neubauten sowie Wiederbelebung der historischen Hausbrauerei im Hofbau
2.
TOP - Auf dem Wasen 4 - 6 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
TOP - Grafinger Straße 6 - Werk 7 - Umbau des Technikraums als Versammlungsstätte mit Übungsräumen sowie Bürotrakt
4.
TOP - Rosenheimer Str. 143a - d - Neubau/Sanierung eines Bürogebäudes mit Garage
6.
TOP - Rege Bautätigkeit in Berg am Laim erfordert umfassende Verkehrsplanung
3.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
2.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014
3.
TOP - Haltverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße
4.
TOP - Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung
3.1.3.
Umweltangelegenheiten
3.2.
Bereich Fest/Kultur
1.
TOP - Bewerbung um Stadtteilwoche 2017 (+)
2.
TOP - Sport-, Spiel- und Kreativwoche des AKA am Piusplatz vom 02.06.2014 - 04.07.2014
3.3.
Bereich Jugend/Schule
1.
TOP - Nutzungskonzept für die Sportflächen an der Fehwiesenstraße
3.4.
Bereich Soziales
3.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V.
2.
TOP - ESV München-Ost e.V. - Abt. Schützen
3.
TOP - Förderkreis der Grundschule an der Grafinger Straße
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Baumkirchner Straße 5
2.
TOP - Rosenheimer Straße 143a - d
3.
TOP - Inzeller Weg 1 - 5
4.
TOP - Neumarkter Str. 59-63
5.
TOP - Kreillerstraße 15-17
4.
Unterrichtungsfälle/Bekanntgaben
4.1.
Bereich Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Kreillerstraße 63 - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Manu's"
3.
TOP - Grafinger Str. 6 - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs "Schlagergarten"
4.
TOP - Halserspitzstraße - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
5.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" - Aufwertung und Umgestaltung Piusplatz und angrenzende Grünanlagen - hier: 2. Bauabschnitt - Projektkosten & Ausführungsgenehmigung - Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13767
6.
TOP - Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern - Vorlagen-Nr. 8-14 / V 13430
7.
TOP - Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts ("BauGB-Novelle 2013") - Vorlage 08-14 / V 13668
8.
TOP - Energiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages "Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete" Vorlagen-Nr. 08-14 / V 13147
9.
TOP - Standortliste City-Light-Säulen gem. Werbenutzungsvertrag vom 28.11.2013
4.1.2.
Verkehrsangelegenheiten
4.
TOP - Aufhebung der Bücherbushaltestelle in der Seebrucker Straße
5.
TOP - Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums - Trassierungsbeschluss und Projektgenehmigung des Stadtrats am 05.02.2014
6.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - V 10707
7.
TOP - Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen - V 12710
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Fest/Kultur
4.3.
Bereich Jugend, Schule, Sport
1.
TOP - Erweiterungsbau für Klassenmehrung und ganztägige Betreuung, Berg-am-Laim-Schule
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München - Rückblick 2013 und Ausblick 2014 - V 13230
4.4.
Bereich Unterausschuss Soziales
1.
TOP - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Wirkungsanalyse - Ergebnisse der Studie der Hochschule München - Sitzungsvorlage 08-14 / V 13224
4.5.
Bereich Budget
1.
TOP - Unterstützung von kostenfreien Plätzen im Johanniter Lilalu-Ferienprogramm 2013
2.
TOP - Eigenheimervereinigung Berg am Laim / Michaeliburg - Verwendungsnachweis
3.
TOP - Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren - 08-14 / V 13605
4.
TOP - Finanzierung von Einwohnerversammlungen
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Jugend und Schule
5.1.4.
Unterausschuss Soziales
5.1.5.
Unterausschuss Budget
5.2.
Ankündigungen
5.3.