Dienstag, 29. Juli 2014, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.
TOP - Download der Tagesordnung unter "Dokumente" möglich
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Einrichten von Radwegen in der Baumkirchner Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 02224 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 Berg am Laim am 10.04.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Aufstellung von Abfallbehältern am neugestalteten Platz an der Baumkirchner Straße sowie am neuen Fußweg
3.
TOP - Beschluss des Bezirksausschusses über eine Freischankfläche für die Gaststätte "Park Café", Aschheimer Straße 15
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 - Grafinger Str. (südlich), Innsbrucker Ring (westlich), Westerhamer Str. (nordöstlich) - Frühzeitige Unterrichtung mit Beteiligung von Behörden und städtischen Fachdienststellen gem. Baugesetzbuch
2.
TOP - Friedenstraße 4 - Neubau eines Boardinghauses, alternativ Hotel oder Studentenheim
3.
TOP - Friedenstraße 26 - Arrondierung Bildungszentrum der Handwerkskammer für München und Oberbayern, Umbau und Modernisierung Gebäude C (Friedenstr. 26 / Mühldorfstr. 4)
4.
TOP - Altöttinger Str. 31 - Neubau einer Wohnanlage (23 WE) mit Tiefgarage (Mittelgarage)
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Sichere Fußgängerüberquerung der Josephsburgstraße schaffen
2.
TOP - Durchfahrmöglichkeit von der Gögginger Straße zur Vinzenz-von-Paul-Straße - Ergänzungsantrag der IG Maikäfersiedlung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B05748 - Antwortschreiben des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B05748
3.
TOP - Lieferanfahrt für das Anwesen Baumkirchner Straße 15 - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats zur beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnung
4.
TOP - Sommerfest der Kita Ali Baba e.V. am 26.07.2014 im Behrpark
5.
TOP - Straßenfest des Bürgerkreis Berg am Laim am 14.09.2014 in der Baumkirchner Straße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - BA-Arbeit transparent gestalten: Niederschriften im RIS veröffentlichen
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Kunstdünger c/o C. Ahlhelm Elf Vorstellungen in der Grundschule an der Grafinger Straße im März 2012
3.
TOP - Bürgerkreis Berg am Laim - Zuschussantrag für das Baumkirchner Straßenfest
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Josephsburgstr. 137
2.
TOP - Blombergstr. 36
3.
TOP - Gratlspitzstr. 5
4.
TOP - Freilassinger Str. 24
5.
TOP - Josef-Ritz-Weg 5 - 9
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Ampfingstr. 48 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Mechitos" (ehem. Red Hill)
3.
TOP - Levelingstr. 14 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Mädchen WG 2"
4.
TOP - Levelingstr. 17 - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Babylon"
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes; Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen: inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 00822
6.
TOP - Neubau einer Entwässerungsanlage an der Bahnstrecke München-Ost - Trudering
4.1.2.
Wohnen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Klare Kompetenzen zur Koordinierung der Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Barrierefreier Ausbau und Fahrbahnsanierung in der Ampfingstraße im Bereich der Bushaltestellen "Mühldorfstraße" im Zuge der Beschleunigung der Buslinien 144 / 145
2.
TOP - Gleisbauarbeiten im Bereich des Bahnübergangs Thomas-Hauser-Straße vom 26.-29.07.
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2014 - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Heubergstraße - Verkehrsrechtliche Anordnung - Einrichtung eingeschränktes Haltverbot
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Kinderkrippen-, zwei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Baumkirchner Straße - Vorplanungsauftrag & Nutzerbedarfsprogramm
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Protokoll zum Runden Tisch Berg am Laim
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Checkliste zur Durchführung von Bürgerbeteiligungsverfahren - Schreiben des Direktoriums an die Referate
2.
TOP - FC Phoenix e.V. - Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.