Mittwoch, 25. Juni 2014, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 09.07.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse koop e.V. ISARSPRUDEL im August 2014
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bordeauxplatz: Aufstellung von Abfallbehältern mit Deckel (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 02160 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 16.01.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zusätzliche Sitzbänke aus Holz an der Ostseite des Tassiloplatzes Empfehlung Nr. 08-14 / E 02174 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 23.01.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Kein Neubau eines Forschungszentrums auf dem Gelände des Krankenhauses Rechts der Isar im Bereich Troger- / Einsteinstraße: Keine Geruchsbelästigung durch Tierhaltung; Suche nach alternativen Forschungsmethoden zu Tierversuchen Empfehlung Nr. 08-14 / E 02162 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Taubenfütterung am Orleansplatz unterbinden - Bänke instandsetzen
2.
TOP - Beginn eines konkreten Modellversuchs zum Abbau von Barrieren für seelisch behinderte Menschen im KVR der LHSt München noch im Jahr 2014
4.
TOP - Poller für die Ecke Lilienstraße 41 und vor Lilienstraße 6 und 29
8.
TOP - Hausleerstand ohne konkreten Sanierungsbeginn in Milchstraße Nr. 11 der GWG?
10.
TOP - Umgang mit Zweckentfremdungen von Wohnraum als Ferienwohnungen; Konsequent gegen Wohnungsnot: aktiv gegen Zweckentfremdung! Abteilung Wohnraumerhalt im Amt für Wohnen und Migration personell besser ausstatten; Abteilung Wohnraumerhalt personell besser ausstatten; Verhinderung der zweckfremden Nutzung von Eigentums- und Mietwohnungen im 2. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses des Stadtrats vom 05.06.14 u.a. zu den Anträgen des BA 5 Nrn. 08-14 / B 04712 vom 16.01.13 und 08-14 / B 05374 vom 20.11.13
11.
TOP - Einbruchstelle in der Inneren Wiener Straße; Anfrage der CSU-Fraktion Informationen über 6-Meter-Schacht auf Gehsteig Innere Wiener Straße; Antrag der FDP-Fraktion
13.
TOP - Ohlmüllerstraße 42; Einhaltung der Bauvorschriften zum Staubschutz beim Bauvorhaben Abbruch der Betriebsgebäude der Brauerei (Mälzerei, Weichhaus und Malzsilo)
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
2.
TOP - Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung; Beschluss des Bauausschusses vom 01.04. bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom 09.04.2014
3.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 14.09.2014; Kobell-Denkmal
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Keine Unterversorgung mit (auch) stationären Pflegeplätzen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen / Bogenhausen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ausbauplanung Welfenstraße; Anhörung durch das Baureferat-Tiefbau vom 20.05.2014
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Wiederherstellung der Radwegmarkierung am Haidenauplatz in südliche Richtung bis zur Fußgängerfurt
7.
TOP - Information zum Fachtag „Doppelstock-S-Bahn“; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2014
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.