Dienstag, 9. September 2014, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 08.07.2014 (Unterlagen liegen bereits vor) Protokoll der Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.05.2014 Ein Brunnen für den Georg-Elser-Platz vertagt aus der Sitzung vom 03.06.2014, vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP A 5.2.1), vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Schreiben eines Galeriebesitzers aus der Maxvorstadt wegen einer City Light Säule in der Türkenstraße
3.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 12.08.2014 Unangemessen lange Bauzeiten bei Bauvorhaben der Stadtwerke
4.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 16.08.2014 Beeinträchtigung der Nachtruhe durch Gastronomiebetriebe
5.
TOP - Schreiben eines Bürgers vom 21.08.2014 Maßmann-/Dachauer Straße, Stau auf der Rechtsabbiegespur und Antwort des Kreisver- waltungsreferates vom 21.08.2014
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Installation von Blinklichtern an den Zebrastreifen Görres-/Zentnerstraße und Görres-/Schwindstraße
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Antwortschreiben Verkehrsstau in der Theresienstraße und der Maßmannstraße Bürgeranfrage vom 15.05.2014 (TOP A 5.2.4/0614)
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat und Polizeiinspektion 42 antworten auf die Beschwerde einer Bürgerin aus der Maxvorstadt wegen einer nicht genehmigten Freischankfläche und verkehrswidrigem Radeln in der Erzgießereistraße
4.
TOP - Kreiverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Anhörung Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der Zufahrt zum Karolinenplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 des BA 3 vom 11.03.2014 Zwischennachricht und Anfrage des KVR
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Antwortschreiben Sperrungen der Luisenstraße 2014 in Verbindung mit Veranstaltungen
6.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung Schaukasten Stiglmaierplatz, Verlegung an die Oberfläche
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Frau Mathies, vom 27.06.2014 Der Bezirk 3 Maxvorstadt fordert die Landeshauptstadt München auf, Investoren in der Maxvorstadt darauf hinzuweisen, dass die bei ihren Investitionen in den Wohnungsbau die „Münchner Mischung“ im Blick haben sollen. Vertagt aus der Sitzung vom 08.07.2014 (TOP B 1.4 Tischvorlage), vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses vom 05.08.2014 (TOP B 1.1) Unterlagen liegen bereits vor.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - LBK-Listen der Bauvorhaben: 30., 31., 32., 33. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 29., 30., 31., KW
3.
TOP - Augustenstraße 7 Rgb., Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage im Hinterhof
4.
TOP - Augustenstraße 7, Um- und Ausbau der DG-Wohnung, Erneuerung des Dachstuhls, Ver- kleinerung des Restaurants mit EG, Anbau eines Personenaufzugs
5.
TOP - Schellingstraße 108, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung eines Außenaufzuges, Einbau einer Wohnung im bisherigen Dachspeicher im 5. OG mit Einbau der dazu erfor- derlichen Fenstergauben, Errichtung eines 2. Rettungswegen und Einbau eines Dach- einschnittes Vertagt aus der Sitzung am 05.08.2014
6.
TOP - Luisenstraße 25, Aufstockung und Fassadensanierung eines Wohn- und Gewerbegebäu- des Vertagt aus der Sitzung vom 05.08.2014, Unterlagen liegen bereits vor.
7.
TOP - Blütenstraße 10, Dachaufstockung und Anbau eines Fassadenaufzuges Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
8.
TOP - Türkenstraße 92, Errichtung einer Terrasse als Stahlkonstruktion im 2. OG Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
9.
TOP - Maximiliansplatz 9, Nutzungsänderung Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
10.
TOP - Görresstraße 38, Sanierung und DG-Ausbau eines Mehrfamilienhauses Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
11.
TOP - Barer Straße 82, Rückbau TG-Abfahrt Süd, Nutzungsänderung (Lager zu Büroflächen) EG, RGB links Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
12.
TOP - Georgenstraße 47, Anbau und Vergrößerung von Balkonen, Einbau zweier Dachterras- sen, Anbau einer Notleiteranlage Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
13.
TOP - Kaulbachstraße 6, DG-Umbau Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
14.
TOP - Kreittmayrstraße 9 Rgb., Errichtung einer Dachterrasse Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
15.
TOP - Nymphenburger Straße 55, Errichtung eines Außenaufzugs und DG-Ausbau Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
16.
TOP - Barer Straße 27, Errichtung eines tempor. Eingangsbauwerkes mit Kasse und Garderobe Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
17.
TOP - Schleißheimer Straße 52, Neubau eines Rückgebäudes Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
18.
TOP - Türkenstraße 33, DG-Ausbau und Neubau Zwischengebäude Vertagt aus der Sitzung des Ferienausschusses am 05.08.2014, Unterlagen liegen be- reits vor.
19.
TOP - Görresstraße 14, Zusammenlegung zweier Wohneinheiten sowie Um- und Einbau von Gauben
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Ludwigstraße 20 – 22, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung für eine Linde, Arcisstraße 12
2.
TOP - Direktorium Aufstellung von Infotafeln zum Asiatischen Laubholzbockkäfer an den Eingängen zum Riemer Park BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00111 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014 Herausgabe eines Faltblattes der LHM zum Asiatischen Laubholzbockkäfer BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00112 des BA 15 Trudering-Riem vom 26.06.2014
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Freischankflächen, Entscheidung Amalienstraße 77, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Barer Straße 74, Genehmigung einer Freischankfläche Dachauer Straße 2, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Cycling Days Radveranstaltung am 26.04.2014
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Bauernmarktmeile am 28.09.2014 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung München Marathon am 12.10.2014 und Trachtenlauf am 11.10.2014
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Türkenstraße 5, Fernwärme b) Luisenstraße Höhe 67 a, Strom c) Erika-Mann-Straße 29, Fernwärme d) Kaulbachstraße 6, Fernwärme e) Brienner Straße 7, Strom
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte Maximiliansplatz 9, Beanstandung der Baugenehmigung für eine Freischankfläche ent- gegen den Anforderungen der BI Mitte und des BA 3
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival/Corso Leopold am 13. und 14.09.2014 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 09.08.2014: Zustimmung
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09. und 14.09.2014, 1. Nachtrag Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 15.08.2014: Zustimmung durch Fristablauf
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Einrichten eines Zebrastreifens über die Arcisstraße nördlich der Heßstraße
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Streetlife Festival/Corso Leopold am 13.09. und 14.09.2014, 2. Nachtrag Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.08.2014: Zustimmung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98 Projekt "Oper an der Schule" vom 10. - 13.11.2014
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Green City e.V. Projekt "Mini-Grünpaten" vom 22. - 26.09.2014
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Anschaffung neuer Wärmebehälter
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse fLOWERS - Festival in Zusammenarbeit mit Kunstpavillon München e.V. Festival "fLOWERS" vom 16.07. - 10.08.2014
2.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder im Stadtbezirk 3 Maxvorstadt, Anzahl der Schilder und Beschriftung Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP E 2.2) Unterlagen liegen bereits vor.
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Zeitgenössische Analyse" Zeitgenössische Analyse vom 17. - 19.10.2014
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit Beantragung, Herstellung und Anbringung einer Gedenktafel
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2015 Termine der UA-Sitzungen, Unterlagen liegen bereits vor (s. TOP F 2/0714) Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP F 1.1) Bürgerversammlung 2015
2.
TOP - Direktorium, Anhörung Antrag zur Änderung von § 23 a der BA-Satzung Antrag Nr. 08-14 / B 05514 des BA 3 vom 14.01.2014 Vertagt aus dem Ferienausschuss vom 05.08.2014 (TOP F 1.3)
3.
TOP - Berufung einer/eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus vertagt aus 06/14
4.
TOP - Renovierung des Bürgerbüros
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G