Dienstag, 28. Oktober 2014, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Hansjakobstraße / Roßsteinstraße - Projektplanung Tiefbaumaßnahme (vertagt aus der Sitzung vom 30.09.2014)
2.
TOP - (E) Rosenheimer Str. 145h - Antrag auf Sperrzeitaufhebung "Crowns Club"
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Stadtquartiersreparatur am Leuchtenbergring
2.
TOP - Altöttinger Str. 31 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
3.
TOP - Zukunft Neumarkter Straße
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
1.
TOP - Vollzug des Bundesjagdgesetzes und des Bayerischen Jagdgesetzes - hier: Eindämmen des Fuchsbandwurmes durch Auslegen von Ködern im Stadtgebiet - Antrag des BA 20
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Mehr Geld für Ampelbau in München - Bevölkerungs- und Verkehrsentwicklung Rechnung tragen
2.
TOP - Sicheren Radweg an der Leuchtenberg-Unterführung schaffen
3.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Michaeliburgstraße - Bürgerantrag
4.
TOP - Parkscheibenzone in der Englmannstraße - Bürgerantrag
5.
TOP - KulturBürgerHaus Berg am Laim: Bericht zum aktuellen Sachstand und ggf. Beschluss über das weitere Vorgehen
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ausweisung einer Volleyball-Spielfläche in Berg am Laim
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - REGSAM - Ein starkes soziales Netzwerk für München - Anhörung zur Beschlussvorlage des Sozialreferates
2.
TOP - Errichtung eines Begegnungszentrums für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren im 14. Stadtbezirk - Träger; AKA Aktiv für interkulturellen Austausch e.V.
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse - Evangelische Jugend der Kirchengemeinde Rogatekirche / Offenbarungskirche
2.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung
3.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Rosenheimer Str. 143a
2.
TOP - Wildenwarter Str. 21
3.
TOP - Arnweg 4
4.
TOP - Hachinger-Bach-Str. 35
5.
TOP - Gustav-Schwab-Straße 3 - 11
6.
TOP - Mutschellestr. 9
7.
TOP - Randorfer Str. 3 b
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 (Lärmschutzbebauung Innsbrucker Ring) - Antwort des Planungsreferates auf die Stellungnahme des BA 14 vom 08.07.2014
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2014 - 30.06.2014 - Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 01317
4.
TOP - Infokampagne zum sozialverträglichen Immobilienverkauf - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01097
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - 1. Innere Erschließung - Neubau der Erschließungsstraße U-1695 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen 2. Umbau des Knotens Baumkirchner Straße / Truderinger Straße - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01083
4.1.2.
Wohnen
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - München öffnet sein Herz endlich auch für Motorradfahrer - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01275
2.
TOP - Radverkehr; Freigabe des Gehwegs (Z 239 StVO) in der St.-Veit-Straße zwischen Kreillerstraße und Truderinger Straße mit dem Zusatz "Radfahrer frei" - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.
TOP - Benennung des neugestalteten Platzes an der Baumkirchner Straße "Grüner Markt"
4.
TOP - Reinigung des neugestalteten Platzes an der Baumkirchner Straße "Grüner Markt"
5.
TOP - Protokoll zum Jour Fixe der Bezirksausschüsse mit dem Kulturreferat
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben - Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01006
2.
TOP - Pädagogische Farm Berg am Laim - Bericht über das Klassenprojekt
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.