Dienstag, 16. Dezember 2014, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
1.7.
Neubesetzung der Unterausschüsse
1.
TOP - (E) Bezuschussung der Theatergruppen in der Echardinger Einkehr durch das Kulturreferat Empfehlung Nr. 08-14 / E 02221 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 10.04.2014
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Amtsverlust von Frau Silvia Petzke; Amtseinführung von Frau Anna von Chossy in den Bezirksausschuss 14
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 14 Berg am Laim Umstufung einer Teilstrecke der Baumkirchner Straße
3.
TOP - (E) Bezuschussung der Theatergruppen in der Echardinger Einkehr durch das Kulturreferat
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - St.-Veit-Straße 15 / 17 – Neubau eines Wohn und Geschäftshauses
2.
TOP - Baumkirchner Str. 59 - Neubau Verkaufsgebäude mit Verkaufsräumen im UG + EG mit Parkdecks im 1. + 2. OG
3.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 128 - 142 - Erweiterung der Grundschule um 4 Züge, Doppelsporthalle, Mensa und Räumlichkeiten für die ganztägige Betreuung - Fragenkatalog zum Antrag auf Vorbescheid, Baumbestandsplan, Baumbestandserklärung
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - "Fahrrad frei" im Inzeller Weg
2.
TOP - Einheitliches Radwegekonzept in der St.-Veit-Straße
3.
TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeit von Freischankflächen - Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Schul- und Sportstandort Fehwiesenstraße
2.
TOP - Hygienesituation in den Sanitärräumen der Ludwig-Thoma-Realschule
3.
TOP - Raumluftmessungen in "mobilen Schulraumeinheiten"
4.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2015
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete - Anhörung des Direktoriums
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschüsssatzung: Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros - Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung: Anpassung des Geltungsbereiches auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a Bezirksausschusssatzung - Anhörung des Direktoriums
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - St.-Veit-Straße 17
2.
TOP - Josephsburgstr. 175
3.
TOP - Baumkirchner Str. 25 a
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2079 - Grafinger Straße (südlich), Innsbrucker Ring (westlich), Westerhamer Straße (nordöstlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01851
4.1.2.
Wohnen
1.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2012-2013 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01995
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Aktionsprogramm zum Umgang mit dem Laubholzbockkäfer im 16. Stadtbezirk
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln - Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005 a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010 – 30.06.2014 b) Fortführung der Lenkungsgruppe / Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01715
3.
TOP - MVG Rad - Standortkonzept Fahrradvermietsystem
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2014 - 2018 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01848
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Sicherstellung der derzeitigen Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs - Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel: 2014 - S4 A1.4 Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01993
2.
TOP - Errichtung eines Begegnungszentrums für Kinder, Jugendliche, Familien und Senioren im 14. Stadtbezirk Berg am Laim - Träger: AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. - Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 1. Grundsatzbeschluss, Genehmigung des Bedarfs 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 01502
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Theater Kunstdünger - Sachbericht
2.
TOP - ASZ Berg am Laim - Verwendungsnachweis
3.
TOP - Spielen in der Stadt e.V. - Verwendungsnachweis
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Unterausschuss Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.