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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 28. Januar 2014, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Demontage der Halteverbotsschilder vor dem Anwesen Aignerstr. 31, Bürgeranliegen von Herrn S.

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigung der Aignerstraße zwischen Gietlstraße und Ichostraße, Bürgeranliegen von Herrn R. und Frau S.

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Martin-Luther-Straße,Bürgeranliegen von Frau S.

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Reduzieren einer zusätzlichen Belastung der Martin-Luther-Straße, Bürgeranliegen von Herrn M.

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Begrünung der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Frau B.

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umsetzung der Variante 1 (Planfall A), Bürgeranliegen von Frau R. (Ziffer 1)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Einbau von Schallschutzfenstern in der Ichoschule, Bürgeranliegen von Frau R. (Ziffer 2)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einführung einer Tempo-30-Zone in der Silberhornstraße und der Ichostraße, Bürgeranliegen von Frau R. (Ziffer 3)

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Einrichtung einer Ampel auf Höhe der Aignerstraße, Bürgeranliegen von Frau R. (Ziffer 4)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bau einer Brücke am Giesinger Berg, Bürgeranliegen von Herrn R.

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Giesinger Berg: Bau einer oberirdischen statt einer unterirdischen Querung, Bürgeranliegen von Frau S. (Ziffer 2)

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Anzahl der Kurzzeit-Parkplätze erhalten, Bürgeranliegen von Herrn F. (Ziffer 1)

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Belieferung der Geschäfte ohne Blockierung des Verkehrs, Bürgeranliegen von Herrn F. (Ziffer 2)

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten, Bürgeranliegen von Herrn F. (Ziffer 3)

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Zugang zu den Geschäften muss während der Bauarbeiten erhalten bleiben, Bürgeranliegen von Herrn F. (Ziffer 4)

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Bessere Querungsmöglichkeiten der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn F. (Ziffer 5)

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Tempo 30, Werinherstraße zwischen Herzogstandstraße und Heimgartenstraße, Bürgeranliegen von Herrn B.

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Gutachten TRANSVER zur Verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn R. (vertagt aus der BA-Sitzung vom 10.12.2013)

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Bürgeranliegen des Elternbeirates der Grund- und Mittelschule und des Tagesheims an der Ichostraße bezüglich der verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße 1. Favorisierung der Variante 1 2. Einbau von Lärmschutzfenstern 3. Einführung einer Tempo-30-Zone in der Icho- und Silberhornstraße 4. Koordinierung der Ampelschaltungen 5. Errichten einer Querungsmöglichkeit in der Ichostraße 6. Messung der Immissionsbelastung der Ichoschule

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße, Beteiligung der Öffentlichkeit, Bürgeranliegen vom 18.12.2013 1. Empfehlungen der Koordinierungsgruppe der Sozialen Stadt Giesing 2. Empfehlung zur TeLa Süd zwischen Perlacher Straße und Kesselbergstraße

Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Parkplätze in der TeLa Süd, Bürgeranliegen von Herrn F. vom 08.01.2014, Antrag des TeLa Aktiv e.V.

Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
6.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
6.2

Behinderte

Unterabschnitt
6.3

Genderfragen

Unterabschnitt
6.4

Kinder

Unterabschnitt
6.5

Jugend

Unterabschnitt
6.6

Senioren/Innen

Überschrift
6.7

Mieterbeirat

Überschrift
6.8

Baumschutz

Überschrift
6.8.1

Einzelfälle

Überschrift
6.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil